05.11.2016 17:20:48
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Aussichten auf gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten von Union/SPD schwinden
BERLIN (AFP)--Vor dem Koalitionsgipfel zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck schwinden offenbar die Chancen auf einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD. CSU-Chef Horst Seehofer forderte am Samstag von dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat abzurücken. Die SPD-Führung glaubt einem Bericht zufolge nicht mehr an eine Einigung mit der Union.
Gabriel, Seehofer und Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kommen am Sonntagnachmittag in Berlin im Kanzleramt zusammen, um das weitere Vorgehen auszuloten. Der neue Bundespräsident wird im Februar gewählt, Gauck tritt aus Altersgründen nicht wieder an.
Die Aussichten auf einen gemeinsamen Kandidaten sind aber offenbar schlecht. Die Bild-Zeitung berichtete am Samstag unter Berufung auf SPD-Parteikreise, dass die Führung der Sozialdemokraten nicht mehr von einer Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Gauck ausgehe.
Eigentlich wollten CDU, CSU und SPD möglichst einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken. Sie konnten sich bislang aber auf keinen Namen verständigen. Gabriel hatte Bundesaußenminister Steinmeier als möglichen Kandidaten genannt. Doch den lehnt die Union ab.
Seehofer sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, er und Merkel wollten am Sonntag von Gabriel erfahren, wie ernst es der SPD mit Steinmeier sei: "Ist das noch korrigierbar?" Falls Gabriel dies bejahe, "dann suchen wir weiter gemeinsam", sagte Seehofer. Sollte der SPD-Chef hingegen auf einer Kandidatur Steinmeiers bestehen, dann müssten sich die Kanzlerin und er unterhalten, wie die Union sich weiter verhalte, fügte der CSU-Vorsitzende hinzu.
Die SPD-Spitze rechnet dem Bild-Zeitungsbericht zufolge damit, dass Merkel Gegenvorschläge zu Steinmeier macht - allerdings den Erwartungen der SPD zufolge wohl keine, die für CSU und SPD gleichermaßen wählbar seien.
"Das Wichtigste ist, dass jemand zum Bundespräsidenten gewählt wird, der diesem Amt auch gerecht werden kann", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Passauer Neuen Presse. Steinmeier leiste "großartige Arbeit" und erfahre "völlig zu Recht eine riesengroße Unterstützung" in der Bevölkerung.
"Union und SPD werden sich entscheiden müssen, ob sie mit einem gemeinsamen Kandidaten antreten oder ob jeder für sich einen Kandidaten aufstellen wird", fügte Maas hinzu.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/kla
(END) Dow Jones Newswires
November 05, 2016 11:36 ET (15:36 GMT)- - 11 36 AM EDT 11-05-16
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