24.05.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die Abschlussveranstaltungen heimischer Parteien für die Europawahl sind am Freitag ganz im Zeichen der "Ibiza-Affäre" und der Neuwahl im Herbst gestanden. Die SPÖ attackierte sowohl die FPÖ als auch Kanzler Sebastian Kurz, die Freiheitlichen schossen sich voll auf den Kanzler ein. Ohne den zurückgetretenen Ex-Obmann Heinz-Christian Strache wetterten Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der entlassene Innenminister Herbert Kickl und der designierte Parteichef Norbert Hofer gegen einen "politischen Meuchelangriff" auf die Blauen. Auch NEOS und Grüne schworen sich in Wien auf den Wahlsonntag ein.
Kurz warnt vor rot-blauer Koalition
Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnt angesichts des Misstrauensantrags am Montag vor einer rot-blauen Koalition. "Wenn ich eine Koalition sehe, die sich hier bildet, dann ist es eine Koalition aus Pamela Rendi-Wagner und Herbert Kickl", sagt Kurz im "Standard" auf die Frage, ob er nach der Wahl im Herbst wieder mit der FPÖ zusammenarbeiten würde. Empört reagierte die ÖVP am Freitag auf Aussagen von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), der ein rotes Mittragen des Misstrauensantrags andeutete.
Ibiza-Video: Anwalt gesteht über seinen Anwalt Mitwirkung
Wien - Ein Wiener Anwalt hat laut Medienberichten seine Mitwirkung an dem Ibizia-Video mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus eingeräumt. "Es handelte sich um ein zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt, bei dem investigativ-journalistische Wege beschritten wurden", ließ er am Freitag über den Rechtsanwalt Richard Soyer mitteilen. Für seinen Mandanten seien aber nur "demokratiepolitische und rechtliche Überlegungen" relevant. Er habe sich nicht an strafbaren Handlungen beteiligt.
Britische Premierministerin May kündigte Rücktritt an
London - Theresa May gibt sich geschlagen: Angesichts des Brexit-Chaos hat die britische Premierministerin am Freitag ihren Rücktritt bekanntgegeben. Sie werde als Parteichefin der Konservativen am 7. Juni zurücktreten, kündigte May an. Bis Ende Juli gibt sie auch das Amt der Regierungschefin ab. In der EU befürchten nun manche, dass ein harter Brexit unausweichlich ist. May war im britischen Parlament dreimal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen gescheitert, der Brexit musste zweimal verschoben werden.
Terrorverdacht nach Explosion mit Verletzten in Lyon
Paris - Nach einer Explosion mit mehreren Verletzten in der Innenstadt von Lyon ermitteln Anti-Terror-Spezialisten. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft am Freitag in der französischen Hauptstadt. Die Explosion hatte sich am frühen Abend im Zentrum der Stadt im Südosten des Landes ereignet. Mindestens acht Menschen wurden verletzt. Frankreichs Innenminister Christophe Castaner wies die Präfekten im ganzen Land an, die Sicherheitsmaßnahmen an Orten zu verstärken, an denen sich viele Menschen aufhalten.
Senatoren: US-Regierung umgeht Kongress bei Waffenverkäufen
Washington - Die Regierung von US-Präsident Donald Trump umgeht den Kongress bei Waffenverkäufen im Milliardenwert an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Das Büro des führenden Demokraten im Auswärtigen Ausschuss des Senats, Robert Menendez, erklärte am Freitag, mit Verweis auf eine Bedrohung durch den Iran habe die Regierung den Kongress offiziell über neue Waffengeschäfte informiert. Die Regierung habe sich auf eine "obskure juristische Bestimmung" für den Export von präzisionsgelenkten Waffen berufen und so die rechtlich erforderliche Überprüfung durch den Kongress bei der Bewilligung von Waffenverkäufen umgangen, so der Vorwurf.
Trump zu Staatsbesuch in Japan erwartet
Tokio/Washington - US-Präsident Donald Trump wird am Samstag mit seiner Ehefrau Melania zu einem viertägigen Staatsbesuch in Japan erwartet. Unter anderem wird er als erster Staatsgast vom neuen Kaiser Naruhitu empfangen. Zum Auftakt am Samstag steht direkt nach der Ankunft ein Treffen mit japanischen Wirtschaftsführern auf dem Programm. Die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder sind durch Trumps Androhung hoher Einfuhrzölle unter anderem auf japanische Autos belastet.
Staatsoper feiert 150. Geburtstag mit "Frau ohne Schatten"
Wien - Die Wiener Staatsoper feiert am Samstag offiziell ihren 150. Geburtstag. Mit der Premiere von Richard Strauss' "Die Frau ohne Schatten" - die vor 100 Jahren im Haus an der Ringstraße uraufgeführt wurde - begeht man das runde Jubiläum der Kulturinstitution. Sie wurde am 25. Mai 1869 eröffnet. Am Pult wird dabei mit Christian Thielemann ein Kenner des deutschen Fachs stehen.
(Schluss) mf
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