18.01.2023 17:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Ukrainischer Innenminister bei Hubschrauberabsturz getötet

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Bei einem Hubschrauberabsturz nahe Kiew ist am Mittwoch der ukrainische Innenminister Denys Monastyrskyj ums Leben gekommen. Bei dem Absturz in der Kleinstadt Browary habe es insgesamt 14 Tote gegeben, darunter ein Kind, teilten die staatlichen Rettungsdienste mit. Zuvor war von bis zu 18 Toten die Rede. Zu den Toten zählte auch Vize-Innenminister Jehwhenij Jenin und ein Staatssekretär. Der Helikopter war bei einem Kindergarten abgestürzt, die Absturzursache ist unklar.

Stoltenberg fordert deutlich mehr Waffen für Ukraine

Davos/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die Beratungen der westlichen Alliierten über die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine dauern an. Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos erneuerte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Forderung, der Ukraine weitere schwere Waffen zur Verfügung zu stellen. Noch am Mittwoch ist in Davos eine Rede von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant. Er dürfte dabei einmal mehr auf die Lieferungen von Kampfpanzern für sein Land drängen.

Geschäftsordnungsstreit im U-Ausschuss eskaliert

Wien - Die für heute anberaumte Geschäftsordnungssitzung im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss konnte nicht einberufen werden, da die ÖVP ihr fern blieb. Somit konnte auch keine Einigung bezüglich weiterer Befragungen bis zum planmäßigen Ende des Ausschusses Ende Jänner getroffen werden. Dass noch Befragungen stattfinden, scheint aber höchst unwahrscheinlich. NR-Präsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat für morgen, Donnerstag, um 13 Uhr zu einem neuen Fraktionsführer-Treffen geladen.

Nach Korruptionsskandal: Angel neuer EU-Parlamentsvize

Straßburg - Der Luxemburger Sozialdemokrat Marc Angel ist infolge des EU-Korruptionsskandals zum neuen Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Er setzte sich am Mittwoch im zweiten Wahlgang mit 307 Stimmen durch. Im ersten Wahlgang hatte Angel die notwendige absolute Mehrheit noch verfehlt. Er folgt auf die in den Skandal verwickelte Griechin Eva Kaili.

Swap-Streit zwischen Stadt Linz und BAWAG vor Beilegung

Linz/Wien - Der jahrelange Rechtsstreit zwischen der Stadt Linz und der BAWAG um den Swap 4175, in dem es um hunderte Millionen Euro gegangen ist, steht vor der Beilegung. Man einigte sich auf einen Vergleich. Die Stadt zahle 12 Mio. Euro, berichteten Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und die Rechtsberater der Stadt - Rechtsanwalt Gerhard Rothner und der Linzer Uni-Rektor Meinhard Lukas - am Mittwoch in einer Pressekonferenz.

Fracking-Verbot sorgt für dicke Luft in der Koalition

Wien - Der Niederösterreich-Wahlkampf lässt auch die Bundespolitik nicht aus. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) ist mit ihrem Wunsch nach einem Fracking-Verbot beim Koalitionspartner vorerst abgeblitzt. Gewessler zeigte sich am Mittwoch vor Journalisten freilich erstaunt: Wenn ohnehin alle gegen Fracking seien, könne es ja "kein Problem sein", das auch zu verankern. "Niemand will Fracking", bekräftigte ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky, aber es sei eben "kein Thema".

Lufthansa will bei Alitalia-Nachfolgerin einsteigen

Frankfurt/Rom - Die Lufthansa will bei der italienischen Fluggesellschaft Ita Airways einsteigen. Man habe bei der Regierung in Rom ein Angebot für einen Minderheitsanteil an der Alitalia-Nachfolgerin abgegeben, erklärte der MDax-Konzern am Mittwoch in Frankfurt. Der italienische Staat muss nun als Alleineigentümer prüfen, ob exklusive Verhandlungen für einen endgültigen Kaufvertrag aufgenommen werden. Die Lufthansa will auch eine Option zum späteren Erwerb der übrigen Anteile.

Terror in Wien: Volksanwälte kritisieren Innenministerium

Wien - Die Volksanwaltschaft übt in einem "Sonderbericht" im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Wien vom 2. November 2020 Kritik am Innenministerium. Konkret werden lückenhafte Ermittlungen, Fehleinschätzungen und Rechtsirrtümer bemängelt. "Es ging bei dem Bericht aber nie darum, einzelne Personen an den Pranger zu stellen", sagte Volksanwalt Walter Rosenkranz (FPÖ) bei der Präsentation des Berichts am Mittwoch.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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