06.07.2015 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel/Athen - Zwei Tage nach dem Referendum in Griechenland kommen Spitzenpolitiker der 19 Eurostaaten am Dienstag in Brüssel zusammen, um Auswege aus der zugespitzten Schuldenkrise zu suchen. Zunächst wollen die Euro-Finanzminister beraten, ob mit Athen über ein neues Hilfsprogramm verhandelt werden kann. Anschließend treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten.
Tsakalotos neuer griechischer Finanzminister
Athen/Brüssel - Euklides Tsakalotos wird neuer griechischer Finanzminister. Der 55-Jährige war zuletzt Chefunterhändler in den Gesprächen mit den Gläubigern und löst damit Yanis Varoufakis ab, der nach dem Referendum von Sonntag überraschend zurückgetreten ist. Unterdessen fordern Berlin und Paris vom griechischen Regierungschef Alexis Tsipras "präzise" Vorschläge zum Umgang mit der Schuldenkrise.
EZB verlängerte Notfall-Hilfen an Hellas-Banken
Athen/Frankfurt - Die EZB hält auch nach dem "Nein" der Griechen zu den jüngsten Rettungsangeboten der Gläubiger die Notfall-Hilfen an Hellas-Geldhäuser vorerst aufrecht. Der EZB-Rat beließ allerdings die Obergrenze für die sogenannten ELA-Notkredite auf dem Niveau vom 26. Juni, wie die Europäische Zentralbank am Montag mitteilte. Die Liquiditätshilfen liegen damit weiterhin bei rund 89 Milliarden Euro.
Nationalrat beschließt Steuerreform und Strafrechtsänderung
Wien - Im Nationalrat steht in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause eine Vielzahl von Gesetzesbeschlüssen an. Los geht es am Dienstag mit Steuerreform, Bankgeheimnis-Abschaffung, Crowdfunding, Erbrecht, Strafrechtsreform, Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten sowie der Urheberrechtsnovelle. Ähnlich dicht gepackt ist das Programm für die beiden weiteren Tage.
Weiter "ernsthafte Differenzen" zwischen 5+1 und dem Iran
Moskau/Wien - Kurz vor Ablauf der Frist für die Atomverhandlungen hat ein Außenministertreffen der 5+1-Staaten mit dem Iran weiter keinen Durchbruch gebracht. Es gebe weiterhin ernsthafte Differenzen erklärte eine iranische Quelle. Bis Dienstag um Mitternacht haben die Verhandler in Wien noch Zeit für eine Einigung, eine weitere Verlängerung der Frist wird nicht ausgeschlossen.
Mehr als 40 Tote nach Luftangriff im Südjemen
Sanaa - Bei einem Luftschlag der von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz sind im Südjemen vermutlich mehr als 40 Menschen getötet worden. Wie die von den schiitischen Houthi-Rebellen kontrollierte Nachrichtenagentur Saba berichtete, schlug das Geschoss am Montag in einem Viehmarkt in der Provinz Lahdsch ein. Auch bei Angriffen auf die Hauptstadt Sanaa gab es Tote.
Schuldsprüche für Drogen-Clan "La Familia" in Wien
Wien - Mit Schuldsprüchen für alle zehn Mitglieder des Drogen-Clans "La Familia" ist am Montag der Prozess am Wiener Landesgericht zu Ende gegangen. Ein 43-jähriger Lackierer soll in seinen Suchtgifthandel, den er im großen Stil aufgezogen hatte, seine Familie und einen Teil seines Freundeskreises integriert haben. Die Strafen von sechs Monaten bedingt bis 21 unbedingt sind noch nicht rechtskräftig.
(Schluss) pin/za
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