23.05.2020 16:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Anschober stellt langfristige Perspektiven in Aussicht

Wien - In Österreich sollen bis zum 10. Juni die langfristigen Weichenstellungen in den Lockerungen während der Coronakrise erfolgen. Das gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Samstag bekannt. Mit der aktuellen Entwicklung der Fallzahlen im Land zeigte sich der Grünen-Politiker zufrieden. Nach Aussage des Ministers würde Österreich damit in Europa mit einer kontrollierten, gesicherten, schrittweisen Öffnung am weitesten vorangeschritten sein. Voraussetzung dafür sei, dass das Coronavirus weiter unter Kontrolle gehalten werde.

Kurz kann sich regionale Lockerungen vorstellen

Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kann sich aufgrund der unterschiedlichen Corona-Entwicklungen in einzelnen österreichischen Gebieten regionale Lockerungen von Corona-Maßnahmen vorstellen. Das sagte er am Freitagabend in einem Interview auf oe24.tv. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte sich zuletzt wiederholt für differenzierte Maßnahmen ausgesprochen. Am Samstag erneuerte er seine Forderung. Dass Kanzler Kurz sich ebenfalls für regionale Lockerungen ausspreche, sei für ihn "erfreulich".

Rechnungshof will heimische Coronahilfen überprüfen

Wien - Der Rechnungshof (RH) will die Abwicklung und Auszahlung der milliardenschweren Corona-Hilfsmaßnahmen der Regierung genau überprüfen. Das kündigte RH-Präsidentin Margit Kraker im Ö1-"Journal zu Gast" an. Zuallererst werde man sich dem Härtefallfonds widmen, sagte Kraker und stellte eine "zeitnahe Überprüfung" in Aussicht. Einen Bericht werde es dann etwa im Sommer 2021 geben. NEOS und SPÖ begrüßten die angekündigte Prüfung.

Kurz will einmalige, befristete Notkredite für Coronahilfen

Brüssel - Die Nothilfe für die von der Coronakrise am stärksten getroffenen Staaten soll nach dem Willen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen Verbündeten einmalig und auf zwei Jahre befristet sein. In einem gemeinsamen Positionspapier betonen Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden, sie wollen mit Krediten zu günstigen Bedingungen helfen. Die Grünen sehen darin die Möglichkeit, zu einem Kompromiss zu kommen. Italien wies den Gegenentwurf als "unangemessen" zurück.

Spanien kündigt Grenzöffnung für Touristen für Juli an

Madrid - Der Corona-Hotspot Spanien will erst im Juli seine Grenzen für ausländische Touristen öffnen. "Ab Juli wird der Empfang ausländischer Touristen unter sicheren Bedingungen wieder aufgenommen werden", sagte Ministerpräsident Pedro S�nchez in einer Rede an die Nation. "Wir werden garantieren, dass die Touristen keine Risiken eingehen werden und auch, dass sie keine Risiken für uns verursachen." Mit seiner Ankündigung machte er Hoffnungen auf eine frühere Wiederaufnahme des Tourismus zunichte.

Sobotka-Treffen zu Ibiza-U-Ausschuss mit Fraktionsführern

Wien - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat nach Vorwürfen wegen Befangenheit in seiner Funktion als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses für Mittwoch ein Treffen mit den Fraktionsführern einberufen. Es habe ein Gesprächsersuchen gegeben, diesem werde Sobotka nachkommen, bestätigte ein Sprecher. Dabei sollen unter anderem die von NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper dargelegten Verbindungen zwischen Sobotka und Novomatic behandelt werden, bestätigte auch SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer den Termin..

Coronatests bei allen Heeresangehörigen in Inzersdorf

Wien - Die Soldaten und Zivilbediensteten des Bundesheeres, die im Postzentrum Wien-Inzersdorf ihren Dienst versehen, um dort den Betrieb aufrecht zu erhalten, werden nun alle auf Covid-19 getestet, berichtete Heeressprecher Oberst Michael Bauer der APA. Begonnen wird damit schon am Samstag, die letzte Schicht ist am Montag dran. Anlass für die Durchtestung ist die Infektion zweier Soldaten im Post-Logistikzentrum in Hagenbrunn.

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