04.09.2017 22:05:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Seoul/Pjöngjang - Die USA werfen Nordkorea vor, mit ihren fortgesetzten Atom- und Raketentests einen Krieg provozieren zu wollen. Pjöngjangs Machthaber Kim Jong-un "bettelt um Krieg", sagte die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats in New York. China und Russland riefen dazu auf, trotz neuer Provokationen aus Pjöngjang kühlen Kopf zu bewahren. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatte nach Angaben aus Pjöngjang am Sonntag eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.
ÖVP-Programm mit weniger Steuern und weniger Ausländern
Wien - Weniger Steuern und weniger Ausländer - so lässt sich der erste Teil des ÖVP-Wahlprogramms zusammenfassen, das Spitzenkandidat Sebastian Kurz am Dienstag präsentieren wird. Unter dem Titel "Der neue Weg - Neue Gerechtigkeit & Verantwortung" geht es um die Schwerpunkte Steuern senken, Familien entlasten, Eigentum fördern und Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen. Kritik an dem 119 Seiten starken ÖVP-Programm kam von der SPÖ und der FPÖ.
Lunacek verspricht grüne Aufholjagd
Wien - Mit einem Aufruf zur Aufholjagd sind die Grünen Montagabend in die Intensivphase des Nationalratswahlkampfs gestartet. In Österreich und Europa würden starke Grüne gebraucht, sagte Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek beim Auftakt in Wien. Für den 15. Oktober stellte sie eine "tolle Überraschung" in Aussicht: "Wir schaffen das gemeinsam."
Trump will Entscheidung über illegal eingereiste Kinder bekanntgeben
Washington - US-Präsident Donald Trump will am Dienstag eine Grundsatzentscheidung über die Aufenthaltsrechte illegal ins Land gelangter Kinder bekanntgeben. Den Termin nannte Präsidentensprecherin Sarah Huckabee Sanders am vergangenen Freitag. Trump will entscheiden, ob ein Dekret aus der Amtszeit seines Vorgängers Barack Obama, das Programm Deferred Action for Childhood Arrivals, Gültigkeit behält. Es sieht vor, dass Einwanderer eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten können, die mit weniger als 16 Jahren ohne gültige Papiere in die USA gelangt sind.
Präsidentenwahl in Kenia wird am 17. Oktober wiederholt
Nairobi - Die Präsidentenwahl in Kenia wird am 17. Oktober wiederholt. Das teilte die Wahlkommission am Montag in Nairobi mit, nachdem am Freitag das Oberste Gericht die Wiederwahl von Staatschef Uhuru Kenyatta annulliert hatte. Das Oberste Gericht hatte den Wahlsieg Kenyattas von Anfang August für ungültig erklärt und eine neue Abstimmung binnen 60 Tagen angeordnet. Das Votum sei von Regelverstößen der Wahlkommission geprägt gewesen, hieß es zur Begründung. Es ist das erste Mal, dass eine Wahl in Kenia für ungültig erklärt wurde.
Kolumbiens Regierung und ELN-Guerilla vereinbaren Waffenruhe
Quito/Bogota/Vatikanstadt - Die kolumbianische Regierung und die letzte aktive Rebellengruppe des Landes haben sich kurz vor dem Besuch von Papst Franziskus auf eine Waffenruhe geeinigt. Die ELN-Guerilla und Präsident Juan Manuel Santos gaben am Montag die Einigung bekannt. Regierung und Rebellen hatten in der vergangenen Woche in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito Verhandlungen aufgenommen mit dem erklärten Ziel, anlässlich der Kolumbien-Reise des Papstes eine erste Waffenruhe zu vereinbaren. Laut Santos soll die Waffenruhe am 1. Oktober beginnen.
EU-Minister diskutieren über Eier-Skandal
Tallinn - Der Skandal um mit Fipronil belastete Eier wird am Dienstag erstmals Thema bei einem EU-Ministertreffen sein. Der für Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis soll bei Gesprächen der EU-Agrarminister in der estnischen Hauptstadt Tallinn über die aktuelle Lage und die jüngsten Entwicklungen informieren. Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte das Insektengift Fipronil in die Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde.
Kern will bei Wahlniederlage keiner Regierung angehören
Wien - Mit Kanzler Christian Kern (SPÖ) sind die heurigen ORF-"Sommergespräche" zu Ende gegangen. Kern ließ zu Ende des Interviews damit aufhorchen, dass die SPÖ in Opposition gehen werde, wenn sie nur Zweiter wird. "Wenn wir Erster sind, dann werde ich Kanzler bleiben, wenn wir das nicht werden", so Kern, dann werde er die SPÖ in die Opposition führen und Österreich eine schwarzblaue Regierung bekommen. ÖVP und FPÖ hätten Wirtschaftsprogramme, "wo du nicht weißt, wer von wem abgeschrieben hat".
(Schluss) hhi/za
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