20.05.2015 22:02:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Der Finanzrahmen für die Jahre bis 2019 ist beschlossen. Der Voranschlag von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wurde Mittwochabend im Nationalrat von SPÖ und ÖVP verabschiedet. Keine Mehrheit gab es für Oppositionsanträge zu einer Aufstockung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit, einem Nein zu den Kasernen-Schließungen sowie einem vollständigen Erhalt der Militärmusik.
Asylstreit zwischen Mikl-Leitner und Bundesländern
Wien - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat sich am Mittwoch zunehmend verärgert über die Kritik der Bundesländer gezeigt und eine Diskussion über die Kompetenzenverteilung angeboten. Sie verwies gegenüber der APA darauf, dass der Bund auch wieder die alleinige Verantwortung übernehmen könne. Die Länder sind dagegen und fordern eine gemeinsame Überarbeitung der bisherigen Strategie.
Etwa 900 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Rom - Etwa 900 Bootsflüchtlinge sind am Mittwoch im Mittelmeer aus Seenot gerettet worden. Ein Schiff der französischen Marine nahm im Zuge des Grenzschutzeinsatzes "Triton" rund 300 Menschen auf. Die italienische Marine griff 286 Flüchtlinge auf. An Bord ihres Schiffes war auch eine Leiche. Die Küstenwache sowie ein niederländisches Frachtschiff nahmen überdies vor Malta 320 Flüchtlinge an Bord.
IS-Terrormiliz nahm historische Oasenstadt Palmyra ein
London/Palmyra - Kämpfer der Jihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) haben laut Aktivisten am Mittwochabend die syrische Stadt Palmyra im Westen des Landes fast vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, zogen sich die syrischen Regierungstruppen aus der Stadt zurück. Es wird befürchtet, dass die IS-Kämpfer die antiken Stätten in Palmyra zerstören.
Ukraine hofft auf US-Raketenabwehr
Kiew - Die prowestliche Führung in der Ukraine hat trotz aller Warnungen aus Moskau ihr Land als möglichen Standort für eine US-Raketenabwehr ins Spiel gebracht. Die Regierung sei offen für Gespräche darüber, sagte der Sekretär der Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, am Mittwoch in Kiew. Moskau warnte umgehend vor einer US-Raketenabwehr in die Ukraine und kündigte Gegenmaßnahmen an.
USA veröffentlichten Dokumente von Terrorchef Bin Laden
Washington - Vier Jahre nach der Tötung von Osama bin Laden haben die USA mehr als 100 Dokumente des einst meistgesuchten Terroristen der Welt veröffentlicht. Die Soldaten der US-Eliteeinheit Navy Seals hatten das Material bei der Jagd auf Bin Laden in der pakistanischen Stadt Abbottabad im Mai 2011 eingesammelt. Auf richterliche Anordnung wurden die Papiere nun in englischer Übersetzung freigegeben.
USA und Kuba verhandeln über Eröffnung von Botschaften
Washington/Havanna - Die USA und Kuba wollen am Donnerstag erneut über die Eröffnung von Botschaften verhandeln. Auch die Themen Einwanderung, Sicherheit und Umweltschutz stehen in Washington auf der Tagesordnung. Kommende Woche endet die 45-tägige Frist, innerhalb derer der US-Kongress der Entscheidung Präsident Barack Obamas zur Streichung Kubas von der Liste der Terrorismus-Unterstützerstaaten widersprechen kann.
ÖH-Wahl endet
Wien - An den Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) gehen am Donnerstag die dreitägigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) zu Ende. Rund 325.000 Studenten waren aufgerufen, auf Bundes-, Hochschul- und Studienvertretungsebene ihre Vertreter für die kommenden beiden Studienjahre zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag zuletzt bei 28 Prozent.
(Schluss) hhi/ed
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