13.07.2019 09:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die SPÖ trifft sich am Samstag in Wien zu einem "kleinen Parteitag", einem so genannten Bundesparteirat, um ihre Bundesliste und ihr Wahlprogramm abzusegnen. Vorgesehen sind Reden von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sowie von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die auch für Listenplatz eins designiert ist. Die Liste JETZT entscheidet wiederum erst, ob sie angesichts schwacher Umfragewerte und des Abgangs von etlichen Mandataren überhaupt antritt. Sollte man es wagen, kämen Listengründer Peter Pilz und Parteichefin Maria Stern als Spitzenkandidaten infrage.
Innenministerium durchforstet Ressort nach Kickl-Weisungen
Wien - Die neue Führung im Innenministerium will anscheinend noch genauer wissen, was der ehemalige Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) hinterlassen hat. In E-Mails, welche der APA vorliegen, fordern die fünf Sektionschefs ihre Mitarbeiter auf, nach möglichen Weisungen, die noch nicht vollständig umgesetzt sind, zu suchen. Aus dem Innenministerium hieß es, dies geschehe im Rahmen einer "Bestandsaufnahme". Auch nach den Ministerwechseln seien Weisungen Kickls im Ressort - ohne mit den betroffenen Führungskräften in der Sektion zu sprechen - umgesetzt worden, heißt es in den E-Mails.
Mikl-Leitner hofft auf rasch funktionierende Regierung
St. Pölten - In einer politisch turbulenten Zeit "wie selten zuvor" im Bund sieht Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Länder in der "ganz wichtigen Rolle", für Stabilität und Sicherheit zu sorgen. Nach der Nationalratswahl gehe es darum, "so rasch wie möglich zu einer funktionierenden Bundesregierung mit einer stabilen Mehrheit im Parlament zu kommen", sagte sie im APA-Interview. Weil zunächst am 29. September der Wähler am Wort sei, wollte sich Mikl-Leitner weder auf Koalitionspräferenzen noch auf -spekulationen einlassen. "Erst wenn man Ergebnisse hat, kann man über Koalitionen nachdenken."
Tödlicher Verkehrsunfall in Waidhofen an der Ybbs
Waidhofen a.d. Ybbs - In Waidhofen an der Ybbs ist es am Freitagabend zu einem tödlichen Verkehrsunfall gekommen. Bei dem Zusammenstoß auf der B121 wurde ein 24-jähriger Autofahrer getötet, teilte die Polizei am Samstag mit. Der Pkw des jungen Mannes aus dem Bezirk Steyr-Land (OÖ) geriet aus noch ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und stieß mit dem Auto eines 53-jährigen Waidhofeners zusammen. Der 24-Jährige erlitt dabei tödliche Verletzungen, sein Unfallgegner wurde leicht verletzt.
Offiziere des Tankers 'Grace 1' in Gibraltar auf freiem Fuß
Gibraltar - Der Kapitän und drei leitende Offiziere eines in Gibraltar festgesetzten Supertankers sind gegen Kaution auf freiem Fuß. Das teilte die Polizei in der Nacht auf Samstag nach Angaben des "Gibraltar Chronicle" mit. Gegen sie sei keine Anklage erhoben worden. "Die Untersuchung dauert an, die 'Grace 1' bleibt festgesetzt", heißt es weiter in der Mitteilung der Polizei. Der Kapitän und leitende Offiziere der "Grace 1" stehen unter Verdacht, mit Öllieferungen an Syrien gegen EU-Sanktionen zu verstoßen.
Hunderte Migranten besetzten Pariser Pantheon
Paris - Hunderte Migranten haben am Freitag das Pariser Pantheon besetzt. Sie verlangten eine Aufenthaltserlaubnis für Frankreich, angemessene Unterkünfte und ein Treffen mit Premierminister Edouard Philippe, wie die Hilfsorganisation "La Chapelle Debout" mitteilte. Für Touristen wurde die Ruhmeshalle vorübergehend geschlossen. Nach mehreren Stunden wurden die Migranten durch einen Hintereingang nach draußen gebracht. Im Freien setzten sie ihre Proteste fort. Die Polizei setzte Tränengas gegen einige Demonstranten ein. Mehrere Menschen mussten von Rettungskräften behandelt werden.
17 Tote nach Erdrutschen und Überschwemmungen in Nepal
Kathmandu - Monsunregen hat in Nepal für Erdrutsche und Überschwemmungen gesorgt, bei denen mindestens 17 Menschen ums Leben kamen. Weitere sieben Menschen galten als vermisst, teilten die Behörden in Kathmandu am Samstag mit. Der tagelange Regen hatte vor allem die Hauptstadt und den Osten des Landes getroffen und viele Flüsse zum Überlaufen gebracht. Die Monsun-Zeit sorgt stets für verheerende Überschwemmungen. Jedes Jahr kommen dabei Hunderte Menschen ums Leben.
Facebook muss Milliarden wegen Datenschutzskandals zahlen
Washington/New York/Menlo Park - Wegen gravierender Datenschutzverstöße muss Facebook in den USA einem Medienbericht zufolge eine Strafe von fünf Milliarden Dollar (4,4 Milliarden Euro) zahlen. Die US-Verbraucherschutzbehörde FTC stimmte einem milliardenschweren Vergleich zu, wie das "Wall Street Journal" am Freitag berichtete. Das Justizministerium muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt jedoch in der Regel den Empfehlungen der US-Behörde. Es wäre die höchste bisher wegen Datenschutzverstößen verhängte Strafe. Der Facebook-Konzern äußerte sich dazu bisher nicht.
(Schluss) tki/tpo
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