Ayrault: Russland-Sanktionen werden um sechs Monate verlängert

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Die Entscheidung für eine Verlängerung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate ist nach Angaben des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault gefallen. Wie der Politiker am Montag nach Gesprächen mit EU-Amtskollegen sagte, könnte es allerdings bereits beim EU-Gipfel in der kommenden Woche Diskussionen über den zukünftigen Kurs geben. Es gehe um die Frage, ob im Falle signifikanter Fortschritte nicht Sanktions-Lockerungen möglich sein sollten, sagte Ayrault

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Botschafter der EU-Staaten an diesem Dienstag den Beschluss zur Verlängerung der Wirtschaftssanktionen vorbereiten. Dieser könnte dann am Freitag bei einem Treffen der EU-Europaminister in Luxemburg formalisiert werden.

Die im Zuge des Ukrainekonflikts verhängten Strafmaßnahmen sind mittlerweile seit knapp zwei Jahren gültig. Sie umfassen vor allem Handels- und Investitionsbeschränkungen. Für ihren Abbau treten neben anderen auch die CSU und Teile der Wirtschaft ein.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wollte sich zum Thema nicht näher äußern. Er bestätigte lediglich, dass der offizielle Beschluss bereits diese Woche gefällt werden könne. Von seinen Amtskollegen habe es keine Hinweise gegeben, die auf etwas anderes als eine Verlängerung schließen ließen./aha/DP/men