17.05.2016 19:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K 19.00 Uhr
Wien - Christian Kern (SPÖ) ist am Dienstagnachmittag von Bundespräsident Heinz Fischer als Bundeskanzler angelobt worden. Damit ist der frühere ÖBB-Chef zwölfter Bundeskanzler der Zweiten Republik und der siebente von der SPÖ gestellte. Am Abend sind auch noch die designierten neuen Minister Sonja Hammerschmid (Bildung), Thomas Drozda (Kanzleramt, Kultur) und Jörg Leichtfried (Infrastruktur) sowie die künftige Staatssekretärin Muna Duzdar zu einem Vorstellungsgespräch bei Fischer. Angelobt werden sie allerdings erst am Mittwoch.
Kern gegen "Machtversessenheit" und "Zukunftsvergessenheit"
Wien - Noch bevor ihn Bundespräsident Heinz Fischer als neuer Bundeskanzler angelobte, hat der neue SPÖ-Chef Christian Kern am Dienstag klargestellt, wie er sich die Zukunft der Regierung vorstellt. Täte man weiter mit einer Politik der "Machtversessenheit" und "Zukunftsvergessenheit", würde es wohl nur noch Monate bis zum Aufprall dauern. Dann würden die Großparteien von der Bildfläche verschwinden - "wahrscheinlich zu Recht", so Kern. Inhaltlich will sich Kern bemühen, die Flüchtlingskrise zu bewältigen und die Wirtschaft im Rahmen eines "New Deal" wieder auf die Spur zu bringen.
Differenzen bei Syrien-Gesprächen in Wien
Wien - Die Wiener Syrien-Gespräche haben die anhaltenden Differenzen zwischen den Weltmächten über das weitere Vorgehen in dem Bürgerkriegsland deutlich gemacht. US-Außenminister John Kerry kritisierte am Dienstag, das Regime von Bashar al-Assad habe die vereinbarte Feuerpause bisher nicht eingehalten und Hilfskräften keinen Zugang zu belagerten Orten gewährt.
Erdogan holt zum Schlag gegen Kurdenpolitiker aus
Ankara - Im türkischen Parlament hat am Dienstag die Debatte über eine Aufhebung der Abgeordneten-Immunität begonnen. Sollte der Gesetzentwurf der islamisch-konservativen AKP bei der Abstimmung am Freitag eine Zweidrittelmehrheit erhalten, könnte fast die komplette Fraktion der prokurdischen HDP aus dem Parlament fliegen. Schon im Ausschuss kam es zu Gewalt, als der Gesetzentwurf debattiert wurde: Abgeordnete gingen mit Fäusten und Fußtritten aufeinander los.
Verdächtiger nach tödlicher Attacke auf Schüler festgenommen
Bonn - Rund eineinhalb Wochen nach dem brutalen Überfall auf einen später gestorbenen 17-jährigen Schüler in Bonn hat die Polizei den mutmaßlichen Haupttäter festgenommen. Teams der Mordkommission fassten den 20-Jährigen am Dienstagmittag im Stadtteil Bad Godesberg, wie die Polizei mitteilte. Nach weiteren Tatverdächtigen wurde demnach gefahndet. Der 17-jährige Niklas P. war in der Nacht zum 7. Mai in Bonn-Bad Godesberg von mehreren Tätern brutal niedergeschlagen worden. Er erlag in der Nacht auf Freitag in einer Klinik seinen lebensgefährlichen Verletzungen.
Einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen
Hamburg - Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine einstweilige Verfügung gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann erlassen. Dabei geht es um das Gedicht "Schmähkritik", das Böhmermann Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen hatte. Böhmermann (35) darf bestimmte Passagen des Gedichts nicht wiederholen, die Erdogan angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen müsse, teilte das Gericht am Dienstag mit.
Lkw-Blockaden läuten Protestwoche in Frankreich ein
Paris - Die geplante Reform des Arbeitsrechts hat in Frankreich am Dienstag erneut tausende Menschen auf die Straße getrieben - aber Präsident Fran�ois Hollande hält an seinem Kurs fest. "Ich gebe nicht nach", sagte er in einem Radio-Interview. In mehreren französischen Regionen protestierten am Dienstag Lastwagenfahrer mit Straßenblockaden, während in Paris und anderen Städten Protestzüge stattfanden.
Waldbrände in Kanada weiten sich wieder aus
Montreal - Die Waldbrände in der kanadischen Provinz Alberta weiten sich wieder aus: Wie das Krisenzentrum am Dienstag mitteilte, werden seit Montagabend tausende Angestellte von Ölsandfirmen in der Nähe der Stadt Fort McMurray vorsorglich in Sicherheit gebracht. Von der Evakuierungsanordnung betroffen seien alle Ölanlagen und Arbeiter-Unterkünfte zwischen Fort McMurray und wenige Kilometer weiter südlich.
Wiener Börse schließt etwas höher
Wien - Der heimische Leitindex ATX verbesserte sich am Dienstag leicht um 0,24 Prozent und schloss bei 2.207,16 Zählern. Das internationale Börsenumfeld zeigte sich mehrheitlich schwächer. Aktuelle US-Daten und die Entwicklungen am Ölmarkt sorgten für Bewegung. Unter den Einzelwerten zogen conwert deutlich um 4,47 Prozent nach oben. Hingegen rutschten Schoeller-Bleckmann 3,40 Prozent ins Minus.
(Schluss) hhi/nuk/mhh
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