26.06.2018 22:02:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Washington - Der Oberste Gerichtshof der USA hat das von Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus mehrheitlich muslimischen Staaten bestätigt. Die knappe Entscheidung des Supreme Court vom Dienstag beschert dem Republikaner einen der größten Siege seiner bisherigen Amtszeit. Die Regierung habe eine ausreichende Begründung hinsichtlich der nationalen Sicherheit vorgelegt, hieß es in dem Urteil. Das Gericht zeigte sich mit fünf zu vier Stimmen tief gespalten. Trump sprach von einem "Augenblick der tiefen Bestätigung".
US-Sicherheitsberater Bolton vor möglichem Gipfel in Moskau
Moskau - US-Sicherheitsberater John Bolton wird am Mittwoch zu Gesprächen in Moskau erwartet. Dabei könnte es auch um ein mögliches russisch-US-amerikanisches Gipfeltreffen in Kürze gehen. Angekündigt ist ein Treffen Boltons mit Außenminister Sergej Lawrow. Der Kreml schließt nicht aus, dass auch Staatschef Wladimir Putin den Vertrauten von US-Präsident Donald Trump empfangen könnte. Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist zwar gespannt, Trump setzt aber schon lange auf ein persönliches Treffen mit Putin.
USA wollen weltweite Ölimporte aus Iran auf Null reduzieren
Washington - Die USA wollen nach ihrem Austritt aus dem Atomabkommen mit dem Iran dem Land mit einem Total-Embargo beim Öl die wichtigste Einnahmequelle nehmen. Es sei richtig, dass die USA mit Hilfe eines strikten Sanktionsregimes Ölimporte anderer Länder aus dem Iran auf Null reduzieren wollen, sagte ein ranghoher Beamter des US-Außenministeriums am Dienstag in Washington. Ziel sei der 4. November. Gegen Staaten, die dem nicht Folge leisteten, würden dann Sanktionen verhängt, sagte der Vertreter des Außenministeriums. Ausnahmen werde es nicht geben.
EU will 2019 Gespräche mit Albanien und Mazedonien starten
Luxemburg/EU-weit - Die EU-Staaten sind sich doch noch über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien einig geworden. Die EU will Juni 2019 die konkreten Gespräche starten. Dies soll aber unter Bedingungen erfolgen, welche beide Länder noch erfüllen müssten, sagte EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag nach den Beratungen in Luxemburg. Der EU-Beschluss stand kurz vor dem Scheitern, nachdem zunächst Frankreich, die Niederlande und Dänemark ihr Veto eingelegt hatten.
Polen musste Justizreform vor EU-Nachbarn rechtfertigen
Warschau/Brüssel/Luxemburg - Als erstes Land in der Geschichte der EU hat sich Polen einer offiziellen Anhörung im Kreis der Mitgliedsstaaten stellen müssen. Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte ging damit am Dienstagabend das von der EU-Kommission eingeleitete Strafverfahren in die nächste Runde. Es soll die polnische Regierung dazu bewegen, Änderungen an umstrittenen Justizreformen vorzunehmen und könnte theoretisch sogar mit einem Entzug der Stimmrechte bei EU-Entscheidungen enden.
Neuerliche Kritik von innen bei der Liste Pilz
Wien - Bei der Liste Pilz brodelt es schon wieder oder noch immer. Sebastian Bohrn-Mena, Bereichssprecher für Tierschutz und Kinderrechte, kritisiert in der "Presse" die mangelnde Transparenz in der Partei. Es gebe keine Sitzungsprotokolle, keine Finanzprotokolle, keine Rechnungsprüfer. Die Zeitung berichtet zudem, dass der Geschäftsführer der Liste, Fayad Mulla, parallel Obmann der Partei der "Wandel" sei. Die links orientierte Partei trat zuletzt im Jahr 2013 zur Nationalratswahl an.
Zweitgrößtes Riff der Welt nicht mehr von Zerstörung bedroht
Belmopan - Das Belize-Korallenriff - das zweitgrößte weltweit nach dem australischen Great Barrier Reef - ist nicht mehr von der Zerstörung bedroht. Das Welterbekomitee der UNO-Kulturorganisation UNESCO nahm das Riff am Dienstag bei seiner Tagung in Bahrain von der Liste für bedrohte Stätten. Dort wurde es seit 2009 geführt. Besonders die Offshore-Förderung von Öl stellte eine Gefahr für das Riff dar. Das Belize-Korallenriff erstreckt sich über 380 Kilometer.
Fußball-WM: Argentinien mit 2:1 im Achtelfinale - Kroatien 2:1
St. Petersburg/Rostow am Don - Argentinien hat doch noch den Aufstieg ins Achtelfinale der Fußball-WM in Russland geschafft. Der zweifache Weltmeister gewann am Dienstag zum Abschluss der Gruppe D in St. Petersburg gegen Nigeria mit 2:1 und sicherte sich damit Platz zwei hinter Kroatien. Die Kroaten besiegten in Rostow am Don mit einer B-Elf Island mit 2:1. Damit kommt es im Achtelfinale am Samstag zum Schlager Argentinien gegen Frankreich. Kroatien spielt am Sonntag gegen Dänemark um den Aufstieg.
(Schluss) str/rkm
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