17.05.2020 16:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Ibiza-Folgen: Vorab-Korruption wird strafbar

Wien - Genau ein Jahr nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) gesetzliche Folgen der Affäre eingeleitet. Gemäß ihren am Sonntag vorgestellten Plänen wird Korruption auch dann strafbar, wenn von einem Politiker die entsprechenden Zusagen gemacht werden, obwohl er die Funktion für deren Umsetzung noch gar nicht innehat. Die Opposition begrüßt die angekündigten Verschärfungen, diese sind ihr aber zu wenig. Die NEOS verlangten auch Änderungen in der Parteienfinanzierung und - ebenso wie die FPÖ - den Rauswurf des umstrittenen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek.

Kein Ansturm, aber teilweise gutes Geschäft in Gastronomie

Wien - Die Wiedereröffnung der Gastronomie nach zwei Monaten Corona-Pause hat keinen Ansturm ausgelöst, teilweise hatten die Betriebe aber zahlreiche Gäste. Für die gehobenen Restaurants sei es von Freitag bis Sonntagmittag gut gelaufen, sagte der Obmann des WKÖ-Fachverbandes Gastronomie, Mario Pulker. "Für die breite Masse der Gastronomen war das Geschäft aber nicht so stark." Man müsse nun "abwarten wie es weitergeht, auch unter der Woche", so der Wirtschaftskammervertreter.

Wien sieht Post-Leiharbeit hinter Corona-Cluster

Wien - Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) hat am Sonntag eine erste Analyse des aktuellen Clusters an Coronavirus-Infektionen präsentiert. Laut dem Ressortchef deutet alles darauf hin, dass das Postzentrum im niederösterreichischen Hagenbrunn bzw. die Leiharbeitsfirmen Auslöser waren. Nur zehn Prozent der Wiener Betroffenen wiesen offenbar Symptome auf. Dies habe die genaue Betrachtung der jüngsten Zahlen - viele der in Hagenbrunn tätigen Arbeiter leben in Wien - ergeben.

Aufregung nach Tiroler "Ultimatum" an "profil"

Innsbruck/Ischgl - Die neueste "profil"-Geschichte in der Causa Ischgl und die darauffolgende Kritik des Landes Tirol an dem Nachrichtenmagazin sorgt für Nachwehen. Die NEOS sahen in der Aufforderung Tirols an "profil", eine Landes-Stellungnahme innerhalb von 24 Stunden zu publizieren, einen Einschüchterungsversuch. "profil"-Herausgeber Christian Rainer ortete Drohungen gegenüber Journalisten. Das Land erklärte indes am Sonntag gegenüber der APA, dass es sich bei der samstäglichen Stellungnahme lediglich um eine "Aufforderung zur Richtigstellung" handelte.

Israels neue Regierung in Vertrauensvotum gebilligt

Jerusalem - Nach eineinhalb Jahren politischer Lähmung hat Israel eine neue Regierung. 73 von 120 Abgeordneten stimmten am Sonntag für die neue Koalition. "Dies ist ein wichtiger Tag für den Staat Israel", sagte Likud-Parteichef Benjamin Netanyahu zuvor vor der Knesset. Die neue Regierung werde eine Regierung für alle Israelis sein. Netanyahu (70) hatte sich mit Benny Gantz (60) vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß auf die Bildung einer großen Koalition verständigt. Beide vereinbarten eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten. Demnach wird zunächst Netanyahu für eineinhalb Jahre Regierungschef, danach Gantz.

Katar verhängte weltweit härteste Strafen in Coronakrise

Doha - Katar hat für Verstöße gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie strenge Strafen verhängt. Wer ohne Maske in der Öffentlichkeit unterwegs ist, muss seit Sonntag mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Der Wüstenstaat kämpft mit einer der weltweit höchsten Infektionsraten. Mehr als 30.000 Menschen in dem kleinen Golfstaat haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert - dies entspricht 1,1 Prozent der 2,75 Millionen Einwohner. Nur der Kleinstaat San Marino und der Vatikan haben mehr Corona-Fälle pro Kopf.

Zweijähriger von Rasenmäher schwer verletzt

Raabs/Thaya - Ein zweijähriger Bub ist Sonntagmittag in Raabs a. d. Thaya (Bezirk Waidhofen a. d. Thaya) mit dem Fuß ins Mähwerk eines Rasenmähers geraten, bestätigte ein Sprecher der Landespolizeidirektion NÖ einen Bericht von "Heute" (online). Laut Polizei erlitt das Kleinkind schwere Verletzungen. Der Zweijährige wurde mit dem Rettungshubschrauber ins SMZ-Ost nach Wien geflogen. Laut "Heute" dürfte der Bub den verletzten Fuß nicht verlieren.

(Schluss) mf

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