APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Bukarest - Eine Woche nach dem überraschenden rechtsextremen Sieg bei der Präsidentenwahl wählen die Rumänen am Sonntag auch ein neues Parlament. Rund 19 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gebeten, um 332 Abgeordnete und 137 Senatoren zu wählen. Die knapp 19.000 Wahllokale im Land sind von 7.00 bis 21.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 bis 20.00 Uhr MEZ) geöffnet, danach soll es Exit Polls geben. Es wird ein massiver Rechtsruck erwartet.

Jihadisten kontrollieren Airport von syrischer Stadt Aleppo

Damaskus - Die Jihadistengruppe Hajat Tahrir al-Sham (HTS) und Verbündete haben am Samstag ihren Vormarsch im Norden Syriens fortgesetzt. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, brachten die Rebellen einen Großteil der Millionenstadt Aleppo sowie den dortigen Flughafen unter ihre Kontrolle. Auch in den Nachbarprovinzen Idlib und Hama rückten sie in strategisch wichtige Orte vor. Erstmals seit 2016 flog Russland wieder Luftangriffe auf Aleppo.

Vorentscheidung über Regierung soll am 12. Dezember fallen

Wien - Bis 12. Dezember sollen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Dann soll die Steuerungsgruppe mit u.a. den Parteichefs entscheiden, ob weitere Runden einen Sinn haben. Besonders heikel ist das Thema Wirtschaft und Steuern. ÖVP-Chef Karl Nehammer hat der SPÖ deshalb zuletzt gar mit dem Verhandlungsabbruch gedroht, sieht aber im "Standard" weiter gute Chancen auf eine schwarz-rot-pinke Koalition.

Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf

Brüssel - Knapp sechs Monate nach der Europawahl nimmt die neue EU-Kommission unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag ihre Arbeit auf. Für die künftige EU-Politik ist dies entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts. Ex-Finanzminister Magnus Brunner tritt damit sein Amt als EU-Migrationskommissar in Brüssel an.

Welt-Aids-Tag: 39,9 Millionen Menschen leben mit HIV

Wien - Am Sonntag ist Welt-Aids-Tag. Am 1. Dezember wird jährlich Aufmerksamkeit auf die Immunschwächekrankheit gelenkt, die durch das HI-Virus ausgelöst wird. Nach Angaben des UNO-Programms UNAIDS leben 39,9 Millionen Menschen mit HIV, fast ein Viertel bekommt lebensrettende Medikamente nicht. HIV ist mittlerweile gut therapierbar, sodass Aids nicht im Körper ausbricht und die Behandelten nicht ansteckend sind. Dennoch starben 2023 laut UNAIDS 630.000 Menschen in dem Zusammenhang.

Lage in Georgien spitzt sich zu

Tiflis - In Georgien spitzt sich die politische Krise angesichts der strittigen Frage eines Beitritts in die Europäische Union zu. Die der EU zugewandte Präsidentin Salome Surabitschwili bezeichnete die Regierung am Samstag als nicht rechtmäßig und erklärte, sie werde trotz ihrer im Dezember endenden Amtszeit auf ihrem Posten bleiben. Ihr Widersacher, der pro-russische Ministerpräsident Irakli Kobachidse hatte zuvor gesagt, Georgien werde keine Revolution zulassen.

Über 1.000 bei umstrittener Demo am Samstag in Wien

Wien - Über 1.000 Teilnehmer haben sich am Samstag bei einer Demonstration am Wiener Heldenplatz eingefunden. Die Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich zunächst beim Erzherzog-Karl-Reiterdenkmal, um unter anderem ihren Unmut gegen die Nichtbeauftragung der FPÖ mit Regierungsverhandlungen durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen kundzutun. Mehrere spontane Marschkundgebungen, die vom Heldenplatz ausgingen, wurden von der Polizei aufgelöst.

Irland nach Wahl wohl vor schwieriger Regierungsbildung

Dublin - Nach der Parlamentswahl in Irland deuten Prognosen auf eine schwierige Regierungsbildung hin. Die beiden großen Mitte-Rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail sind Hochrechnungen vom Samstag zufolge nach den Wahlen vom Freitag zwar auf bestem Weg, wieder an die Macht zu kommen. Sie werden aber wohl mindestens einen neuen kleineren Partner brauchen. Den Wahlkampf dominiertem die gestiegenen Lebenshaltungskosten, Migration, hohe Immobilienpreise und Wohnungsnot.

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red