APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - U-Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Montag das Angebot des Anwalts des mutmaßlichen Ibiza-Drahtziehers Julian H., das Video zu übermitteln, wegen der seiner Meinung nach fehlenden Rechtsgrundlage abgelehnt. Das brachte ihm Kritik von NEOS, SPÖ und FPÖ ein. Den Anwalt ersuchte Sobotka in einem Schreiben, mit den zuständigen Behörden in Österreich Kontakt aufzunehmen.

Regierungsklausur startet mit wenig Neuem

Wien - Die erste Regierungsklausur im Zeichen des Coronavirus hat zum Auftakt wenig Neues gebracht. Das überrascht freilich nicht allzu sehr, wurden doch die meisten Inhalte schon in den vergangenen Tagen öffentlich gemacht. So kamen am Montag bloß noch kleinere Details zutage, etwa die genaue Regelung, wer vom Bonus zum Arbeitslosengeld profitieren kann. Die Minister und Staatssekretäre debattieren von Montagmittag bis Dienstagmittag, was man noch tun kann, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie zu mildern.

Einreisebeschränkungen für fast ganz Europa fallen

Wien - Am Dienstag macht Österreich einen großen Schritt zu Wiederherstellung der Reisefreiheit. Um 0.00 Uhr fallen die vor rund drei Monaten verhängten Einreisebeschränkungen für Ankommende aus fast allen EU-Ländern. Österreicher können damit wieder in 31 europäische Länder auflagenfrei reisen, darunter die Urlaubsländer Italien, Kroatien und Griechenland. Ausgenommen von der Grenzöffnung sind Spanien, Portugal, Schweden und Großbritannien.

Europaminister bereiten am Dienstag virtuell EU-Gipfel vor

Brüssel/Wien - Die EU-Europaminister bereiten am Dienstag den Videogipfel des Europäischen Rates am 19. Juni zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU und dem Aufbauplan zur Bewältigung der Coronakrise vor. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wird Österreich bei dem virtuellen Austausch vertreten. Zweitens steht eine Diskussion über die Gestaltung der künftigen Beziehungen zum Ex-EU-Mitglied Großbritannien auf dem Programm. EU-Chefverhandler Michel Barnier wird die Minister über den Stand der Verhandlungen unterrichten.

52-Jährige getötet: Mordprozess startet in St. Pölten

St. Pölten - Weil er Ende Mai 2019 im Amstettner Stadtteil Greinsfurth eine 52-jährige Oberösterreicherin getötet haben soll, steht ein deutscher Staatsbürger ab Dienstag in St. Pölten vor einem Schwurgericht. Dem 40-Jährigen werden Mord und schwerer Raub angelastet. Im Fall einer Verurteilung droht dem Mann eine Freiheitsstrafe von zehn bis zu 20 Jahren oder lebenslang.

19-Jähriger in Zell am See getötet: Mordprozess gegen Freund

Salzburg/Zell am See - Ein 20-jähriger Afghane steht am Dienstag und Mittwoch wegen des Vorwurfs des Mordes an seinem 19-jährigen Freund vor einem Schwurgericht in Salzburg. Der Beschuldigte soll den Landsmann am 22. September 2019 auf einem Spielplatz in Zell am See (Pinzgau) im Streit erwürgt haben. Der Angeklagte hat bisher laut seinem Verteidiger erklärt, dass er mit der Tötung seines Freundes nichts zu tun habe. Er sei zur Tatzeit nicht am Tatort gewesen.

(Schluss) tki