18.12.2017 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Österreich wird seit Montag wieder von einer Regierung aus ÖVP und Freiheitlichen regiert. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ernannte die 14 Minister und zwei Staatssekretäre des Kabinetts Kurz I in durchaus freundlicher Atmosphäre. Vor den Toren der Hofburg protestierten Tausende gegen die Neuauflage von Schwarz-Blau. Der Bundespräsident zeigte Verständnis für jene, die der Regierung skeptisch oder ablehnend gegenüber stehen: "Es ist in einer Demokratie eben so, dass unterschiedliche Meinungen existieren."
Kurz und Strache treten Kritik an Kickl entgegen
Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) traten Montag im gemeinsamen "ZiB"-Interview Kritik an der Bestellung von Herbert Kickl (FPÖ) zum Innenminister entgegen. Strache bestritt, dass das "Ariel"-Zitat von Kickl stammt. Kurz plädierte dafür, Minister und die Regierung insgesamt an ihrer Arbeit zu messen. "Jeder hat seine Geschichte, aber jeder hat auch seine Chance verdient", sagte Kurz.
Kurz zeigt sich gelassen zu UNO- und Israel-Vorbehalten
Wien/Jerusalem - Betont gelassen reagierten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im "ZiB"-Interview auf Kritik an der neuen Regierung durch den UNO-Hochkommissar für Menschenrechte sowie mögliche Konsequenzen Israels auf die blaue Regierungsbeteiligung. Kurz hofft, die Bedenken ausräumen zu können. Er werde am Dienstag die israelische Botschafterin Talya Lador-Fresher treffen. "Unsere Aufgabe wird es nicht nur sein, im Inland gute Arbeit zu leisten, sondern auch im Ausland zu überzeugen", so Kurz. Strache verwies darauf, dass die Reaktionen im Jahr 2000 wesentlich schärfer gewesen seien.
Teilgeständnis bringt Ex-Finanzminister Grasser in Zugzwang
Wien - "Wie nehmen mir ihm denn?" - der legendäre Hans Moser-Spruch aus dem Sketch "Hallo Dienstmann" bekommt am Dienstag im Strafprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und seine damaligen Freunde Walter Meischberger, Ernst Karl Plech und Walter Hochegger ungewohnte Aktualität, nachdem letzterer vergangenen Freitag ein Teilgeständnis ablegte und seine Mitangeklagten belastete. Zehn Eröffnungsplädoyers stehen noch an, Prozessbeobachter halten es durchaus für möglich dass neben Hochegger auch noch andere Angeklagte ihre Position im Prozess durch ein Geständnis verbessern wollen.
USA-Veto gegen Jerusalem-Resolution im UNO-Sicherheitsrat
New York/Jerusalem - Die USA haben sich mit ihrem Veto gegen eine kritische UNO-Resolution zu ihrer Jerusalem-Politik im Sicherheitsrat isoliert. Bei der Abstimmung über den Text, der die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch die USA kritisierte, legten die USA am Montag in New York ihr Veto ein und standen damit alleine da. Die 14 übrigen Ratsmitglieder stimmten für die von Ägypten eingebrachte Vorlage. Indes reist US-Vizepräsident Mike Pence in den Nahen Osten. Erste Station ist am Dienstag die ägyptische Hauptstadt Kairo, wo ein Treffen mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi geplant ist. Am Mittwoch reist Pence nach Jerusalem weiter.
Russland plant in Syrien Wiederaufbauprojekte mit Assad
Damaskus - Russland und Syrien stellen die ersten Weichen für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes mit russischer Hilfe. Eine hochrangige russische Delegation beriet am Montag in Damaskus mit Syriens Machthaber Bashar al-Assad über gemeinsame Projekte zum Wiederaufbau, wie die syrische Agentur Sana berichtete. "Wichtige Projekte russischer Investitionen in Syrien wurden diskutiert", zitierte Sana den syrischen Präsidenten. Russland hat Assad im syrischen Bürgerkrieg aktiv militärisch unterstützt.
Journalistin Mesale Tolu aus U-Haft in Türkei entlassen
Istanbul - Mehr als sieben Monate nach ihrer Festnahme ist die deutsche Journalistin Mesale Tolu aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen worden. Am Montagabend konnte Tolu in Begleitung ihrer Familie eine Polizeistation im Istanbuler Stadtteil Fatih verlassen. Dort war sie nach dem Verlassen des Frauengefängnisses im Istanbuler Stadtteil Bakirköy hingebracht und mehrere Stunden festgehalten worden. Ein Istanbuler Gericht hatte am Montagnachmittag die Freilassung von Tolu und fünf weiteren inhaftierten Angeklagten angeordnet.
Schweres Zugsunglück in den USA
Seattle - Bei einem schweren Zugsunglück im US-Staat Washington hat es südlich der Stadt Seattle laut Polizei Tote und Verletzte gegeben. Um kurz nach 7.30 Uhr Ortszeit entgleiste ein Zug, stürzte teilweise auf eine viel befahrene Autobahn und traf einige Autos. Die "Seattle Times" sprach am Montag von mindestens drei Toten. 77 Menschen wurden in Krankenhäuser gebracht, wie ein Sprecher eines örtlichen Krankenhausbetreibers bestätigte.
(Schluss) rst/ct
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