31.01.2016 11:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Wien - Der Bundespräsidentschaftswahlkampf dürfte einer der spannendsten in der zweiten Republik werden. Erstmals gebe es fünf Kandidaten, denen man allen den Sprung in die Stichwahl zutraue, sind sich die Meinungsforscher einig. Dabei könnten nur wenige Zehntelprozentpunkte über den Einzug ins "Finale" entscheiden. Außerdem wird mit der Flüchtlingskrise stärker als sonst ein tagespolitisches Thema eine Rolle spielen. Und auch Auswirkungen auf den Bund sind zu erwarten.
Österreich plant 50.000 Abschiebungen bis 2019
Wien - Bis 2019 sollen 50.000 Flüchtlinge Österreich wieder verlassen, das geht aus einer Unterlage des Innenministeriums hervor, über die die "Kronenzeitung" berichtet und die der APA vorliegt. Geplant sind Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge. Um diese Zahl zu erreichen, soll die Liste der sicheren Herkunftsstaaten um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana erweitert werden. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollen in einem Zehn-Tage-Schnellverfahren bearbeitet werden.
Berlin will kriminelle Migranten in Drittländer abschieben
Berlin - Deutschland will straffällig gewordene Flüchtlinge in Drittstaaten abschieben, wenn eine Rückkehr in die Herkunftsländer nicht möglich ist. "Wir verhandeln mit der Türkei und anderen Ländern über die Rückübernahme auch solcher Flüchtlinge, die aus Drittstaaten kommen", sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier. Eine Abschiebung in die Heimat sei etwa dann nicht möglich wenn dort Bürgerkrieg herrscht. Seit Anfang 2015 haben rund 50.000 Flüchtlinge Deutschland wieder verlassen.
Cameron empfängt Tusk zu Gesprächen über EU-Reform
London - Der britische Premierminister David Cameron empfängt am Sonntagabend EU-Ratspräsident Donald Tusk zu einem Gespräch über die von London gewünschte EU-Reform. Cameron will seine Landsleute spätestens 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen lassen. Davor pocht er auf eine Reform der EU in vier Bereichen. Umstrittenste Forderung ist, nach Großbritannien kommenden EU-Ausländern vier Jahre staatliche Unterstützung zu verwehren, um so die Einwanderung zu begrenzen.
Keine Steuerentlastung für 9.000 Postler im Jänner
Wien - Die Post hat 9.000 Beamten beim Jänner-Gehalt die Lohnsteuerentlastung nicht ausgezahlt. Betroffen waren Mitarbeiter, die ihr Gehalt schon im Vorhinein, also Anfang Jänner, ausbezahlt bekommen. Verantwortlich für die Panne war ein Software-Problem, schreibt die "Tiroler Tageszeitung". Das ausständige Geld wird mit der nächsten Abrechnung nachgezahlt. Indes gehen Postbeamte laut Finanzministerium immer öfter krank in Frühpension.
Lawinensituation im Westen kritisch
Innsbruck/Bregenz - Neuschnee, Regen und Sturm haben die Lawinengefahr in Tirol und Vorarlberg in der Nacht auf Sonntag stark ansteigen lassen. Erreichte sie am Sonntagvormittag noch Stufe drei, wurde am Nachmittag eine weitere Steigerung auf Stufe vier, also große Gefahr, auf der fünfteiligen Gefahrenskala erwartet. Laut Experten musste mit spontanen Lawinenabgängen gerechnet werden. Durch den Regen in tiefen und mittleren Lagen werde die Schneedecke massiv an Festigkeit verlieren, hieß es.
Mindestens elf Tote bei Feuer in Moskauer Fabrik
Moskau - Bei einem Brand in einer Moskauer Fabrik sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Behörden am Sonntag mitteilten, wurden die Opfer unter einem eingestürzten Dach begraben. Medienberichten zufolge handelt es sich um ausländische Arbeiter. Das Feuer brach aus noch unbekannten Gründen am Samstagabend aus und konnte erst nach fünf Stunden gelöscht werden. Zur Brandursache wurden Ermittlungen eingeleitet.
Weltcuprennen in Garmisch und Marburg abgesagt
Garmisch-Partenkirchen/Maribor - Wegen unfahrbarer Pisten sind am Sonntag die alpinen Ski-Weltcuprennen der Damen und Herren abgesagt worden. Der Slalom der Damen in Marburg wurde nach 25 Läuferinnen wegen großer Löcher auf der Piste abgebrochen, der Riesentorlauf der Herren in Garmisch-Partenkirchen überhaupt nicht gestartet. In Bayern hatte Schneeregen den Untergrund derart aufgeweicht, dass die Sicherheit der Läufer nicht gewährleistet gewesen wäre.
(Schluss) pin/bb
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