08.03.2022 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Kiew/Moskau/Genf - Russland will zur Rettung von Zivilisten aus umkämpften Städten in der Ukraine erneut Fluchtkorridore schaffen. Dazu solle am Mittwoch um 8.00 Uhr MEZ eine Waffenruhe in Kraft treten, teilte Generaloberst Michail Misinzew vom russischen Verteidigungsministerium am Dienstagabend der Agentur Interfax zufolge mit. Moskau erkläre sich dazu bereit. Es gab bereits mehrere Anläufe für Evakuierungen, die in den meisten Fällen gescheitert waren.
Polen zu Lieferung von Mig-29-Jets an USA bereit
Kiew/Moskau - Polen ist zur Lieferung seiner Kampfflugzeuge vom Typ Mig-29 an die USA bereit, die diese der Ukraine zur Verfügung stellen könnten. Polen sei bereit, die sowjetischen Kampfjets auf den US-Stützpunkt Ramstein zu liefern und den USA "kostenlos und unverzüglich" zur Verfügung zu stellen, erklärte das polnische Außenministerium am Dienstagabend. Berichten zufolge sollen die Maschinen anschließend der Ukraine geliefert werden, deren Piloten an diesem Typ geschult sind.
EU will russische Gasimporte um zwei Drittel reduzieren
Brüssel/Wien - Wegen der schweren Spannungen mit Russland will die EU so schnell wie möglich unabhängig von russischem Gas werden. Am Dienstag legte die EU-Kommission einen Plan mit Maßnahmen vor, um russische Gasimporte bis Ende des Jahres um zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr zu reduzieren. "Es ist hart, verdammt hart. Aber es ist möglich, wenn wir bereit sind, weiter und schneller voranzugehen als bisher", sagte EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Brüssel.
USA verhängen Importverbot für russisches Öl
Kiew/Moskau - Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erlassen die USA ein Importverbot für Rohöl aus Russland. Das kündigte US-Präsident Joe Biden bei einem kurzfristig anberaumten Auftritt am Dienstag im Weißen Haus an. Die Entscheidung sei mit den Verbündeten getroffen worden, hieß es.
Van der Bellen reist nach Berlin und trifft Kanzler Scholz
Kiew/Moskau/Berlin - Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist am Mittwoch nach Berlin. Der offizielle Besuch - kein Staatsbesuch - beginnt am Nachmittag mit einem Gespräch mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (17.00 Uhr), gefolgt von einer Unterredung mit Finanzminister Christian Lindner. Das österreichische Staatsoberhaupt wird bis Freitag in der deutschen Hauptstadt sein. Zuvor debattiert Scholz (12.30 Uhr) mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau über den Ukraine-Krieg und die NATO.
Bericht zur Impfpflicht wird vorgelegt
Wien - Der Bericht der im Bundeskanzleramt angesiedelten Kommission zur Evaluierung der Impfpflicht wird am heutigen Mittwoch vorgelegt. Er wird gleichzeitig an die Bundesregierung und Nationalrat übermittelt werden. Die Kommission wird darin eine Stellungnahme abgeben, ob die Umsetzung der Impfpflicht aus rechtlicher sowie medizinischer Sicht wie geplant zielführend und gerechtfertigt ist.
AfD darf als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden
Köln - Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall einstufen. Das hat das Verwaltungsgericht Köln am Dienstagabend nach knapp zehnstündiger mündlicher Verhandlung entschieden und eine Klage der AfD damit abgewiesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden. Darüber müsste dann das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.
Prinz Andrew begleicht Schulden nach Einigung auf Vergleich
London/New York - Nach der Einigung auf einen Vergleich im Missbrauchsskandal um Prinz Andrew hat der britische Royal Berichten zufolge seine Schulden beglichen. Die britische Nachrichtenagentur PA meldete am Dienstag, Andrew habe seine Zahlung an die US-amerikanische Klägerin Virginia Giuffre geleistet. Damit steht das Zivilverfahren, das dem 62-Jährigen vor der außergerichtlichen Einigung noch drohte, kurz vor dem endgültigen Schlusspunkt.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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