11.07.2017 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

OSZE-Treffen erzielte Durchbruch in Personalfragen

Mauerbach/Wien - Die schwerste Personalkrise in der Geschichte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheint überwunden. Unter der Vorsitzführung Österreichs haben sich die Vertreter der 57 OSZE-Staaten am Dienstag in Mauerbach auf vier vakante Top-Positionen verständigt. Neuer OSZE-Generalsekretär soll der Schweizer Thomas Greminger werden. Der formelle Beschluss steht noch aus, er soll von den OSZE-Botschaftern am Mittwoch oder Donnerstag in Wien gefällt werden.

Trump Jr. wegen Treffens mit russischer Anwältin in Bedrängnis

Washington - Der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump gerät wegen eines Treffens mit einer russischen Anwältin immer stärker in Bedrängnis. Donald Trump Jr. veröffentlichte am Dienstag einen E-Mail-Verkehr mit dem Publizisten Rob Goldstone, der nach seinen Angaben zu der Begegnung mit der Anwältin führte. Daraus geht hervor, dass ihm belastende Informationen über die Konkurrentin seines Vaters, Hillary Clinton, in Aussicht gestellt wurden, die von der russischen Regierung stammen sollen. Präsident Donald Trump lobte seinen Sohn für die Veröffentlichung der E-Mails.

Kern und Kurz bei Westbalkan-Konferenz in Triest

Triest/London - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nehmen am Mittwoch in der italienischen Hafenstadt Triest an der vierten Konferenz der sechs Westbalkan-Staaten teil. Ziel des Treffens ist es, über eine Vernetzung der Bereiche Infrastruktur, Verkehr oder Energie eine bessere Wirtschaftskooperation in der Region herbeizuführen, um diese weiter an die EU heranzuführen.

Innenminister Sobotka will Versammlungsrecht nachschärfen

Wien/Hamburg - Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will beim erst im Frühjahr erneuerten Versammlungsrecht weiter nachschärfen. Sobotka wird aber vorerst auf Regierungsebene versuchen, eine Einigung zu erzielen, berichtete der "Standard" unter Berufung auf den ÖVP-Klub. Am Dienstagvormittag hatte der Ressortchef für Donnerstag einen entsprechenden Initiativantrag im Nationalrat angekündigt.

Kärntner Koalition räumte Irritationen aus

Klagenfurt - Die Spitzen der Kärntner Dreierkoalition haben sich nach einem Koalitionskrach vor knapp zwei Wochen ausgesprochen. "Wir hatten heute ein kurzes, informelles Gespräch, um uns wegen dieses Alleingangs beim Digitalfunk auszureden", sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Dienstagabend. Die SPÖ hatte Ende Juni in einer Landtagssitzung kurzfristig und ohne Absprache mit den Koalitionspartnern ÖVP und Grüne einen Antrag zur Finanzierung des Blaulichtfunks eingebracht. Nun wurden per Landtagsbeschluss 22 Mio. Euro aus der Auflösung des ehemaligen Zukunftsfonds dafür zurückgelegt.

EU zahlt Rekruten für Libyens Küstenwache in Ausbildung Geld

Brüssel/Tripolis - Die EU übernimmt vorübergehend die Bezahlung von Rekruten der libyschen Küstenwache, die von ihren Mitgliedstaaten ausgebildet werden. Die Regierungen der Union einigten sich darauf, den Auszubildenden rund 14 Euro pro Tag zu zahlen, wie EU-Diplomaten am Dienstag mitteilten. Die libysche Regierung hatte die Bezahlung gefordert, mehrere Mitgliedsländer lehnten dies aber unter Verweis auf die hohen Öleinnahmen Libyens zunächst ab.

Russland und EU wollen wieder mehr miteinander reden

Brüssel - Vertreter der EU und Russlands wollen künftig wieder mehr miteinander reden. Man habe sich darauf verständigt, den Austausch über wichtige außenpolitische Themen auf allen Ebenen zu intensivieren, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstagabend nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Brüssel. Als Beispiele nannte sie unter anderem den Konflikt in Syrien, die nordkoreanischen Raketentests sowie die Lage in Libyen und im Nahen Osten.

Indischer Passagier wollte im Landeanflug Notausstieg öffnen

Neu-Delhi - Ein Fluggast hat während des Landeanflugs auf einen indischen Flughafen den Notausstieg öffnen wollen. Die Nachrichtenagentur PTI berichtete am Dienstag, Passagiere in dem Flugzeug von AirAsia hätten den 32-Jährigen an seinem Vorhaben gehindert. Der Inder habe auch andere Fluggäste verletzt. Nach Angaben der Fluglinie nahm die Polizei in der ostindischen Stadt Ranchi den Mann nach der Landung fest. Seine Motive waren zunächst nicht bekannt.

(Schluss) ce/hf

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