15.07.2019 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Abstimmung über designierte EU-Kommissionspräsidentin

Straßburg/Brüssel - Das Europaparlament stimmt am Dienstag (ab 18.00 Uhr) über die Ernennung Ursula von der Leyens zur neuen Präsidentin der EU-Kommission ab. Im Parlament wird mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet. Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin benötigt die Mehrheit der derzeit 747 Mandate - also mindestens 374 Stimmen. Ihre Bewerbung stößt in mehreren Fraktionen auf Widerstand. In der Früh will von der Leyen im Straßburger Plenarsaal noch einmal um die Stimmen der Abgeordneten werben (ab 9.00 Uhr). Anschließend ist bis mittags eine Debatte geplant.

EU beschließt wegen Erdgasbohrungen Strafmaßnahmen gegen Türkei

Brüssel/Nikosia/Lefkosa - In Reaktion auf die umstrittenen türkischen Erdgas-Erkundungen vor Zypern haben die Außenminister der EU-Staaten Strafmaßnahmen gegen die Türkei beschlossen. Konkret sollen unter anderem EU-Gelder für die Türkei gekürzt und die Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen eingestellt werden. Dies geht aus einem am Montag in Brüssel verabschiedeten Text hervor.

EU kämpft weiter für Atomabkommen mit dem Iran

Brüssel - Die EU kämpft weiter für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran. "Das Abkommen ist noch nicht tot", sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt am Montag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. "Der Iran ist noch immer ein gutes Jahr von der Entwicklung einer Atomwaffe entfernt." Außenminister Alexander Schallenberg sagte, Wien stehe als Standort für einen Dialog bereit. Im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen sowie die Verhängung neuer Sanktionen gegen Teheran angekündigt.

ÖVP-FPÖ-Koalition für ÖVP-"Westachse" nicht ausgemacht

Bregenz - Die drei Landeshauptleute der "Westachsen"-Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Salzburg sehen eine weitere türkis-freiheitliche Zusammenarbeit keineswegs als ausgemachte Sache. Vorarlbergs Regierungschef Markus Wallner (ÖVP) machte bei der FPÖ etwa "mangelndes Unrechtsbewusstsein" aus, Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) betonte, dass es nicht auf die "Farbe", sondern auf die Personen ankomme. Die FPÖ-"Westachse" reagierte mit Kritik.

Parteikollegin fordert von Trump Rücknahme von Twitter-Attacke

Washington - Die republikanische Senatorin Susan Collins hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, seine Twitter-Attacke auf demokratische Politikerinnen zurückzunehmen. Sie sei zwar nicht einverstanden mit den politischen Ansichten der linken Abgeordneten, aber der Tweet des Präsidenten sei "völlig unangebracht gewesen und sollte zurückgenommen werden", erklärte die Senatorin des Bundesstaats Maine am Montag. Trump hatte am Sonntag mehrere weibliche Kongressabgeordnete aufgefordert, in die Herkunftsländer ihrer Familien "zurückzugehen".

Salvini in Affäre um mögliche Moskau-Gelder unter Druck

Rom - In der Affäre um mögliche russische Wahlkampfgelder für die rechtspopulistische Regierungspartei hat der italienische Premier Giuseppe Conte am Montag Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini aufgerufen, dem Parlament in Rom über den Skandal zu berichten. Conte sprach von Prinzip der Transparenz gegenüber den Bürgern, das seine Regierungsarbeit leite. Es gebe keinerlei Grund, weshalb Salvini im Parlament nicht Stellung zu dem Skandal beziehen solle, so Conte am Montag.

Partielle Mondfinsternis in der Nacht auf Mittwoch

Wien - Eine partielle Mondfinsternis ist in der Nacht auf Mittwoch (17. Juli) in ganz Österreich zu beobachten. Der Erdtrabant wird sich ab 22.01 Uhr zunehmend verdunkeln und um 23.32 die größte Verfinsterung erreichen. Dann werden rund zwei Drittel der Mondscheibe von der Erde beschattet. Zum Beobachten ist freie Sicht nach Südosten wichtig, da der Mond in einer sehr tiefen Bahn über den Himmel zieht.

Ermittlungen in Schweden nach Flugzeugabsturz mit neun Toten

Stockholm - Nach dem Absturz eines Kleinflugzeugs mit Fallschirmspringern hat in Schweden die Suche nach den Ursachen begonnen. Die staatliche Havariekommission leitete am Montag Untersuchungen am Unglücksort in der nordschwedischen Universitätsstadt Umea ein. Die Maschine war am Sonntagnachmittag abgestürzt. Neun Menschen kamen dabei ums Leben, darunter acht Fallschirmspringer und der Pilot der Maschine. Die Ursachensuche werde eine längere Zeit dauern, sagte Kommissionsvertreter Hans Ytterberg am Montag.

(Schluss) tpo

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