18.05.2019 05:32:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kurz erklärt sich zu Vorwürfen gegen Strache

Wien - Nach der Veröffentlichung des Videos mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache dürfte der Samstag eine Entscheidung über das politische Schicksal des FPÖ-Chefs und womöglich auch der türkis-blauen Koalition bringen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen seinen Regierungspartner angekündigt. "Spiegel" und "Süddeutsche Zeitung" hatten am Freitag ein Video veröffentlicht, auf dem Strache im Juli 2017 auf Ibiza mit einer vermeintlichen russischen Investorin über millionenschwere verdeckte Parteispenden spricht und für den Fall einer Regierungsbeteiligung Staatsaufträge in Aussicht stellt.

Causa Strache: SPÖ verlangt Sondersitzung am Mittwoch

Wien - Die SPÖ beruft eine Sondersitzung zum "Ibiza-Video" von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ein. Sie möchte noch vor der EU-Wahl, am kommenden Mittwoch, im Nationalrat zum Thema "Beispielloser Korruptionsskandal - Bundeskanzler Sebastian Kurz gefordert!" diskutieren. Die Entscheidung über den Termin trifft Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er ist nach der Geschäftsordnung verpflichtet, eine von mehr als 20 Abgeordneten beantragte Sondersitzung binnen acht Werktagen einzuberufen. Damit ist der Mittwoch nach der EU-Wahl der spätestmögliche Termin für die außertourliche Aussprache.

Treffen rechtspopulistischer Parteien in Mailand

Mailand - Italiens Innenminister Matteo Salvini vereint am Samstag in Mailand Spitzenvertreter rechtspopulistischer Parteien zu einem Auftritt zum Ende des EU-Wahlkampfs. 100.000 Teilnehmer aus ganz Europa erhofft sich der Lega-Chef bei der Veranstaltung auf dem Domplatz. Elf Parteien schließen sich der "Europäischen Allianz der Völker und Nationen" an. Daraus soll eine neue Rechtsfraktion im Europaparlament erwachsen. An dem Gründungstreffen beteiligen sich unter anderen Marine Le Pen, Chefin der französischen Gruppierung Rassemblement National (RN), sowie der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen. Der ursprünglich ebenfalls erwartete FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky sagte laut ORF ab.

15.000 Teilnehmer bei Kroatentreffen in Bleiburg erwartet

Bleiburg - Rund 15.000 Besucher werden am Samstag beim Kroatentreffen am Loibacher Feld in Bleiburg nahe der slowenischen Grenze erwartet. 450 Polizisten sichern die Gedenkfeier, nicht zuletzt, weil für den Vormittag zwei Demonstrationen angekündigt sind. Auch JETZT-Abgeordneter Peter Pilz hat sich für einen Lokalaugenschein angesagt, zwei kroatische Minister haben ebenfalls ihr Kommen angekündigt. Bei dem Treffen hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Verstöße gegen das Verbotsgesetz gegeben. Offizieller Gegenstand der Gedenkfeier ist die Ermordung Tausender Ustascha-Soldaten nach der Kapitulation der Nationalsozialisten 1945.

Australien wählt neues Parlament

Sydney - In Australien hat am Samstag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Wahllokale öffneten um 8.00 Uhr (Ortszeit, 00.00 Uhr MESZ). Im Vorfeld zeichnete sich ein knappes Rennen ab: In jüngsten Umfragen lag die oppositionelle Labor-Partei von Bill Shorten mit 51 Prozent knapp vor den Konservativen von Premierminister Scott Morrison mit 49 Prozent. In Australien herrscht Wahlpflicht. Wahlentscheidend könnte erstmals das Thema Klimaschutz sein. Dazu trugen auch die schweren Überschwemmungen, Waldbrände und Dürren in den vergangenen Monaten bei.

Streit um Trumps Steuererklärungen dürfte vor Gericht landen

Washington - US-Finanzminister Steven Mnuchin verweigert die Herausgabe der Steuererklärungen von Präsident Donald Trump an das Abgeordnetenhaus auch unter Strafandrohung. Mnuchin teilte dem demokratischen Vorsitzenden des Finanz- und Steuerausschusses in der Kammer, Richard Neal, am Freitag schriftlich mit, er könne der Aufforderung aus rechtlichen Gründen nicht nachkommen. Neal machte im Sender CNN deutlich, dass er gedenke, vor Gericht zu ziehen, um die Herausgabe zu erzwingen. Er rechnet mit einem langwierigen Verfahren. Normalerweise veröffentlichen US-Präsidentschaftskandidaten ihre Steuererklärungen schon während des Wahlkampfs.

Zahl der Asylsuchenden in Kanada verdreifacht

Montreal - Seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump ist die Zahl der Asylsuchenden im Nachbarland Kanada drastisch gestiegen. In den vergangenen zwei Jahren habe sich die Zahl der Asylsuchenden verdreifacht, heißt es in einem Bericht der kanadischen Statistikbehörde, der am Freitag (Ortszeit) veröffentlicht wurde. Demnach hatten 2015 noch 16.058 Menschen um Asyl gebeten. 2017 waren es bereits 50.389 und 2018 mehr als 55.000. Laut einer Vereinbarung zwischen den USA und Kanada müssen Asylbewerber in dem Land ihren Antrag stellen, in dem sie zuerst ankommen. Das kommt aber nicht zur Anwendung, wenn offizielle Grenzübergänge gemieden werden.

Finale des 64. Eurovision Song Contests in Tel Aviv

Tel Aviv/Wien - Am Samstag geht in der israelischen Hafenstadt Tel Aviv das große Finale des 64. Eurovision Song Contests über die Bühne. Österreich ist in der Endrunde der größten Musikshow der Welt nicht mehr vertreten, nachdem die heimische Kandidatin Paenda in ihrem Halbfinale ein Finalticket verpasst hatte. Nun rittern 26 andere Nationen in der Expo Tel Aviv vor 7.500 Menschen um die ESC-Krone. ORF 1 überträgt den Bewerb live ab 21.00 Uhr.

(Schluss) fre

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