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18.02.2024 12:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kogler sieht "gute Gründe und Belege" für Herbst-Wahl

Wien - Vizekanzler und Grünen-Obmann Werner Kogler geht weiterhin von einem regulären Termin für die kommende Nationalratswahl aus. "Ja, das würde ich vermuten", sagte er dazu am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Es gebe auch "gute Gründe und Belege" für eine Wahl im Herbst. Die Regierungsarbeit mit der Kanzlerpartei ÖVP verteidigte Kogler abermals trotz zunehmender inhaltlicher Differenzen. Es gebe für die türkis-grüne Regierung in dieser Legislaturperiode noch genug zu tun.

Nowaja Gaseta: Nawalnys Leiche liegt in Salechard

Moskau - Die Leiche des in Haft ums Leben gekommenen Kremlkritikers Alexej Nawalny wird einem Medienbericht zufolge im Bezirkskrankenhaus der Stadt Salechard im hohen Norden Sibiriens aufbewahrt. Eine Obduktion habe zumindest bis Samstag noch nicht stattgefunden, berichtete die kremlkritische "Nowaja Gaseta Europa" am Sonntag unter Berufung auf eigene Informanten. Zudem soll der Körper des Toten blaue Flecken aufweisen.

Tote bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine

Kiew (Kyjiw) - Bei neuen russischen Drohnen- und Raketenangriffen sind im Osten der Ukraine mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Nach einem Raketentreffer in Kramatorsk seien zwei Tote aus den Trümmern eines Wohnhauses geborgen worden, teilte der ukrainische Militärgouverneur der Region Donezk, Wadym Filaschkin, am Sonntag auf Telegram mit. Die Bergungs- und Sucharbeiten würden fortgesetzt, da unter den Trümmern weitere Opfer vermutet werden.

Bürgerbeteiligung bei Flugrouten ab sofort möglich

Wien - Bürgerinnen und Bürger haben ab sofort die Möglichkeit, sich bei der Gestaltung von Flugrouten direkt einzubringen, kündigte das Verkehrs- und Klimaschutzministerium am Sonntag an. Verbesserungsvorschläge zu bestehenden An- und Abflugrouten sowie Stellungnahmen bei einer Neufestlegung oder Änderung können online an Austro Control gerichtet werden. So solle ein "fairer Ausgleich der Interessen" von lärmgeplagter Bevölkerung, Luftfahrt und Passagieren gelingen.

Schwerpunktkontrollen gegen Afrikanische Schweinepest

Wien - Zur Verhinderung einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Österreich sind an den Grenzen die Zollkontrollen verstärkt worden. Im Jänner wurden infolge dessen an 21 Kontrolltagen rund 2,4 Tonnen unzulässig mitgebrachter und potenziell gefährlicher Lebensmittel sichergestellt. Zielländer dieser Produkte waren neben Österreich auch Deutschland, Frankreich, Italien und Belgien, berichtete das Finanzministerium am Sonntag.

Mann tötete im Süden Irans zwölf Familienmitglieder

Teheran - Im Südiran hat ein Mann zwölf Menschen erschossen. Ein 30-Jähriger habe "motiviert von einem Familienstreit" nahe der Stadt Farjab in der Provinz Kerman zwölf Verwandte mit einer Waffe des Typs Kalaschnikow getötet, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Irna den Obersten Richter der Provinz. Unter den Toten seien der Vater und der Bruder des Mannes, hieß es in dem Bericht von Samstag. Der Täter sei während eines Schusswechsels mit den Sicherheitskräften getötet worden.

ÖVP-Bundespartei laut eigenen Angaben schuldenfrei

Wien - Die ÖVP-Bundespartei ist laut eigenen Angaben erstmals seit mehr als 20 Jahren schuldenfrei. Der vor einigen Jahren eingeleitete Konsolidierungspfad habe zu einem vollständigen Abbau sämtlicher Verbindlichkeiten geführt, berichtete Generalsekretär Christian Stocker der APA. Insbesondere in Anbetracht der bevorstehenden Wahlkämpfe sei das aus Sicht der Volkspartei "eine äußerst erfreuliche Nachricht".

Ex-Frontex-Chef tritt für Frankreichs Rechtspopulisten an

Paris - Der ehemalige Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat sich in Frankreich der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) angeschlossen. Leggeri erklärte am Samstag, er kandidiere auf der RN-Liste für die Europawahl im Juni. Die Partei habe "einen konkreten Plan und die Kapazitäten, ihn umzusetzen", sagte der 55-Jährige der Sonntagszeitung "Journal du Dimanche". Ihm gehe es vor allem darum, die "Migrationsüberflutung zu bekämpfen".

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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