07.05.2017 22:02:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Macron gewinnt in Frankreich klar gegen Le Pen

Paris - Der parteilose Pro-Europäer Emmanuel Macron hat die Präsidentschaftswahl in Frankreich klar gewonnen. Der frühere Wirtschaftsminister setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag mit großem Vorsprung gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen durch. Ersten Hochrechnungen zufolge kam der 39-jährige wirtschaftsliberale Kandidat auf mehr als 65 Prozent. Die Front-National-Kandidatin und EU-Gegnerin Le Pen landete entsprechend bei unter 35 Prozent. Mit ihrer Niederlage ist die Gefahr eines französischen EU-Austritts gebannt. Macron wird der jüngste Präsident in Frankreichs Geschichte. Die Nachfolge des scheidenden Staatschefs Francois Hollande wird er spätestens am kommenden Sonntag antreten.

Trump gratuliert Macron zu "großem Sieg"

Paris/Washington - US-Präsident Donald Trump hat dem künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu dessen Wahlsieg am Sonntag gratuliert. Macron habe "einen großen Sieg" eingefahren, erklärte Trump über den Kurzbotschaftendienst Twitter. "Ich freue mich sehr darauf, mit ihm zusammenzuarbeiten." Der Sieg Macrons wurde auch in Österreich begrüßt. Bundespräsident Alexander van der Bellen schrieb auf Twitter: "Ein Sieg für ein starkes Europa." Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) twitterte: "Mit seinem Sieg haben sich in Frankreich die Kräfte durchgesetzt, die für Offenheit und ein starkes Europa stehen." Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sah in dem Erfolg des früheren Sozialisten Macron gar, dass "linke Politik klar abgewählt" worden sei.

Sobotka wirft Kern "Versagen als Kanzler" vor

Wien - Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) stichelt wieder einmal gegen Kanzler Christian Kern (SPÖ) und wirft ihm "Versagen" vor. Als neue Hürde in der Regierungsarbeit stellte Sobotka im "Kurier" (Montag-Ausgabe) außerdem die Forderung auf, die Abschaffung der Kalten Progression mit einer Sozialsystem-Reform zu junktimieren. Zudem droht Sobotka mit einem Veto bei der Bildungsreform. Einmal mehr machte Sobotka den "Dauerwahlkampf" des Kanzlers für den schlechten Zustand der Koalition verantwortlich.

CDU gewann Landtagswahl in Schleswig-Holstein klar vor SPD

Kiel - Bei der Landtagswahl am Sonntag errang die CDU einen klaren Sieg, die SPD sackte in dem norddeutschen Bundesland hingegen ab. Hochrechnungen zufolge legte die CDU mit Spitzenkandidat Daniel Günther um etwa zwei Punkte auf rund 33 Prozent zu. Die SPD des bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig verlor fast vier Zähler und holte etwa 26,5 Prozent ab. Das seit 2012 regierende Bündnis mit Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) können die Sozialdemokraten nicht fortsetzen. Die Grünen kamen auf rund 13 Prozent, die FDP auf rund elf Prozent und der von der Fünfprozenthürde befreite SSW auf bis zu 3,5 Prozent. Die AfD dürfte mit knapp sechs Prozent in den zwölften Landtag einziehen, während es die Linke mit rund 3,5 Prozent nicht in das Parlament schafft und die Piraten nach einer Legislaturperiode ausscheiden.

Steinmeier hält Probleme in der Bundeswehr für Einzelfälle

Jerusalem - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die jüngsten Skandalfälle bei der deutschen Bundeswehr nicht für das Anzeichen eines grundsätzlichen Problems bei der Truppe. "Ich bin eigentlich zuversichtlich, dass die Fälle Einzelfälle sind und nicht etwas über den Zustand der Bundeswehr aussagen" sagte Steinmeier am Sonntag auf die Frage einer Studentin in Jerusalem. Der Bundespräsident schloss sich den Forderungen nach einer "schnellstmöglichen und vollumfänglichen Untersuchung" an.

Israelische Polizei erschoss Palästinenser in Jerusalem

Jerusalem - Die israelische Polizei hat am Sonntag einen Palästinenser in Jerusalem erschossen. Der Mann habe am Eingang der Altstadt ein Messer gezogen und versucht, damit Polizisten anzugreifen, erklärte die Polizei am Abend. Daraufhin hätten die Beamten die tödlichen Schüsse abgegeben. Der Vorfall habe sich am Damaskus-Tor am Ost-Eingang der Altstadt ereignet, wo es in den vergangenen Monaten mehrere ähnliche Fälle gegeben hatte. Angaben zum Alter und zur Identität des Angreifers machte die israelische Polizei nicht.

(Schluss) pat

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