09.03.2016 22:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Ljubljana - Die Balkanroute für Flüchtlinge ist faktisch geschlossen. Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien lassen seit Mittwoch niemanden ohne gültigen Reisepass und Visa mehr passieren. Damit sitzen mehr als 35.000 Menschen in Griechenland fest. Österreichs Regierung zeigte sich zufrieden, Kritik kam von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Auch das Schicksal der Flüchtlinge, die bereits auf der Strecke nach Westeuropa unterwegs sind, ist völlig offen. Ungarn rief landesweit den Krisenzustand aus, Polizei und Militär an der Grenze sollen verstärkt werden.
Flüchtlinge - EU-Innenminister sprechen über geplanten Türkei-Deal
Brüssel - Die EU-Innenminister beraten am Donnerstag über die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Österreichs Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihre europäischen Kollegen wollen bei dem Treffen in Brüssel über die Umsetzung der Grundsatzvereinbarung sprechen, die beim EU-Türkei-Gipfel Anfang der Woche getroffen wurde. Danach will die EU Migranten von den griechischen Inseln zurück in die Türkei schicken und im Gegenzug syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei aufnehmen. Bis zum EU-Gipfel am 17. und 18. März sollen die Pläne konkretisiert werden.
Ranghoher IS-Anführer laut USA "wahrscheinlich getötet"
Bagdad - Ein ranghoher Militärkommandant der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist nach Angaben aus US-Regierungskreisen bei einem Luftangriff in Syrien offenbar getötet worden. Offiziell wollte das Pentagon in Washington nur bestätigen, dass Omar al-Shishani ("Omar der Tschetschene") bei einem Angriff von der US-geführten Koalition gegen die Jihadisten ins Visier genommen wurde. Den US-Behörden zufolge ist der Georgier al-Shishani der führende Kommandant des IS in Nordsyrien. Ihm sollen auch tausend ausländische Kämpfer unterstehen.
Gericht: Polnische Justizreform ist verfassungswidrig
Warschau - Das Urteil der polnischen Verfassungsrichter ist eine schallende Ohrfeige für die nationalkonservative Warschauer Regierung. Das umstrittene Gesetz zur Arbeit des Gerichts sei verfassungswidrig, sagen die renommierten Juristen. Die polnische Regierung hatte bereits vor der Entscheidung des Gerichts angekündigt, diese nicht zu akzeptieren. Die Urteilsfindung der Richter stehe nicht im Einklang mit der im Parlament beschlossenen Reform.
In Salzburg verhaftete Flüchtlinge als Jihadisten identifiziert
Paris/Salzburg - Zwei in Österreich inhaftierte Flüchtlinge sind als Jihadisten identifiziert worden. Der Verdacht habe sich bestätigt, dass die beiden am 10. Dezember in einem Flüchtlingsheim in Salzburg festgenommenen Verdächtigen Jihadisten seien, verlautete am Mittwoch aus informierten Kreisen nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP. Die beiden Männer, die mit gefälschten syrischen Pässen Ende November in Salzburg eingetroffen waren und nach Deutschland wollten, befinden sich in Österreich in Untersuchungshaft.
Wiener SPÖ lädt zur Klubtagung nach Floridsdorf
Wien - Der Wiener SPÖ-Rathausklub lädt ab Donnerstag zur zweitägigen Klubtagung. Diese findet heuer nicht wie üblich im burgenländischen Rust, sondern in einem Veranstaltungszentrum in Wien-Floridsdorf statt. Zum Auftakt stehen Reden von Bundeskanzler und Bundesparteichef Werner Faymann sowie vom Wiener Landesobmann, Bürgermeister Michael Häupl, auf dem Programm. SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer wird am Freitag das Wort ergreifen.
Drogenprozess in Steyr: Vater und Sohn müssen hinter Gitter
Steyr/Fortaleza - Die zwei Angeklagten in einem Prozess um einen angeblichen groß angelegten Drogenschmuggel am Mittwoch vor einem Schöffengericht in Steyr haben 14 bzw. vier Jahre Haft ausgefasst. Ein 61-Jähriger und sein 29-jähriger Sohn sollen zumindest 500 Kilogramm Kokain mit einem Wert von zig Millionen Euro in einem Segelboot von Brasilien nach Europa geschmuggelt haben. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Bewaffnetes Trio überfiel Pfarrer und Mitarbeiterin in OÖ
Laakirchen - Drei Männer haben am Mittwochnachmittag im Pfarrheim in Laakirchen (Bezirk Gmunden) den 56-jährigen Pfarrer und eine 59-jährige Mitarbeiterin überfallen. Einer der Täter hatte eine Faustfeuerwaffe bei sich, teilte die Polizei mit. Das Trio drang um 14.15 Uhr in das Gebäude ein und verlangte Bargeld. Die Opfer kamen der Aufforderung nach und die Männer flüchteten mit der Beute. Als Fluchtauto diente ein silberner Pkw - vermutlich ein Audi A3 - mit rumänischen Kennzeichen. Der Pfarrer und seine Mitarbeiterin standen unter Schock, blieben sonst aber unverletzt.
(Schluss) hhi/ed
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