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Teheran - Kremlchef Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan wollen am Dienstag mit Irans Präsidenten Ebrahim Raisi zusammentreffen. Für den Gipfel in der iranischen Hauptstadt Teheran sind offiziell Gespräche über eine Verbesserung der Lage im Bürgerkriegsland Syrien geplant. Bereits in der Vergangenheit hatten die drei Staaten über Syriens Zukunft verhandelt. An dem Treffen will auch Syriens Außenminister Faisal al-Mikdad teilnehmen.

EU kündigt weitere Millionen Euro für Waffen für Ukraine an

Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Das kündigte EU-Ratspräsident Charles Michel am Montag nach Beratungen der Außenminister der EU-Staaten in Brüssel an. Mit der neuen Unterstützung erhöhen sich die für die Ukraine zur Verfügung gestellten EU-Mittel für Militärhilfe auf 2,5 Milliarden Euro. Die EU-Außenminister berieten über neue Sanktionen.

Kreml droht Kiew mit härteren Bedingungen für Frieden

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Russland hat der Ukraine im Fall einer Wiederaufnahme von Friedensgesprächen härtere Bedingungen als zuvor in Aussicht gestellt. Bei den Verhandlungen im März in der Türkei seien konkrete Resultate erzielt worden, ehe Kiew den Kontakt abgebrochen habe, klagte Juri Uschakow, ein Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, am Montag der Nachrichtenagentur RBK zufolge. "Wenn jetzt also die Verhandlungen wieder aufgenommen werden, dann zu völlig anderen Bedingungen."

Pop-Art-Künstler Claes Oldenburg gestorben

New York - Der Pop-Art-Künstler Claes Oldenburg ist tot. Oldenburg sei am Montag im Alter von 93 Jahren in New York gestorben, sagte eine Sprecherin der Pace-Galerie, die den Künstler seit 1960 vertrat, der Deutschen Presse-Agentur in New York. Der Künstler habe sich zuletzt in seinem Studio im Stadtteil SoHo, wo er auch lebte, von einem Sturz erholt.

Zeugenaufmarsch im Strache-Prozess geht weiter

Wien - Am Dienstag wird am Wiener Landesgericht der Prozess gegen den ehemaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und den mitangeklagten Immobilienunternehmer Siegfried Stieglitz fortgesetzt. Als Zeuge geladen ist neben anderen der Ex-Generalsekretär des Infrastrukturministeriums, Andreas Reichhardt. Urteile wird es in dem Verfahren in dieser Woche noch keine, sondern voraussichtlich am 29. Juli geben. Strache wird Bestechlichkeit, Stieglitz Bestechung vorgeworfen.

Start EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

Brüssel - Nach jahrelangen Verzögerungen gibt die EU am Dienstag den Startschuss für die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien (09.00 Uhr). EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt dafür in Brüssel die Regierungschefs beider Länder, Dimitar Kovacevski und Edi Rama. Nordmazedonien hatte zuvor einer Verfassungsänderung zugestimmt, um Bedenken des Nachbarlands Bulgarien auszuräumen. Dabei ging es unter anderem um die Rechte der bulgarischen Minderheit.

Tugendhat nicht mehr im Rennen um Johnson-Nachfolge

London - Im Rennen um die Nachfolge des scheidenden britischen Premiers Boris Johnson hat sich das Feld der Kandidaten auf vier Namen verengt. Bei einer Abstimmung der konservativen Tory-Fraktion schied der als moderat geltende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Tom Tugendhat, als Letztplatzierter aus, wie das zuständige Komitee Montagabend mitteilte. Am Mittwochabend sollen nach weiteren Abstimmungen nur noch zwei Bewerber übrig sein. Danach haben die Parteimitglieder das Wort.

Künftig könnten wohl auch Internetnutzer ORF-Gebühren zahlen

Wien - Künftig könnten auch Menschen, die ORF-Programme ausschließlich im Internet sehen oder hören, ein Programmentgelt entrichten müssen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat aktuell entschieden, dass es gegen die Verfassung verstößt, dass diese Nutzergruppe derzeit nichts bezahlen muss. Auf Antrag des ORF hat der VfGH daher einige Bestimmungen des ORF-Gesetzes als verfassungswidrig aufgehoben. Der Gesetzgeber hat nun bis Ende 2023 Zeit für eine Neuregelung.

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red