20.01.2018 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Berlin/London - Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Ausstieg aus dem Brexit eine klare Absage erteilt und damit ein Angebot von EU-Spitzenpolitikern abgelehnt. "Es kommt kein zweites Referendum über den EU-Austritt", sagte sie in einem Interview der "Bild"-Zeitung. Das britische Volk habe in einer Abstimmung seine Entscheidung getroffen. "Wir verlassen die EU, aber nicht Europa." Ihr Land sei "auch künftig der europäischen Verteidigung und Sicherheit verpflichtet - ohne Wenn und Aber", sagte May.
US-Budgetnotstand am ersten Jahrestag von Trumps Amtsantritt
Washington - In den USA steht seit Mitternacht die Regierungstätigkeit still, nachdem eine Budgetsperre in Kraft getreten ist. Der Senat hatte sich zuvor bis zum Auslaufen der Frist nicht auf eine Übergangsfinanzierung von Regierung und Bundeseinrichtungen verständigen können. Damit beginnt der erste Jahrestag von Präsident Donald Trump im Amt mit einem sogenannten Government Shutdown. Zuletzt hatte 2013 der Budgetstreit zwischen Demokraten und Republikanern zum "Shutdown" der Regierung geführt.
Nationalratsabgeordneter Nehammer neuer ÖVP-Generalsekretär
Wien - Der bisherige ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer (45) wird neuer Generalsekretär der ÖVP. Nehammer, der seit der jüngsten Nationalratswahl für die Volkspartei auch im Nationalrat sitzt, übernimmt die Funktion offiziell mit 25. Jänner und wird die Partei künftig nach außen vertreten. "Das ist die schönste Aufgabe, die ich mir wünschen kann", sagte Nehammer im Interview mit der APA. Zu tagesaktuellen politischen Themen will er sich erst nach seinem offiziellen Amtsantritt äußern.
Wirbel um FPÖ-Politiker mit "88" als Wunschkennzeichen
Salzburg - Ein Flachgauer FPÖ-Funktionär ist mit einem Wunsch-Autokennzeichen mit der Zahl "88" unterwegs, was von den Grünen heftig kritisiert wird. Das berichtete das ORF Radio Salzburg am Samstag. Die Ziffernfolge gilt als Nazi-Code für "Heil Hitler". Der Mann erklärt sie aber mit einem privaten Jahrestag. Von der blauen Landespartei hieß es, man werde das Gespräch suchen und erwäge Konsequenzen.
Ein Todesopfer bei Wohnhausbrand in Niederösterreich
Wartmannstetten/Neunkirchen - Ein Brand in einem Einfamilienhaus in Diepolz in der Gemeinde Wartmannstetten im Bezirk Neunkirchen hat am Freitagabend ein Todesopfer gefordert. Eine 55-Jährige wurde von Feuerwehrkräften aus dem Gebäude geborgen, Wiederbelebungsversuche blieben aber vergeblich, berichtete NÖ Polizeisprecher Raimund Schwaigerlehner. Der Brand wurde gegen 20.15 Uhr gemeldet. Das Landeskriminalamt Niederösterreich übernahm die Ursachenermittlung, die dem Sprecher zufolge am Samstag noch im Gang war.
Türkische Armee attackierte erneut Kurden-Stellungen in Syrien
Damaskus - Die türkische Armee hat am Samstag nach eigenen Angaben erneut kurdische Ziele im Norden Syriens angegriffen. In "legitimer Selbstverteidigung" seien Stellungen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG attackiert worden, teilte die Armee mit. Dies sei eine Reaktion auf Beschuss aus der von der YPG kontrollierten Region Afrin gewesen. In den vergangenen Tagen hatte die Türkei Panzer und Artillerie an der Grenze zu Syrien zusammengezogen. Es wird mit einer unmittelbar bevorstehenden Bodenoffensive gerechnet.
Elf Menschen starben bei Busunglück in der Türkei
Istanbul - Bei einem Busunglück in der Türkei sind elf Menschen ums Leben gekommen und 46 weitere verletzt worden. An Bord seien Familien auf dem Weg zu einem Skiausflug gewesen, teilten örtliche Behörden am Samstag mit. Der Bus raste demnach in eine Baumgruppe. Der Bus war laut Agenturberichten in der Nacht auf Samstag auf dem Weg von der Hauptstadt Ankara ins westtürkische Bursa. An Bord seien überwiegend Familien mit Kindern gewesen, die in das nahe Bursa gelegene Skigebiet Uludag reisen wollten. Die beiden Busfahrer wurden laut Dogan leicht verletzt. Sie seien festgenommen worden.
US-Regierung: Unterstützung von Chinas WTO-Aufnahme falsch
Washington - Die USA haben die Unterstützung für die Aufnahme Chinas in die Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001 als Fehler bezeichnet. Es habe sich erwiesen, dass die Führung in Peking dadurch nicht zu einer Öffnung der Wirtschaft bewegt werden konnte, erklärte die US-Regierung am Freitag in einem jährlichen Bericht an den Kongress. Unter Präsident Donald Trump haben sich die wirtschaftlichen Beziehungen zu China zunehmend verschlechtert. Erst kürzlich drohte er China mit "Geldstrafen" wegen angeblichen Diebstahls geistigen Eigentums.
(Schluss) hhi/apo
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