24.01.2013 16:04:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Wien - Finanzministerin Maria Fekter hat am Donnerstag "mit großer Freude" ein mit Liechtenstein erzieltes Steuerabkommen verkündet. Allerdings werde dieses in Österreich erst beim kommenden Ministerrat abgesegnet, danach werde sie nach Liechtenstein reisen, um das Abkommen zu unterfertigen. Fekter war sich sicher, dass Mitte 2014 einmalig "einige hundert Millionen Euro" nach Österreich fließen würden.
Darabos lässt Heeres-Arbeitsgruppe bilden
Wien - Verteidigungsminister Darabos hat am Donnerstag eine Weisung erlassen, mit der er den Generalstab beauftragt, eine Arbeitsgruppe zur Reform des Wehrdienstes zu bilden. Ziel der Arbeitsgruppe ist die "Beurteilung und Festlegung weiterer Maßnahmen zur Verbesserung des Wehrdienstes im Sinne einer Attraktivierung", hieß es in der Weisung, die der APA vorliegt.
Keine Einigung bei Länderfinanzen in Sicht
Wien - Beim ersten Treffen zwischen Regierung und Opposition zu neuen Vorschriften für die Länder-Finanzen dürfte es kein Ergebnis geben. Sowohl FPÖ-Verhandler Hofer als auch sein Grüner Kollege Kogler gingen vor Beginn der auf zwei Stunden anberaumten Besprechung nicht davon aus, dass es entsprechende Zugeständnisse von SPÖ und ÖVP geben werde.
Wasser-Richtlinie in EU-Ausschuss angenommen
Brüssel - Die umstrittene EU-Konzessionsrichtlinie, in der Kritiker einen Versuch zur Privatisierung der Wasserversorgung über die Hintertüre sehen, hat im EU-Parlament eine wichtige Hürde genommen. Im Binnenmarktausschuss stimmte eine Mehrheit von 28 Abgeordneten für die Richtlinie, nur zehn Parlamentarier votierten dagegen, zwei enthielten sich. Im März soll das gesamte EU-Parlament darüber abstimmen.
Cameron: Europa muss wettbewerbsfähiger werden
London/Davos - Der britische Premierminister Cameron hat ein wettbewerbsfähigeres Europa und mehr Erfindergeist in der EU gefordert. "Es ist an der Zeit, dass wir Europa wieder zu einem Wachstumsmotor machen", sagte er auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Einen Tag zuvor hatte er angekündigt, das Volk nach den nächsten Parlamentswahlen in einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen zu wollen.
Brandanschläge: Verdächtige aus rechter Szene
Wels/Wien - Wegen zwei Brandanschlägen auf Bordelle im Bezirk Kirchdorf und in Wien und einer Vielzahl anderer Delikte sitzen zehn Personen, darunter mehrere Mitglieder der rechten Szene, in Untersuchungshaft. Bei Hausdurchsuchungen wurden zehn Kilo Sprengstoff und illegale Schusswaffen samt Munition sichergestellt. Die Erhebungen sind noch nicht abgeschlossen.
30. Februar als Geburtsdatum im Ausweis genannt
Fulda - Wenn in einem Pass der 30. Februar als Geburtsdatum genannt wird, kann die Polizei schon mal misstrauisch werden. Erst recht, wenn mehrere Dokumente eines Menschen dieses ungewöhnliche Datum aufweisen. So wie jetzt im deutschen Fulda: Ein Mann legte bei einer Verkehrskontrolle Personalausweis, Reisepass und Führerschein mit dem 30. Februar als Geburtstag vor. Er wurde in Gewahrsam genommen.
Wiener Börse tendiert am Donnerstag etwas leichter
Wien - Der ATX sank um 0,27% auf 2.432,80 Einheiten. Schwache Konjunkturdaten aus Frankreich hätten das Sentiment belastet, hieß es von Marktbeobachtern. Jene aus Deutschland hatten unterdessen die Markterwartungen übertroffen und damit wieder etwas beflügelt. Unter den Einzelwerten stiegen VIG nach Zahlen um über ein Prozent. Erste Group schafften mit plus 0,33 Prozent den Sprung in den grünen Bereich.
(Schluss) rst/bb/spe
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