19.01.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Paris - In Frankreich haben landesweite Streiks gegen Pensionsreform-Pläne große Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt und zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten geführt. In Paris setzten Einsatzkräfte am Donnerstag Tränengas gegen Protestierer ein, nachdem sie aus deren Reihen von Maskierten mit Gegenständen beworfen wurden. Präsident Emmanuel Macron rief zu friedlichen Kundgebungen und Gewaltverzicht auf. Er verteidigte die Pensionsreform als gerecht und notwendig.
Polizei ging rechtswidrig gegen "LobauBleibt"-Aktivisten vor
Wien - Das Verwaltungsgericht Wien hat am Donnerstag der Maßnahmen- und Richtlinienbeschwerde eines "LobauBleibt"-Aktivisten stattgegeben, dem diesem Erkenntnis zufolge am 19. Februar 2022 im Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände eine Rippe gebrochen wurde. Das polizeiliche Vorgehen gegen den 49-Jährigen, der nach einer Räumung des Protestcamps in der Lobau zwecks Identitätsfeststellung ins PAZ gebracht worden war, war demnach mehrfach rechtswidrig.
Fraktionsführer einigten sich nicht zu U-Ausschuss
Wien - Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist am Donnerstag seinem definitiven Ende abermals ein Stück näher gekommen. In einer informellen Fraktionsführer-Sitzung konnte man sich nicht auf eine weitere Geschäftsordnungssitzung einigen, weswegen etwa auch keine weiteren Beweisanträge gestellt werden können. Donnerstagnachmittag lud Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dann doch zu einer Sonderpräsidiale für Freitag.
Westen schnürt Milliardenpaket für Kiew - Streit um Leopard
Kiew (Kyjiw)/Moskau/Berlin - Die EU- und NATO-Staaten schnüren ein neues milliardenschweres Paket neuer Waffenhilfen für die Ukraine. Eine Gruppe von elf ost- und nordeuropäischen Ländern kündigte am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung umfangreiche Hilfe an. "Wir verpflichten uns, gemeinsam ein nie dagewesenes Paket von Spenden bereitzustellen - einschließlich Kampfpanzern, schwerer Artillerie, Luftabwehr, Munition und Schützenpanzern für die Verteidigung der Ukraine", heißt es in der Erklärung.
Graz will Parkgebühren nach Länge der Kfz gestalten
Graz - Graz übt sich wieder in seiner Vorreiterrolle bei Mobilität und plant eine Änderung der Parkgebühren - in Rechnung gestellt werden könnte die Länge der Fahrzeuge. Die Regelung sollte für die sogenannte Ausnahmegenehmigung, das Parkpickerl, gelten, sprich für Anrainer. Die Gebühren für Kurzparkzonen werden im Rahmen der Inflation angehoben. Mit einer Umsetzung soll 2023 zu rechnen sein, hieß es aus dem Büro der Verkehrsstadträtin Judith Schwentner (Grüne).
Rumäniens Botschafter kehrt auf Posten in Wien zurück
Bukarest/Wien - Rumäniens Botschafter in Österreich, Emil Hurezeanu, kehrt auf seinen Posten zurück. Die Geste ziele darauf ab, "Öffnung" gegenüber Österreich zu signalisieren, damit ein möglichst "dynamischer Dialog auf allen zur Verfügung stehenden Kanälen" geführt werden könne, teilte das rumänische Präsidialamt am Donnerstagnachmittag mit. Hurezeanu war nach Wiens Veto gegen Rumäniens Schengen-Beitritt zu Beratungen nach Bukarest beordert worden.
Corona-Ampel leuchtet für Gesamtösterreich wieder grün
Wien - Die Corona-Ampel zeigt für Gesamtösterreich erstmals seit 17. November wieder grünes Licht und damit "sehr geringes Risiko" in der Covid-Pandemie. Auch in der Einzelbewertung der Bundesländer kam die Corona-Kommission am Donnerstag zu dem Schluss, dass alle Regionen außer Salzburg auf Grün geschaltet werden oder bleiben. Salzburg leuchtet indes weiterhin gelbgrün auf der Landkarte, was "geringes Risiko" bedeutet. Am Mittwoch wurden laut AGES 1.970 Neuinfektionen gemeldet.
Zeilinger wurde Ehrendoktorat der Uni Innsbruck verliehen
Innsbruck - Dem österreichischen Nobelpreisträger für Physik, Anton Zeilinger, ist Donnerstagmittag das Ehrendoktorat der Naturwissenschaften der Universität Innsbruck feierlich verliehen worden. Zeilinger war von 1990 bis 1999 Universitätsprofessor am Innsbrucker Institut für Experimentalphysik. In seiner Dankesrede sprach sich der Geehrte für die Berufung "ungewöhnlicher Persönlichkeiten" an die Universitäten aus und setzte sich zudem für die Förderung von Hochbegabten an Schulen ein.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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