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06.07.2014 13:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr

Lawrow fordert sofortige Ukraine-Gespräche

Moskau/Kiew/Berlin - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Telefonat mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier sofortige Gespräche der Konfliktparteien in der Ukrainekrise gefordert. Bei dem Treffen müsse eine neue Waffenruhe vereinbart werden, betonte Lawrow einer Mitteilung des Außenministeriums in Moskau zufolge.

Bemühungen um Waffenruhe zwischen Israel und Hamas

Tel Aviv - Die Bemühungen um eine neue Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas dauern an. Der ägyptische Geheimdienst vermittle zwischen beiden Seiten, berichtete der israelische Rundfunk am Sonntag. Als Reaktion auf den anhaltenden Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen griff die israelische Luftwaffe allerdings zehn Extremisten-Ziele in dem Küstenstreifen an.

Bundespräsident Fischer für Vermögenssteuern

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Sonntag deutliche Sympathien für Vermögenssteuern im Zuge der geplanten Steuerreform erkennen lassen. In der ORF-"Pressestunde" sagte das Staatsoberhaupt, der Begriff "schreckt mich nicht". Klar ist für ihn, dass man die Lohnsteuer senken müsse. Zudem verteidigte Fischer den umstrittenen Arbeitsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Wien.

Hypo-Sondergesetz für Fischer noch zu diskutieren

Wien/Klagenfurt - Bundespräsident Heinz Fischer wird das geplante Hypo-Sondergesetz "ganz bestimmt nicht so einfach unterschreiben". Er werde das geplante Gesetz, das einen Schnitt von Nachranganleihen trotz Landeshaftung vorsieht, noch sorgfältig mit Juristen besprechen, so Fischer in der ORF-"Pressestunde". Prinzipiell ortet das Staatsoberhaupt aber im geplanten Gesetz einen praktikablen "Mittelweg".

Spindelegger setzt Gebührenerhöhung für heuer aus

Wien - Finanzminister Michael Spindelegger hat die mögliche Gebührenerhöhung im Bund für heuer ausgesetzt. Die mögliche Verordnung, die jährlich mit Anfang Juli anstünde, hat Spindelegger neuerlich nicht unterschrieben, teilte sein Ressort am Sonntag der APA mit. Damit steigen die Gebühren des Bundes seit 2011 nicht mehr. Die Ersparnis dafür beziffert das Ministerium mit rund 26 Millionen Euro.

FPÖ will "Ausländer-Pkw-Maut" auch in Österreich

Berlin/Wien - Die FPÖ fordert, dass sich Österreich bei der Pkw-Maut Deutschland zum Vorbild nehmen soll. Eine Klage gegen die dortigen Pläne, dass über Umwege nur Ausländer eine Vignette tatsächlich bezahlen, würde zu lange dauern "und hilft vorerst niemandem", so FPÖ-Verkehrssprecher Gerhard Deimek. Er forderte eine "Ausländer-Pkw-Maut" auch in Österreich.

Ingeborg-Bachmann-Preis an Tex Rubinowitz

Klagenfurt - Der aus Deutschland stammende und in Österreich lebende Autor und Zeichner Tex Rubinowitz gewinnt den Ingeborg-Bachmann-Preis 2014. In der öffentlichen Jurysitzung zum Abschluss der 38. Tage der deutschsprachigen Literatur setzte er sich am Sonntagvormittag in Klagenfurt im Stechen gegen den Schweizer Michael Fehr durch. Die renommierte Auszeichnung ist mit 25.000 Euro dotiert.

(Schluss) ck/rst

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