02.10.2016 11:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
London - Die britische Premierministerin Theresa May will bis Ende März das britische EU-Austrittsverfahren einleiten. Sie werde Artikel 50 der EU-Verfassung, der den Austrittsprozess aus der Europäischen Union einleitet, "vor Ende März kommenden Jahres" aktivieren, sagte May am Sonntag dem BBC-Fernsehen. Mit einem Termin Anfang 2017 war bereits gerechnet worden, May hatte bisher aber lediglich gesagt, die Austrittserklärung werde nicht mehr in diesem Jahr erfolgen.
Ungarn stimmen über EU-Flüchtlingsquoten ab
Budapest - Die Ungarn sind am Sonntag aufgerufen, gegen die Flüchtlingsquoten der EU zu stimmen. Bei dem umstrittenen Urnengang sollen die 8,2 Millionen Stimmbürger die Pflichtquoten mit ihrem Nein ablehnen. Ein erstes inoffizielles Ergebnis wird gegen 22.00 Uhr erwartet. Laut Umfragen ist offen, ob die nötige Wahlbeteiligung von der Hälfte der Stimmberechtigten erreicht wird.
Kurz gegen Verurteilung von Orban-Politik
Berlin/Wien/Budapest - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) warnt mit Blick auf die Volksabstimmung über die europäische Flüchtlingspolitik in Ungarn vom Sonntag vor einer Verurteilung der Politik des nationalkonservativen ungarischen Premiers Viktor Orban. Die EU solle trotz bestehender Beschlüsse nicht länger an einer Umverteilung von Flüchtlingen auf alle Mitgliedstaaten festhalten, so Kurz in der "Welt am Sonntag".
Heute hätte Österreich seinen Bundespräsidenten gewählt
Wien - Hätte der Klebstoff auf den Wahlkarten-Kuverts gehalten, hätten 6,382.507 Österreicher heute bei gemäßigtem, wechselhaftem Herbstwetter ihren neuen Bundespräsidenten gekürt. Da aber vor einem Monat fehlerhafte Wahlkarten auftauchten, wurde die Entscheidung zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen auf den 4. Dezember verschoben - den zweiten Advents-Sonntag.
Innenministerium will Risiken bei Wahlwiederholung minimieren
Wien - Das Innenministerium will bei der Wiederholung der Bundespräsidentschaftswahl allfällige Risiken weitgehend vermeiden. Im Ressort von Minister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde deshalb eine eigene Projektgruppe eingerichtet. Man wolle damit gewährleisten, bei der Wahl am 4. Dezember auf möglichst alle Eventualitäten vorbereitet zu sein, gab der Ressortchef im Gespräch mit der APA zu verstehen.
Trump könnte 18 Jahre lang Steuern vermieden haben
Washington - US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump könnte 18 Jahre lang auf legalem Weg Steuerzahlungen vermieden haben. In seiner Steuererklärung für 1995 habe Trump Verluste in Höhe von 916 Mio. geltend gemacht, berichtete die "New York Times". Diese Summe hätte ausgereicht, um 18 Jahre lang jährlich 50 Millionen Dollar zu versteuerndes Einkommen abzuziehen. Demnach sind die Verluste von 1995 vor allem auf Trumps finanzielles Fiasko mit Casinos in der Ostküstenstadt Atlantic City und auf weitere Debakel im Hotel- und Fluggeschäft zurückzuführen.
Armee und Rebellen zogen aus ostukrainischer Kleinstadt ab
Kiew/Donezk - Die ukrainische Armee und die Aufständischen gegen Kiew haben am Samstag angekündigt, dass sie ihre Kämpfer aus einer Kleinstadt im Osten des Landes abgezogen haben. Damit erfüllten sie ein Ende September unterzeichnetes Abkommen zur Entmilitarisierung von drei Pilotregionen entlang der Frontlinie. Ein Armeesprecher sagte, die Einheiten beider Seiten seien nun einige Kilometer von Solotoje entfernt stationiert. Vertreter der OSZE-Beobachtermission hätten den Rückzug bestätigt.
Zwei tödliche Motorradunfälle in Niederösterreich
St. Pölten/Horn - In Niederösterreich sind am Samstag zwei Motorradfahrer laut Polizei tödlich verunglückt. Bei einer Kollision mit einem Lkw im Bezirk Horn starb ein 65-jähriger Mann aus dem Bezirk Zwettl. Ein 51-jähriger Ungar kollidierte mit seinem Bike im Bezirk St. Pölten-Land mit dem Traktor eines Landwirtes. Der Notarzt konnte um nur mehr den Tod des 51-Jährigen feststellen.
(Schluss) hhi/mhh
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