02.08.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Acht Parteien werden bei der Nationalratswahl bundesweit auf den Stimmzetteln stehen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, KPÖ, Grüne und "Wandel" haben rechtzeitig vor dem Einreichschluss heute 17 Uhr neun ausreichend unterstützte Wahlvorschläge eingereicht. Fünf weitere Parteien konnten nur in einzelnen Bundesländern genug Unterschriften sammeln, gab das Innenministerium bekannt. Nicht in der Liste des Innenministeriums findet sich die EU-Gegner-Plattform ÖXIT.
Georgiewa setzt sich im Rennen um IWF-Chefposten durch
Paris - Die Bulgarin Kristalina Georgiewa hat sich im Rennen um den Chefposten beim Internationalen Währungsfonds (IWF) durchgesetzt. Ihr niederländischer Kontrahent Jeroen Dijsselbloem gratulierte Georgiewa am späten Freitagabend, nachdem die EU-Finanzminister stundenlang über die Personalie beraten hatten. Dem Vernehmen nach hatte Georgiewa bei der Abstimmung mehr Stimmen erhalten als Dijsselbloem, die erforderliche qualifizierte Mehrheit aber verfehlt.
Trump: USA exportieren künftig mehr Rindfleisch in die EU
Washington - US-Präsident Donald Trump hat am Freitagabend europäischer Zeit verkündet, dass die USA künftig mehr Rindfleisch - "das beste auf der Welt" - in die EU exportieren werden. Er wird noch am Freitag ein entsprechendes Abkommen mit der EU unterzeichnen, sagte er in einem TV-Statement. "Das ist ein immenser Sieg", sagte Trump im Weißen Haus. Die EU-Kommission hatte bereits Mitte Juni angekündigt, dass künftig Teile des globalen EU-Einfuhrkontingentes fest für US-Anbieter reserviert werden sollen.
USA entwickeln nach Ende des INF-Vertrages neue Raketen
Washington - Nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrages haben die USA die Entwicklung neuer Raketen angekündigt. Das US-Verteidigungsministerium erklärte am Freitag, nach dem Ausstieg aus dem INF-Vertrag werde es sich "vollauf" und als "umsichtige Antwort auf die Aktionen Russlands" der Entwicklung neuer Boden-Luft-Raketen widmen. Die USA hatten den INF-Vertrag im Februar gekündigt, nach einer sechsmonatigen Auslaufphase tritt der Ausstieg nun formal in Kraft.
Kandidat für Amt des US-Geheimdienstdirektors zurückgezogen
Washington - US-Präsident Donald Trump hat seinen Wunschkandidaten für das Amt des Geheimdienstdirektors, John Ratcliffe, aus dem Rennen genommen. Damit ihm "Monate des Rufmordes und der Beschimpfungen" erspart bleiben, habe sich Ratcliffe entschlossen, "im Kongress zu bleiben", twitterte Trump am Freitag. Der Republikaner soll Medienberichten zufolge seinen Lebenslauf geschönt haben. Die Rückzugsankündigung verband Trump mit einer seiner bekannten Schuldzuweisungen an die "lahmen etablierten Medien". Diese hätten Ratcliffe "sehr unfair behandelt".
Russische Opposition demonstriert trotz Drohungen für freie Wahlen
Moskau - Eine Woche nach massiver Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten will die russische Opposition am Samstag in Moskau wieder für freie und faire Wahlen eintreten. Trotz eines Demonstrationsverbots und Warnungen der Behörden haben liberale Kräfte die Moskauer aufgerufen, für ihr Recht auf demokratische Wahlen am 8. September auf die Straße zu gehen. Ziel der Aktion ist es, eine Zulassung von Oppositionskandidaten bei der Stadtparlamentswahl zu erreichen.
Gute Konjunktur kommt Budget zugute
Wien - Das Budget profitiert weiter von der guten Konjunktur. Das zeigen die Halbjahreszahlen des Finanzministeriums. Demnach sind die Einnahmen des Bundes bis Juni um 5,7 Prozent auf 38,7 Milliarden Euro gestiegen. Die Ausgaben sind auf 38,9 Mrd. Euro zurückgegangen, ein Minus von 1,2 Prozent. Damit liegt die aktuelle Regierung deutlich über Plan und hat sogar noch Spielraum.
Drei Tote nach Pkw-Kollision in Oststeiermark
Kaindorf bei Hartberg - Bei einer Kollision zweier Autos sind am Freitag im oststeirischen Kaindorf bei Hartberg drei Männer im Alter von 17 bis 18 Jahren ums Leben gekommen. Der Wagen der drei dürfte ins Schleudern und auf die Gegenfahrbahn geraten sein. Der entgegenkommende Pkw-Lenker konnte nicht mehr ausweichen. Das Auto der drei Männer ging in Flammen auf, sie wurden in dem Auto eingeklemmt. Das ältere Paar im anderen Wagen wurde schwer verletzt und in Krankenhäuser geflogen.
(Schluss) apo/vos
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