APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Die Regierung hat sich auf eine ORF-Digitalnovelle geeinigt: Am Mittwoch präsentierten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grüne Klubchefin Sigrid Maurer die Eckpunkte. So darf der ORF künftig sowohl online-only als auch online-first produzieren, weiters wird es auf ORF.at künftig 70 Prozent Bewegtbild und 30 Prozent Text geben, wobei die Textbeitragszahl pro Woche auf 350 beschränkt wird. Die Sieben-Tage-Beschränkung für Abrufe in der TVthek fällt.

Stimmabgabe für Auslandstürken in Österreich startet

Wien/Ankara - Gut zwei Wochen vor den türkischen Präsidenten- und Parlamentswahlen startet am Donnerstag die Stimmabgabe für die rund drei Millionen Auslandstürken weltweit. Auch etwa 100.000 türkische Staatsbürger in Österreich können sich an sechs Orten - Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck und Bregenz - an dem Urnengang beteiligen. Botschafter Ozan Ceyhun wollte mit gutem Beispiel vorangehen und seine Stimme am Donnerstagvormittag am Generalkonsulat in Wien-Hietzing abgeben.

Treffen deutschsprachiger Außenminister in Salzburg

Salzburg - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) empfängt am Donnerstag seine deutschsprachige Amtskolleginnen und Amtskollegen in Salzburg. Bei dem Arbeitsgespräch im Großen Festspielhaus sind Annalena Baerbock aus Deutschland, Dominique Hasler aus Liechtenstein, Jean Asselborn aus Luxemburg sowie Ignazio Cassis aus der Schweiz mit dabei.

Karmasin-Prozess: Sabine Beinschab kommt als Zeugin

Wien - Am Wiener Landesgericht wird am Donnerstag der Prozess gegen Ex-Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) und einen mitangeklagten Abteilungsleiter im Sportministerium fortgesetzt. Vorgeworfen werden Karmasin schwerer Betrug sowie wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen. Um ihre Rolle in der ÖVP-Umfrageaffäre geht es bei dieser Verhandlung noch nicht. Als Zeugin geladen ist morgen unter anderem die Meinungsforscherin Sabine Beinschab.

Nehammers Afrika-Reise endet mit Besuch in Ägypten

Kairo - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) beendet am Donnerstag seine viertägige Afrika-Reise, die ihn zuvor nach Angola und Ghana geführt hatte, mit einem Besuch in Ägypten. Im Präsidentenpalast empfängt der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi den Bundeskanzler zu einem Gespräch. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) trifft zeitgleich den ägyptischen Minister für Wasser und Bewässerung. Im Anschluss werden al-Sisi und Nehammer Pressestatements abgeben.

Staatsanwaltschaft will erneut gegen FPÖ-Waldhäusl ermitteln

St. Pölten - Niederösterreichs Zweiter Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl (FPÖ) sieht sich offenbar mit einer erneuten Anzeige konfrontiert, die zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen führen könnte. Laut einem Onlinebericht der "Kronen Zeitung" vom Mittwochabend hat die Staatsanwaltschaft Wien ein Auslieferungsersuchen an die Landtagsdirektion gesandt. Bestehen dürfte aufgrund von Aussagen des Freiheitlichen in einer Talksendung vom 2. Februar der Verdacht der Verhetzung.

Nationalrat beendet "Wiener Zeitung" in bisheriger Form

Wien - Der Nationalrat besiegelt am Donnerstag das Aus für die "Wiener Zeitung" in ihrer bisherigen Form. Das Republiksblatt, das als älteste Tageszeitung der Welt firmiert, wird in der Folge nur noch online und allenfalls monatlich in Papierform erscheinen. Gleichzeitig wird die Transparenz bei der Inseraten-Vergabe erhöht. Der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wird endgültig abgelegt.

Angriffige Rendi-Wagner im Dreikampf

Wien - Der Dreikampf um die SPÖ-Spitze hat am Mittwoch einen indirekten medialen Showdown gebracht. Die Bewerber um die Parteiführung stellten sich auf Puls24 jeweils halbstündigen Interviews und sandten ihre großteils bekannten Botschaften via Fernsehen noch einmal aus. Auffällig war vor allem, wie angriffig Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil agierte.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red