07.05.2022 10:34:38
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Auszählung bei Nordirland-Wahl wird fortgesetzt - Sinn Fein stark
BELFAST (dpa-AFX) - Die Auszählung der Stimmen nach der Wahl zum nordirischen Regionalparlament ist am Samstag fortgesetzt worden. Am Freitag hatte sich bereits ein historisch starkes Abschneiden der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein abgezeichnet. Erwartet wird, dass die Partei die meisten Sitze in der Northern Ireland Assembly erringen wird und damit das Recht erhält, die künftige Regierungschefin (First Minister) zu benennen.
Es wäre ein symbolischer Wendepunkt in der Geschichte des vor gut 100 Jahren gegründeten britischen Landesteils. Sinn Fein galt einst als politischer Arm der IRA (Irish Republican Army), die mit Waffengewalt für eine Vereinigung der beiden Teile Irlands kämpfte. Bislang hatten stets Politiker dieses Amt inne, die sich dagegen für die Beibehaltung der Union mit Großbritannien einsetzten.
Das Thema irische Einheit spielte im Wahlkampf aber nur eine untergeordnete Rolle. Sinn Fein konzentrierte sich stattdessen auf soziale Themen wie die steigenden Lebenshaltungskosten und Gesundheit. Sinn-Fein-Spitzenkandidatin Michelle O'Neill kündigte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Freitag an, sie wolle sich auch als künftige Regierungschefin vorwiegend diesen Themen widmen. Gleichzeitig rief sie zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über die Einheit Irlands auf. "Lasst uns alle an einem gemeinsamen Plan arbeiten", so O'Neill.
Damit die Vizepräsidentin der in beiden Teilen Irlands antretenden Partei das Amt der Regierungschefin übernehmen kann, ist jedoch die Zustimmung der größten protestantisch-unionistischen Partei DUP erforderlich. Beide müssen eine Einheitsregierung bilden, so ist es im als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensschluss der ehemaligen Bürgerkriegsregion von 1998 vorgesehen. Die DUP machte deutlich, dass sie dazu nur bereit ist, wenn die Regierung in London die Abmachungen mit der EU über den Brexit-Sonderstatus der Provinz bricht./cmy/DP/zb
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