05.08.2017 13:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr

USA reichten bei UNO Austritt aus Klimaabkommen ein

Washington - Die USA haben am Freitagabend bei den Vereinten Nationen offiziell ihren Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen eingereicht. Das Außenministerium in Washington teilte mit, dass der UNO eine entsprechende Erklärung übermittelt worden sei. US-Präsident Donald Trump hatte den Austritt aus dem Klimaabkommen bereits Anfang Juni verkündet, was weltweit kritisiert wurde. Begründet hatte Trump den Schritt zu diesem Zeitpunkt damit, amerikanische Interessen für immer an die erste Stelle zu setzen.

ÖVP hat laut Umfrage auch in Wien SPÖ überholt

Wien - In am Samstag veröffentlichten Umfragen liegt die ÖVP von Sebastian Kurz weiterhin klar in Führung. Neu ist allerdings, dass erstmals auch im traditionell roten Wien die Volkspartei vor der SPÖ auf Platz eins geführt wird. Nach einer Umfrage des Research-Affairs-Instituts (600 Befragte vom 31.7. bis 3.8.) für die Samstag-Ausgabe von "Österreich" hält die ÖVP in der Bundeshauptstadt derzeit bei 28 Prozent und damit vor der SPÖ mit 27 Prozent.

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Bürgermeisterwahlen Salzburg

Salzburg - Bei der Salzburger Bürgermeisterwahl am 26. November deutet eine erste Umfrage auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger und dem langjährigen ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner hin. Beide Kandidaten würden derzeit 18 Prozent der Stimmen erhalten, wie eine Blitzumfrage vom Institut für Grundlagenforschung im Auftrag der "Salzburger Nachrichten" zeigt. Auf Rang drei liegt Bürgerlisten-Stadtrat Johann Padutsch mit zehn Prozent.

Sexualisierte Gewalt im Netz soll strafbar werden

Wien - Sexualisierte Gewalt im Netz soll künftig strafbar werden. Das hat der Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, am Samstag im Ö1-Interview betont. Zwar lehnt das Ministerium ebenso wie Staatssekretärin Muna Duzdar von der SPÖ eine Verschärfung der gesetzlichen Bestimmungen gegen Hasspostings im Internet ab, man will aber Klarstellungen durch den Obersten Gerichtshof erreichen. Pilnacek gab zu, dass es beim seit 2016 geltenden Gesetz gegen Hasspostings noch Interpretations- und Anwendungsschwierigkeiten gibt.

Ruandas Präsident mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

Kigali - Ruandas Präsident Paul Kagame ist mit überwältigender Mehrheit für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Etwa 80 Prozent der Stimmen seien ausgezählt worden und Kagame habe bisher 98,66 Prozent der Stimmen erhalten, wie der Chef der Wahlbehörde, Kalisa Mbanda, im staatlichen Fernsehsender RBA am Samstag mitteilte. Die endgültigen Ergebnisse sollten demnach am Samstagnachmittag verkündet werden.

Mehr Flüchtlingsrücknahmen in Nordafrika werden erwartet

Berlin - Die Gespräche deutscher und anderer europäischer Politiker mit Staaten in Nordafrika zeigen offenbar Wirkung. "Die Rücknahmebereitschaft der nordafrikanischen Staaten hat sich dank unseres Engagements seit Mitte 2016 deutlich verbessert", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Berliner Innenministerium, Günter Krings (CDU), dem Magazin "Focus". Krings kritisierte zugleich das Verhalten einiger afrikanischer Staaten südlich der Sahara. "Hier erwarten wir deutlich mehr Kooperationsbereitschaft".

Noch rund 2.000 IS-Terroristen in Raqqa eingeschlossen

Raqqa (Al-Raqqa) - Im heftig umkämpften syrischen Raqqa sind nach US-Angaben noch etwa 2.000 Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingeschlossen. Seit Beginn der Großoffensive Anfang Juni seien bereits 45 Prozent der IS-Hochburg zurückerobert worden, sagte der US-Beauftragte für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk, am Freitag. Der IS kämpfe in Raqqa "um jeden letzten Häuserblock".

Wiener ballerte mit Pistole herum und zielte auf Polizei

Wien - Ein 19 Jahre alter Wiener hat am Freitagabend an einer Bushaltestelle in Favoriten mit einer Pistole herumgeballert und schließlich auf Polizisten gezielt. Ehe der Bursch festgenommen wurde, gaben die Beamten zwei Warnschüsse ab. Das teilte die Polizei am Samstag mit. Die Waffe entpuppte sich als Gaspistole. Was den Mann zu seinem Verhalten bewogen hat, war vorläufig nicht klar.

(Schluss) fls/pat/ce

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