15.03.2024 17:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - US-Außenminister Antony Blinken hat am Freitag zu einer weltweiten Kooperation im Kampf gegen synthetische Drogen aufgerufen. Er nahm in Wien an der jährlichen UNO-Drogenbekämpfungskonferenz teil. Später am Nachmittag traf er Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
ÖVP, SPÖ und Grüne warnen nach Attacken bei FPÖ-Demo
Wien - Nachdem es bei einer FPÖ-Kundgebung am Donnerstag in Wien-Favoriten zu gewalttätigen Handlungen gegenüber einem Team des TV-Senders Puls24 gekommen war, reagierten ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos am Freitag alarmiert. Grünen-Generalsekretärin Olga Voglauer ortete in einer Pressekonferenz einen Angriff auf die Medienfreiheit und betonte: "Diese Gewalt trägt Herbert Kickls Handschrift." Sie rief "alle konstruktiven Kräfte" im Lande dazu auf, dagegen aufzustehen.
EU-Staaten gaben grünes Licht für Lieferkettengesetz
EU-weit/Brüssel - Die EU-Staaten haben sich bei der EU-Lieferkettenrichtlinie geeinigt. Eine Abstimmung unter den 27 EU-Mitgliedstaaten war jüngst mehrmals verschoben worden, nachdem mehrere Staaten, allen voran Deutschland, Italien und Österreich, nicht zustimmen wollten. Nun wurde doch eine Einigung gefunden, damit die nötige qualifizierte Mehrheit zusammenkam.
Brucknerhaus-Intendant bis auf weiteres freigestellt
Linz - Der Brucknerhaus-Intendant und künstlerische Leiter der Linzer Veranstaltungsgesellschaft (LIVA) Dietmar Kerschbaum und der kaufmännische Geschäftsführer Rainer Stadler, der mit 1. April seine Pension antritt, werden ab sofort vom Dienst freigestellt. Das einstimmige Ergebnis der LIVA-Aufsichtsratssitzung teilte dessen Vorsitzender, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), im Anschluss mit. Die "breit gefächerten Vorwürfe" hätten in der Sitzung nicht geklärt werden können.
Scholz: Werden ab sofort mehr Waffen für Ukraine beschaffen
Berlin - Deutschland, Frankreich und Polen haben sich nach Angaben von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der militärischen Unterstützung der Ukraine geeinigt. "Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen - und zwar auf dem gesamten Weltmarkt", sagte Scholz nach einem Treffen des Weimarer Dreiecks. Zudem hätten sich die drei Länder auf eine "Fähigkeitskoalition für "weitreichende Raketenartillerie" geeinigt.
Ukraine erhält 100 Leichen getöteter Soldaten von Russland
Donezk/Kiew (Kyjiw) - Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge von Kriegsgegner Russland 100 Leichen getöteter Soldaten zurückerhalten. Nach der Identifikation sollen die Toten den Verwandten übergeben werden, teilt der ukrainische Koordinationsstab für Kriegsgefangenenbelange am Freitag per Telegram mit. Russland und die Ukraine warfen einander indes weitere Angriffe vor. Bei neuen russischen Raketenangriffen auf die südukrainischen Hafenstadt Odessa sind mindestens 16 Menschen getötet worden.
Israels Premier billigte Pläne für Militäroffensive in Rafah
Gaza/Jerusalem - Israels Premier Benjamin Netanyahu hat Plänen für eine Offensive in Rafah zugestimmt und die Hamas-Vorschläge zu einer Freilassung bestimmter Geiseln abgelehnt. Die Armee bereite eine Evakuierung der Grenzstadt zu Ägypten vor, erklärte sein Büro am Freitag. Zuvor hatte Netanyahu einen von der militanten Palästinenser-Organisation Hamas vorgeschlagenen, mehrstufigen Plan für eine an den Austausch von Geiseln und Häftlingen gekoppelte Waffenruhe im Gaza-Krieg zurückgewiesen.
Rechnungshof kritisiert Haftbedingungen in Justizanstalten
Wien - Der Rechnungshof (RH) kritisiert in zwei am Freitag veröffentlichten Berichten ("Follow-up-Überprüfung zur Steuerung und Koordinierung des Straf- und Maßnahmenvollzugs" und "Resozialisierungsmaßnahmen der Justiz") die Haftbedingungen in den heimischen Justizanstalten (JA). Diese befinden sich seit Jahren an der Auslastungsgrenze, sind teilweise überbelegt und haben mit Personalmangel zu kämpfen, was sich negativ auf die Häftlinge und die Resozialisierungsbemühungen auswirkt.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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