11.07.2020 12:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Athen/Ankara - Griechenland hat die Umwandlung des Museums der Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee verurteilt und mit Konsequenzen gedroht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe einen "historischen Fehler begangen", erklärte der griechische Regierungssprecher Stelios Petsas. Auf diese Beleidigung der christlichen Welt müsse es eine entsprechende Antwort geben. Am Freitag hatte das Oberste Verwaltungsgericht der Türkei den Status der einstigen Kirche als Museum aberkannt.
Trump erlässt Vertrautem Roger Stone Gefängnisstrafe
Washington - US-Präsident Donald Trump hat seinem in der Russland-Affäre verurteilten Vertrauten Roger Stone die Gefängnisstrafe erlassen. "Roger Stone ist jetzt ein freier Mann!", teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit. Der zu mehr als drei Jahren Haft Verurteilte wäre im Gefängnis einem ernsthaften medizinischem Risiko ausgesetzt gewesen, hieß es weiter. Stone war wegen Falschaussage, der Behinderung von Ermittlungen und der Beeinflussung von Zeugen verurteilt worden.
Finanzministerium arbeitete 2018 an Glücksspiel-Liberalisierung
Wien/Gumpoldskirchen/Saint Paul (Minnesota) - Das innenpolitisch heiße Eisen rund um die Casinos-Postenschacheraffäre ist um eine Facette reicher. Das ÖVP-geführte Finanzministerium hat laut Medienberichten ab Frühjahr 2018 Gesetzespläne für eine Glücksspiel-Liberalisierung geschmiedet und dabei den damaligen Koalitionspartner FPÖ erst spät in die Überlegungen einbezogen. Inhaltlich entgegengekommen wären die Vorhaben etwa dem heimischen Glücksspielriesen Novomatic.
Justiz hat erste Prüfung des Ibiza-Videos abgeschlossen
Wien - Der Ibiza-U-Ausschuss tagt kommende Woche letztmalig vor der Sommerpause. An den Befragungstagen neun und zehn sind Vertreter der Justiz geladen, allen voran Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek. Wann die Abgeordneten das 2017 in Ibiza aufgenommene Video erhalten, ist weiter unklar. Die erste Prüfung des Videomaterials haben die Staatsanwaltschaften aber mittlerweile abgeschlossen. Weitergeben möchte die Justiz aber nur die Passagen, die für Ermittlungen relevant sind.
Rechnungshof-Präsidentin für Ausschuss-Live-Übertragung
Wien - Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker tritt dafür ein, die Befragung von Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss künftig live zu übertragen. Das wäre ein "Beitrag zu mehr Transparenz", sagt Kraker im Magazin "profil". Die Live-Übertragung hatten zuletzt auch die zurückgetretene Verfahrensrichterin Ilse Huber sowie alle Parteien bis auf die ÖVP befürwortet. Von der Regierung fordert Kraker außerdem die rasche Umsetzung der Prüfung der Parteifinanzen durch den Rechnungshof.
Stadt-Wien-Mitarbeiter soll Daten weitergegeben haben
Wien - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) führt derzeit Ermittlungen, weil ein - mittlerweile pensionierter - Mitarbeiter der Stadt Wien im Jahr 2013 eine Liste mit Daten von rund 40.000 Zuwanderern an einen Journalisten weitergegeben haben soll, wie das Nachrichtenmagazin "Profil" berichtete. Eine WKStA-Sprecherin bestätigte das Ermittlungsverfahren. Dem Bericht zufolge ermittelt die Justiz gegen zwei Beschuldigte wegen des Verdachts auf ein Amtsdelikt.
Heftige Unwetter in Oberösterreich
Linz - Heftige Unwetter haben am Freitagabend zu rund 400 Feuerwehreinsätzen in Oberösterreich geführt. 2.600 Feuerwehrleute mussten ausrücken, um Keller auszupumpen und Straßen freizuräumen, berichtete das Landesfeuerwehrkommando. In Feldkirchen an der Donau wurde am Badesee eine Person von einem umstürzenden Baum verletzt.
Fünf Menschen in Wien aus Donau gerettet
Wien - Dramatische Szenen haben sich am Freitagnachmittag auf der Wiener Donauinsel abgespielt: Ein Mutter, ihre zwei Töchter und die Großmutter waren in der Donau schwimmen und gingen unter. Ein junger Mann wollte zu Hilfe eilen, geriet aber selbst in Not. Gerettet wurden die Fünf schließlich von Zeugen, die sie aus dem Wasser zogen. Die Mutter musste reanimiert werden.
(Schluss) apo
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