02.04.2016 16:04:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Athen/Lesbos - In der Türkei formiert sich Widerstand gegen die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland. Hunderte Demonstranten protestierten am Samstag in der westtürkischen Hafenstadt Dikili gegen die geplante Aufnahme von Migranten, die illegal auf die griechischen Inseln übergesetzt hatten und nun in die Türkei zurückgeschickt werden sollen. Die ersten von ihnen sollen am Montag von der griechischen Insel Lesbos nach Dikili gebracht werden. Wo sie in der Hafenstadt nördlich von Izmir unterkommen sollen, scheint aber noch ungeklärt.
Doskozil kündigt "massive" Kontrollen am Brenner an
Berlin/München - Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner geben keine Entwarnung in der Flüchtlingskrise. Doskozil kündigte in der Zeitung "Die Welt" "massive Grenzkontrollen am Brenner, auch mit Soldaten" an. Mikl-Leitner sagte dem "Münchner Merkur", Österreich sei "fest entschlossen", die Brennergrenze zu sichern. Die beim EU-Türkei-Flüchtlingsdeal zur Anwendung kommende EU-Verteilungsquote hat Österreich unterdessen schon größtenteils erfüllt.
Fischer warnt Kandidaten vor "Allmachtsfantasien"
Wien - Bundespräsident Heinz Fischer warnt seine möglichen Nachfolger angesichts von Diskussionen über die Auflösung des Nationalrats und die Entlassung der Regierung vor "Allmachtsfantasien". "Ein Bundespräsident, der anerkannt werden will, der wird nicht leichtfertig mit einzelnen Verfassungsartikeln herumwacheln und die Auflösung des Nationalrats androhen", sagte Fischer im Ö1-Mittagsjournal. Zudem bekräftigte er seine Zweifel am Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei.
Khol befürwortet Residenzpflicht für Flüchtlinge
Wien - Der schwarze Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol hat am Samstag am ÖVP-Wien-Landesparteitag seine Aussagen zur Residenzpflicht für Flüchtlinge präzisiert. Während seine Partei diese von der SPÖ geforderte Maßnahme ablehnt, tritt Khol dafür ein. Nötig sei dabei aber auch eine gleichzeitige Deckelung der Mindestsicherung, betonte er nun. Seine erste außenpolitische Initiative als Bundespräsident würde Khol der Schaffung einer europäischen Armee widmen.
Blümel schwört Stadt-Schwarze auf Wiener VP-Parteitag ein
Wien - Der geschäftsführende Obmann der Wiener ÖVP, Gernot Blümel, hat vor seiner offiziellen Kür zum Chef der Stadt-Schwarzen diese um ihr Vertrauen gebeten. Wien, so versicherte er, sei nämlich viel besser als Rot-Grün es sein lasse: "Reißen wir die Fenster des Rathauses auf." Der Neo-Obmann verwies auf "genügend Baustellen", die es gebe - und zwar "in der Stadt, im Bund oder auf europäischer Ebene".
FPÖ-Wahlkampfstart von Hofer in Arbeiter-Hochburg Kapfenberg
Wien/Kapfenberg - FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat am Samstag seinen offiziellen Wahlkampfauftakt in der obersteirischen Arbeiter-Hochburg Kapfenberg hingelegt. Inhaltlich blieb man sich treu und wetterte gegen das "Asyl-Chaos", weshalb die Reden von Hofer, Parteiobmann Heinz-Christian Strache und Mario Kunasek nahezu ident mit jenen waren, die erst vor einem knappen Monat in Graz zu hören waren.
Offenbar Attentäter von Diyarbakir verhaftet
Diyarbakir - Die türkische Polizei hat Sicherheitskreisen zufolge einen mutmaßlichen Attentäter des Autobombenanschlags im Südosten des Landes festgenommen. Die Polizei gehe davon aus, dass der Mann das Auto auf einer stark befahrenen Straße geparkt und anschließend die Bombe gezündet habe, als ein Minibus mit Spezialkräften der Polizei daran vorbeifuhr, sagten Insider am Samstag. Bei dem Sprengstoffanschlag in Diyarbakir waren sieben Menschen getötet und 23 verletzt worden.
USA wollen Engagement in Syrien verstärken
Washington/Damaskus - Die USA erwägen Regierungskreisen zufolge eine Aufstockung ihrer Spezialeinheiten in Syrien. Ziel sei es, so die jüngsten Geländegewinne im Kampf gegen die Islamisten-Miliz IS besser auszunutzen, sagten Personen mit Kenntnis der Pläne. Eine genaue Zahl wurde nicht genannt. Es sei aber eine deutliche Verstärkung der bisher rund 50 Sondereinsatzkräfte im Gespräch, die derzeit als Militärberater für syrische Rebellen hinter der Front im Einsatz seien.
(Schluss) mf/bb
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