APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

London - WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist nach jahrelanger Haft und internationalem diplomatischen Tauziehen auf dem Weg in die Freiheit. Der 52-Jährige hat nach Angaben seiner Frau Stella das Londoner Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh verlassen und war am Dienstag auf dem Weg zu der Pazifikinsel Saipan im US-Außengebiet Nördliche Marianen. Dort soll er sich Justizunterlagen zufolge vor einem US-Gericht schuldig bekennen, gegen ein US-Spionagegesetz verstoßen zu haben.

EU hat Beitrittsgespräche mit Ukraine gestartet

Brüssel/Chisinau - Die EU hat am Dienstag offiziell die Beitrittsgespräche mit der Ukraine eröffnet. Später am Abend sollen dann auch jene mit Moldau folgen. Für ihr Land sei es ein "historischer Moment", sagte die ukrainische Vize-Premierministerin Olga Stefanishyna vor der ersten sogenannten Beitrittskonferenz in Luxemburg. Der Schritt gebe der ukrainischen Bevölkerung die "moralische Kraft" weiter standzuhalten.

IStGH-Haftbefehle gegen russischen Armeechef und Ex-Minister

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat Haftbefehle gegen den russischen Armeechef Waleri Gerassimow und den früheren Verteidigungsminister Sergej Schoigu erlassen. Wie der Gerichtshof am Dienstag mitteilte, geht es um mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Ukraine-Krieg. Die Ukraine begrüßte die Haftbefehle, der russische Sicherheitsrat stufte den Haftbefehl gegen Schoigu als "unbedeutend" ein.

Durchsuchung bei Benko-Villa in Innsbruck und Signa in Wien

Wien/Innsbruck - In der Villa von Ren� Benko im Innsbrucker Stadtteil Igls und in der Signa-Zentrale in der Wiener Herrengasse sowie an weiteren Standorten im Umfeld des Signa-Gründers hat es am Dienstag Hausdurchsuchungen gegeben. Entsprechende Medienberichte haben Benkos Anwalt Norbert Wess und der Masseverwalter der Signa Holding der APA bestätigt. Hintergrund sei die Sicherstellung von allfälligen Unterlagen. Der Signa-Gründer habe sich "kooperativ und konstruktiv" verhalten, so Wess.

Totes Kind auf deutschem Feld vermutlich vermisster Arian

Stade - Über zwei Monate nach dem Verschwinden des sechsjährigen Arian hat ein Landwirt im Norden Niedersachsens eine Kinderleiche gefunden. Derzeit lasse sich nicht zweifelsfrei sagen, um wen es sich bei dem gefundenen Kind handle, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die "Ermittlungsgruppe Arian" halte aber einen Zusammenhang mit dem verschwundenen Sechsjährigen für wahrscheinlich.

Russland sperrt Zugang zu EU-Medien - Auch ORF und "oe24.at"

Moskau - Russland hat als Reaktion auf das Ausstrahlungsverbot mehrerer russischer Medien in der Europäischen Union seinerseits 81 europäische Medienunternehmen auf eine Schwarze Liste gesetzt. Die Ausstrahlung der Programme und der Zugang zu den Internetseiten der Medien werde blockiert, teilte das russische Außenministerium am Dienstag auf seiner Homepage mit. Aus Österreich betrifft es den ORF und die Mediengruppe Österreich ("oe24.at").

Zadic will Änderungen bei Handy-Sicherstellung

Wien - Justizministerin Alma Zadic (Grüne) spricht sich nach Einwänden aus der Justiz für Änderungen bei der Neuregelung der Sicherstellung von Datenträgern wie Handys aus. "In den kommenden Wochen wird ein entsprechender Vorschlag erarbeitet", so Zadic in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Die Begutachtungsfrist zum Entwurf wird auf sechs Wochen verlängert. Im Büro von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) geht man dagegen weiter von einem Beschluss im Juli aus.

Von der Leyen vor Nominierung zur EU-Kommissionschefin

Brüssel - Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen.

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red