25.06.2024 15:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Justizministerin Alma Zadic (Grüne) spricht sich nach Einwänden unter anderem aus der Justiz für Änderungen im Entwurf zur Neuregelung der Sicherstellung von Datenträgern wie Handys aus. "In den kommenden Wochen wird ein entsprechender Vorschlag erarbeitet", so Zadic in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Die Begutachtungsfrist zum Entwurf wird auf sechs Wochen verlängert, ein für Anfang Juli geplanter Beschluss im Nationalrat geht sich damit nicht aus.
Assange verließ nach Einigung mit US-Justiz Großbritannien
London - WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist laut der Enthüllungsplattform frei. Assange habe das britische Hochsicherheitsgefängnis, in dem er seit fünf Jahren inhaftiert war, und Großbritannien verlassen, erklärte WikiLeaks in der Nacht auf Dienstag. Am Mittwoch soll auf den Nördlichen Marianen - einem US-Außengebiet im Westpazifik - ein Gerichtstermin stattfinden, bei dem eine Einigung über seine Freilassung mit den US-Justizbehörden abgesegnet werden könnte.
Durchsuchung bei Benko-Villa in Innsbruck und Signa in Wien
Wien/Innsbruck - In der Villa von Ren� Benko im Innsbrucker Stadtteil Igls und in der Signa-Zentrale in der Wiener Herrengasse hat es Dienstagfrüh Hausdurchsuchungen gegeben. Entsprechende Medienberichte haben Benkos Anwalt Norbert Wess und der Masseverwalter der Signa Holding der APA bestätigt. Hintergrund sei die Sicherstellung von allfälligen Unterlagen. Der Signa-Gründer habe sich "kooperativ und konstruktiv" verhalten, so Wess.
Totes Kind auf deutschem Feld vermutlich vermisster Arian
Stade - Über zwei Monate nach dem Verschwinden des sechsjährigen Arian hat ein Landwirt im Norden Niedersachsens eine Kinderleiche gefunden. Derzeit lasse sich nicht zweifelsfrei sagen, um wen es sich bei dem gefundenen Kind handle, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die "Ermittlungsgruppe Arian" halte aber einen Zusammenhang mit dem verschwundenen Sechsjährigen für wahrscheinlich.
Ungarn hofft auf engere Kooperation unter FPÖ-Regierung
Wien - Die rechtsnationale ungarische Regierung will ihre engen Beziehungen zur FPÖ weiter ausbauen - besonders im Falle einer FPÖ-geführten Regierung nach der Wahl, wie Ungarns Außenminister P�ter Szijj�rt� am Dienstag bei einem Besuch in Wien gegenüber der APA sagte. Die SPÖ-Forderung nach einer Klage gegen Ungarn, weil es praktisch keine Asylwerber aufnimmt, kann er nicht nachvollziehen. "Das ist unfair", denn die Migranten kämen nicht über Ungarn nach Österreich, so Szijj�rt�.
Dänemark plant Klimasteuer auf Fleisch und Milch
Kopenhagen - Dänemark will als erstes Land der Welt eine Klimasteuer für Schweinemast- und Milchbetriebe einführen. "Andere Länder werden dazu von uns ermutigt", sagte Steuerminister Jeppe Bruus am Dienstag. Eine entsprechende Steuer auf die Treibhausgas-Emissionen der Branche hatte eine Expertenkommission empfohlen. Dänemark, ein großer Fleisch- und Milchprodukte-Exporteur, will auch so sein Ziel erreichen, die Emissionen bis 2030 um 70 Prozent gegenüber 1990 zu verringern.
Monatelang vermisster Tourengeher in Tirol gefunden
St. Leonhard im Pitztal - Ein bei einem Lawinenabgang im Dezember verschütteter 46-jähriger Tourengeher ist am Dienstag im Tiroler St. Leonhard im Pitztal (Bezirk Imst) gefunden worden. Die Polizei bestätigte der APA entsprechende Medienberichte. Damals war intensiv nach dem Mann gesucht worden war, letztlich wurde die Suche jedoch ergebnislos abgebrochen. Die näheren Umstände des nunmehrigen Leichenfundes gab die Exekutive vorerst nicht bekannt.
Von der Leyen vor Nominierung zur EU-Kommissionschefin
Brüssel - Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen.
Wiener Börse zeigt sich im Verlauf etwas schwächer
Wien - Die Wiener Börse hat sich am Dienstag im Verlauf mit leichten Abgaben gezeigt. Der ATX schnitt gegen 14.15 Uhr mit minus 0,17 Prozent bei 3.612,56 Einheiten allerdings etwas besser ab als das europäische Umfeld, welches unter den einbrechenden Airbus-Aktien ächzte. Hierzulande konnten OMV klare 2,1 Prozent gewinnen. Banken zeigten sich dagegen überwiegend tiefer.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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