12.04.2018 19:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
New York/Damaskus/Den Haag - Die Experten der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) befinden sich derzeit auf dem Weg nach Syrien und wollen am Samstag ihre Arbeit aufnehmen. Die Ermittler haben Visa für ihre Reise nach Syrien erhalten, um dort den mutmaßlichen Giftgasangriff in Douma zu untersuchen. US-Präsident Donald Trump kündigte unterdessen ein Treffen zu Syrien noch für Donnerstag an. Entscheidungen über militärisches Vorgehen würden "bald" getroffen, teilte er mit.
London beantragt UNO-Sicherheitsratssitzung zum Fall Skripal
Den Haag - Nach der Bestätigung seiner Erkenntnisse zum Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal durch unabhängige Experten hat Großbritannien eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zu dem Thema beantragt. Die Sitzung solle voraussichtlich in der kommenden Woche stattfinden, verlautete am Donnerstag von der britischen Vertretung bei den Vereinten Nationen. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hatte zuvor die Erkenntnisse der britischen Behörden zu dem bei dem Anschlag verwendeten Nervengift bestätigt.
Meischberger verteidigt sich mit Frontalangriffen
Wien/Linz - Der 29. Verhandlungstag im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) und andere hat ganz dem Zweitangeklagten Walter Meischberger gehört. Der frühere FPÖ-Spitzenpolitiker und Trauzeuge Grassers verteidigte sich mittels Frontalangriffen auf die Staatsanwaltschaft, die Medien, die Grünen, und auf den mitangeklagten teilgeständigen Ex-Geschäftspartner Peter Hochegger. Meischberger ist wegen Untreue, Bestechung, Geschenkannahme durch Beamte und Fälschung eines Beweismittels (teilweise als Beitragstäter) angeklagt.
Budget: Löger und Moser demonstrieren Einvernehmen
Wien - Nach den Unstimmigkeiten übers Justizbudget und kolportierten Rücktrittsdrohungen demonstrieren Justizminister Josef Moser (ÖVP) und Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Einvernehmen: In einer gemeinsamen Erklärung stellten die beiden Minister klar, dass "mit dem Budget der Grundbedarf im Justizressort abgedeckt ist" und für etwaige Mehrkosten für die unabhängige Rechtsprechung Rücklagen aufgelöst werden können. Gleichzeitig versicherten die Minister, dass "keine Richterstelle eingespart" werde.
Pflichtschulen wollen Deutschklassen um ein Jahr verschieben
Wien - Eine Verschiebung der Einführung der geplanten Deutschförderklassen um ein Jahr fordert die Pflichtschullehrer-Gewerkschaft. "Da personelle, infrastrukturelle und ressourcenmäßige Details nicht erklärt sind, ist ein Start mit dem Schuljahr 2018/19 aus unserer Sicht als höchst problematisch anzusehen", heißt es in deren Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf. Erst im Schuljahr 2016/17 starteten die derzeitigen Sprachstartgruppen und Sprachförderkursen, mit denen außerordentliche Schüler beim Spracherwerb unterstützt werden sollen.
Erneute Regierungsbildung in Katalonien scheitert im Vorfeld
Barcelona/Madrid - Auch der vierte Versuch, in Katalonien eine neue Regierung zu wählen, ist im Vorfeld gescheitert. Am Freitag wollten die separatistischen Parteien mit ihrer Mehrheit im katalanischen Regionalparlament eigentlich Jordi Sanchez zum neuen Regierungschef wählen. Doch der zuständige Richter verweigerte dem ehemaligen Vorsitzenden der separatistischen Bürgerbewegung ANC eine Entlassung aus der U-Haft.
Wiener Börse schließt mit starken Gewinnen
Wien - Die Wiener Börse hat den Handel am Donnerstag sehr fest beendet. Der ATX verbuchte einen Zuwachs von 1,66 Prozent auf 3.421 Punkte und machte damit sein Vortagesminus mehr als wett. Die europäischen Leitbörsen zeigten sich mit etwas moderateren Zuwächsen. An die Spitze der Kursliste kletterte die Aktie von Schoeller-Bleckmann mit einem Plus von 7,2 Prozent. Tief in die Gewinnzone ging es auch für die schwergewichteten Banken. Die Papiere der Raiffeisen Bank International erholten sich von den jüngsten Verlusten um 3,0 Prozent. Erste Group konnten einen Kurszuwachs von 2,7 Prozent einstreifen.
(Schluss) mf/hhi/dkm
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