16.05.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Sofia/Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Mittwochabend ihr Gipfeltreffen in Sofia begonnen. Bundeskanzler Kurz und die Vertreter der anderen Mitgliedstaaten kamen zu einem Abendessen zusammen. Auf dem Programm stand der künftige Kurs der EU angesichts der Politik von US-Präsident Trump. Dieser hatte zuletzt das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und droht auch der EU mit Strafzöllen. EU-Ratspräsident Tusk forderte Standhaftigkeit und Einigkeit gegenüber Trump.
EU will Beitrittsaspiranten zu Reformen ermuntern
Sofia - Die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten treffen sich am Donnerstag in Sofia mit ihren Kollegen aus den sogenannten Westbalkanländern. Ziel des Gipfels ist es, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und den Kosovo zu weiteren Reformen zu ermuntern. Langfristig sollen sie dann sogar die Chance auf einen EU-Beitritt haben. Um die Balkanstaaten zu mehr Reformanstrengungen zu bewegen, will die EU ihnen in Sofia zusätzliche Unterstützung versprechen.
Heftige Diskussion um CETA-Beschluss im Nationalrat
Wien - Die bevorstehende CETA-Ratifizierung hat am Mittwoch die "Aktuelle Europastunde" des Nationalrats geprägt. SPÖ und Liste Pilz attackierten vor allem die Freiheitlichen, die "umgefallen" seien. Die FPÖ verteidigte sich mit dem Verweis auf die Verbesserungen, die beim Handelsabkommen der EU mit Kanada erreicht worden seien. Ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ, CETA einer Volksabstimmung zu unterziehen oder die Sonderklagerechte für Konzerne zu streichen, erlitt indes eine Abfuhr. Keine der anderen Fraktionen stimmte der Initiative zu.
Nationalrat ermöglicht Deutschklassen
Wien - Der Nationalrat schafft am Donnerstag die rechtlichen Grundlagen für die Einführung von Deutschklassen. Zeigen sich bei einem Eingangstest nicht ausreichende Kenntnisse, werden die Schüler einer Förderklasse zugewiesen. Dort erfolgt der Unterricht anhand von eigens erstellten Lehrplänen, wobei in einzelnen Bereichen wie Turnen ein gemeinsamer Unterricht mit der Regelklasse möglich ist. Ebenfalls im Schulpaket enthalten ist ein rascheres Vorgehen gegen das Schulschwänzen.
Zehn Monate Haft für tödlichen Motorbootunfall am Wörthersee
Klagenfurt - Zehn Monate unbedingte Haft - das ist das Urteil gegen einen 45 Jahre alten Niederösterreicher wegen eines tödlichen Motorbootunfalls am Wörthersee am 2. Juni 2017. Richter Matthias Polak befand am Mittwochabend am Landesgericht Klagenfurt den Mann, der zum Zeitpunkt des Unfalls alkoholisiert am Steuer des Bootes war, der grob fahrlässigen Tötung schuldig. Der zweitangeklagte Klagenfurter (33) erhielt drei Monate bedingt. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Einigung über Regierungsprogramm in Rom
Rom - In Italien haben die rechte Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung den Entwurf für ein gemeinsames Regierungsprogramms fertiggestellt. Er müsse noch von den Parteichefs geprüft werden, hieß es am Mittwoch aus Delegationskreisen. Lega-Chef Matteo Salvini und Luigi Di Maio wollen nun Verhandlungen über die Nominierung von Kandidaten für den Premierposten und die Ministerämter starten.
2050 leben über zwei Drittel der Weltbevölkerung in Städten
New York - Im Jahr 2050 wird laut einem UNO-Bericht mehr als zwei Drittel der Weltbevölkerung in Städten leben. Der Anteil der Stadtbewohner wird in den kommenden 32 Jahren von derzeit 55 Prozent auf voraussichtlich 68 Prozent steigen, wie aus dem am Mittwoch vorgelegten Weltbevölkerungsbericht des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen hervorgeht. Besonders stark wird die Urbanisierung demnach in Entwicklungs- und Schwellenländern in Asien und Afrika zunehmen.
Fünf Menschen in Haus in Texas erschossen aufgefunden
Dallas (Texas) - Fünf Menschen sind am Mittwoch in einem Haus in Texas erschossen aufgefunden worden. Nach Angaben des Sheriffs im Bezirk Denton war der Schütze unter den Toten. Er habe sich vermutlich selber das Leben genommen. Ein Mensch wurde angeschossen ins Krankenhaus gebracht, sein Zustand war zunächst unklar.
(Schluss) cg/rkm
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