06.11.2016 19:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
Wien - Bei den Finanzausgleichsverhandlungen hat es am Sonntag Fortschritte gegeben. Konkret hat man sich gemäß Informationen aus Verhandlerkreisen auf die Kostendämpfungspfade in Sachen Gesundheit und Pflege verständigt. Zudem wurde bei der Kinderbetreuung vereinbart, in die Aufgabenorientierung einzusteigen. Zudem gab es eine Einigung auf ein einheitliches Spekulationsverbot und Haftungsobergrenzen.
Stöger wartet bei Mindestsicherung bis Montag
Wien - Im Koalitionsstreit um die Verlängerung der bundesweiten Mindestsicherung zeichnet sich weiter keine Lösung ab. "Wir warten auf Montag, was da zurückkommt", sagte eine Sprecher von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) am Sonntag auf APA-Anfrage: "Verhandelt wird nicht mehr großartig." Man könne keine Abstriche mehr machen. Die Grünen verlangten ein Ende des politischen Hick-Hacks.
Oppositionspartei HDP boykottiert türkisches Parlament
Ankara - Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter in der Türkei hat die pro-kurdische HDP einen weitgehenden Boykott des Parlaments beschlossen. Die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament in Ankara teilte am Sonntag mit, sie ziehe sich zunächst aus allen Gesetzgebungsverfahren zurück. Über das weitere Vorgehen werde sie mit ihren Anhängern beraten.
Gauck-Nachfolge noch offen
Berlin - Die Parteichefs der Großen Koalition in Deutschland haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt, hieß es nach einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer aus Teilnehmerkreisen. Laut Redaktionsnetzwerk Deutschland soll das Treffen am kommenden Wochenende fortgesetzt werden.
Clinton bewahrt Führung vor Trump
Washington - Mit einem Sprint durch umkämpfte US-Staaten wollen die Kontrahenten Hillary Clinton und Donald Trump die möglicherweise entscheidenden Stimmen für ihren Sieg am 8. November gewinnen. Die Demokratin Clinton bog mit einem Vorsprung in die Zielgerade ein, aber der Republikaner Trump kann - trotz erheblicher Hürden - immer noch gewinnen. Eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage des Senders ABC und der "Washington Post" zeigte Clinton US-weit mit fünf Prozentpunkten vor ihrem Rivalen.
VW-Aufsichtsratschef Pötsch im Visier der Ermittler
Wolfsburg - Der Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Volkswagen zieht immer weitere Kreise. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre Ermittlungen wegen Marktmanipulation auf Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch ausgedehnt. Die Behörde geht nach VW-Angaben dem Verdacht nach, dass Volkswagen möglicherweise bewusst verspätet über die finanziellen Folgen der millionenfachen Abgasmanipulation informierte. Zudem droht dem Konzern neuer Ärger aus den USA. Dort wurde bei Audi offenbar eine weitere Schummelsoftware entdeckt.
China will in Mittel- und Osteuropa kräftig investieren
Peking/Riga - Mit einem zehn Mrd. Euro schweren Fonds will sich China künftig wirtschaftlich noch stärker in Mittel- und Osteuropa engagieren. Aufgelegt wurde der sogenannte Sino-CEE-Fonds von der staatlichen Industrial and Commercial Bank of China für Projekte Pekings mit 16 Ländern der Region. Konzentrieren soll sich die Kooperation laut chinesischen Angaben auf Investitionen in Infrastruktur, die hochtechnologische Fertigung und die Konsumgüterbranche.
Zug touchierte Marokkaner auf Tiroler Brennerbahnstrecke
Gries am Brenner - Ein 32-jähriger Marokkaner ist am Sonntag auf der Bahnstrecke bei Gries am Brenner in Tirol von einem Zug touchiert und verletzt worden. Wie die Polizei berichtete, ging der Marokkaner gemeinsam mit einem 27-jährigen Syrer gegen 12.30 Uhr auf den Gleisen in Richtung Norden. Trotz Notbremsung konnte der Zugführer eines Regionalzugs einen Zusammenstoß mit dem Marokkaner nicht mehr verhindern. Der 32-Jährige stürzte die Böschung hinab und zog sich einen Beinbruch und eine Kopfverletzung zu.
(Schluss) pat/cg
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