08.02.2020 09:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien/Toulouse - In der Eurofighter-Affäre gibt es eine neue Wendung. Airbus hat gegenüber den US-Behörden unlauteres Verhalten bei der Eurofighter-Anschaffung in Österreich gestanden. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) forderte am Samstag Wiedergutmachung vom Jet-Hersteller. Finanzprokuratur-Präsident und Kurzzeit-Innenminister Wolfgang Peschorn erwartet eine Anklage gegen Airbus auch in Österreich.
"Aktuelle Aussprache" zu Justiz-Debatte am Montag
Wien - Am Montag treffen sich Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) mit den Standesvertretern der Staatsanwälte zur "Aktuellen Aussprache" im Kanzleramt. Thema wird nicht nur Kurz' Attacke auf die WKStA sein, sondern die Arbeit der Staatsanwälte insgesamt. Am Freitag schlugen die Ministerinnen erste Pflöcke dafür ein.
Trump entlässt Schlüsselzeugen in der Ukraine-Affäre
Washington - Nach seinem Freispruch im Impeachment-Verfahren feuert US-Präsident Donald Trump zwei prominente Belastungszeugen. Während der Schlüsselzeuge in der Ukraine-Affäre, Alexander Vindman, am Freitag aus dem Weißen Haus eskortiert wurde, wurde EU-Botschafter Gordon Sondland über seine Abberufung informiert. Vindman hatte im vergangenen Jahr ein Telefonat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als "unangemessen" empfunden. Sondland hatte bestätigt, dass ein Empfang Selenskyjs im Weißen Haus und mutmaßlich auch die Auszahlung von Militärhilfen von der Ankündigung ukrainischer Ermittlungen gegen US-Demokrat Joe Biden abhängig gemacht wurden.
Deutsche Koalition berät über Konsequenzen aus Thüringen-Debakel
Berlin - Die Spitzen der deutschen Regierungskoalition beraten am Samstag in Berlin über Konsequenzen aus dem Debakel rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Nachdem am Mittwoch der FDP-Politiker Thomas Kemmerich von FDP, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt worden war, fordern die mitregierenden Sozialdemokraten von der Union Klarheit zur Abgrenzung von der rechtspopulistischen AfD.
Sinn Fein fordert in Irland dominierende Parteien heraus
Dublin - Die Parlamentswahl in Irland hat begonnen, mehr als drei Millionen Menschen sind zum Urnengang aufgerufen. Die Wahllokale sind von 8.00 bis 23.00 Uhr (MEZ) geöffnet. Die irische Rundfunkanstalt RTE veröffentlicht direkt nach Schließung der Wahllokale die Ergebnisse einer Nachwahlbefragung. Premierminister Leo Varadkar muss mit einer Niederlage für seine liberal-konservative Partei Fine Gael rechnen. Umfragen zufolge rutschte die Partei auf Platz drei hinter die linksgerichtete Sinn Fein und die konservative Fianna Fail.
Weitere 86 Todesopfer in China durch Coronavirus-Epidemie
Peking - Die Zahl der Todesopfer in China durch das neuartige Coronavirus hat erneut deutlich zugenommen. Wie die nationale Gesundheitskommission am Samstag mitteilte, starben seit dem Vortag 86 Menschen an den Folgen der Infektion - bis auf fünf alle in der zentralchinesischen Provinz Hubei. Die offizielle Gesamtzahl der Todesopfer der Epidemie in Festlandchina und Hongkong stieg damit auf mindestens 722. In China starb auch ein infizierter US-Bürger, teilte die US-Botschaft in Peking am Samstag mit. Es handelt sich vermutlich um das erste ausländische Todesopfer nach Ausbruch der Epidemie.
Macron will gemeinsamen Vorstoß zur Rüstungskontrolle
Paris - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Europäern einen "strategischen Dialog" über die atomare Abschreckung angeboten. Ziel sei eine "echte strategische Kultur zwischen den Europäern", sagte Macron am Freitag in einer Grundsatzrede zur Atomwaffendoktrin in Paris. Er sprach sich zudem für einen gemeinsamen europäischen Vorstoß zur Rüstungskontrolle aus.
Botswana startete umstrittene Auktion über Elefantenjagd-Lizenzen
Gaborone - In Botswana hat erstmals seit der Wiederzulassung der Elefantenjagd wieder eine umstrittene Auktion über Lizenzen für Trophäenjagden stattgefunden. Die von dem Unternehmen Auction It organisierte Veranstaltung fand am Freitag in den Räumen des Umweltministeriums in der Hauptstadt Gaborone statt. Botswanas neuer Staatschef Mokgweetsi Masisi hatte im Mai 2019 ein seit fünf Jahren bestehendes Jagdverbot abgeschafft. In dem Land im Süden Afrikas lebt die größte Elefantenpopulation der Welt.
(Schluss) tpo
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