30.01.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Bis 2019 sollen 50.000 Flüchtlinge Österreich wieder verlassen, das geht aus einer Unterlage des Innenministeriums hervor, über die die "Kronenzeitung" berichtet und die der APA vorliegt. Geplant sind Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge. Um diese Zahl zu erreichen, soll die Liste der sicheren Herkunftsstaaten um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana erweitert werden. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollen in einem Zehn-Tage-Schnellverfahren bearbeitet werden.
Syrische Opposition droht mit Abbruch der Genfer Gespräche
Genf - Kurz nach ihrer Ankunft in Genf hat die Delegation der syrischen Opposition mit einem Abbruch der Friedensgespräche gedroht. Wenn die syrische Regierung weiter "Verbrechen" begehe, dann werde die Anwesenheit des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition in Genf nicht gerechtfertigt sein, warnte HNC-Koordinator Riad Hijab in einer Erklärung im Internet. Die HNC-Delegation der Opposition war erst am Samstag nach langem Zögern zu den Friedensgesprächen in Genf angereist.
Wieder Luftraumverletzung durch Russland in der Türkei
Ankara - Zwischen der Türkei und Russland gibt es neue Spannungen: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte Moskau am Samstag mit "Konsequenzen", weil erneut ein russisches Kampfflugzeug den türkischen Luftraum verletzt habe. Die NATO rief Russland auf, den Luftraum des Bündnisses "vollständig" zu respektieren. Das Verteidigungsministerium in Moskau dementierte indes eine Luftraumverletzung.
Tausende forderten Ende des Ausnahmezustands in Frankreich
Paris - In Frankreich haben am Samstag tausende Demonstranten die Aufhebung des Ausnahmezustandes gefordert, der nach den Anschlägen vom 13. November verhängt worden war. An der größten Kundgebung nahmen in Paris nach Angaben der Polizei 5.000 Menschen teil, nach Angaben der Veranstalter 20.000. Demonstrationen gab es auch in anderen Städten wie Toulouse, Marseille und Lille.
Cameron empfängt Tusk zu Gesprächen über EU-Reform
London - Der britische Premierminister David Cameron empfängt am Sonntagabend EU-Ratspräsident Donald Tusk zu einem Gespräch über die von London gewünschte EU-Reform. Cameron will seine Landsleute spätestens 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen lassen. Davor pocht er auf eine Reform der EU in vier Bereichen. Umstrittenste Forderung ist, nach Großbritannien kommenden EU-Ausländern vier Jahre staatliche Unterstützung zu verwehren, um so die Einwanderung zu begrenzen.
Athen hofft auf Einigung mit den Geldgebern bis Ende April
Athen - Griechenlands Finanzminister Euklid Tsakalotos hofft, dass bis spätestens Ende April eine Einigung mit den Geldgebern über weitere Hilfskredite für das pleitebedrohte Land erfolgt. Bis dahin könnte die Bewertung der Reformbemühungen Griechenlands durch die Geldgeber abgeschlossen sein. Die griechische Regierung muss viele weitere Reformen durchsetzen. Geplant sind unter anderem Steuererhöhungen und Pensionskürzungen von bis zu 15 Prozent für all jene, die künftig in Pension gehen.
Lawinentoter in Vorarlberg
Gargellen - Bei der Abfahrt nach einer Skitour ist ein 27-Jähriger Bayer am Samstag auf der Rotbühelspitze in Vorarlberg von einer Lawine erfasst worden. Der Mann war gemeinsam mit vier anderen am Westhang von den Schneemassen begraben worden - im Gegensatz zu den anderen, die rasch gefunden wurden, konnte er erst eine Stunde später tot geborgen werden, meldete die Polizei am Samstagabend.
Ein Toter bei Karnevalsumzug in Rio
Rio de Janeiro - Am Rande eines Karnevalsumzugs im Zentrum Rio de Janeiros hat es einen tödlichen Schusswechsel gegeben. Dabei wurde ein Mann getötet. Wenige Tage vor dem Start des großen Sambakarnevals eröffneten mehrere Personen aus bisher unbekanntem Grund am Samstag plötzlich das Feuer, berichtete das Portal "O Globo". Mindestens zwei Menschen wurden verletzt.
(Schluss) mhh/hf
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