01.05.2019 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die Bundesvorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, hat am Mittwoch beim Maiaufmarsch in Wien nicht nur massive Kritik an der Bundesregierung geübt, sondern FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache gleich direkt zum Rücktritt aufgefordert. "Der Vizekanzler selbst ist ein permanenter Einzelfall", befand sie bei der Schlusskundgebung am Rathausplatz. Zum Maiaufmarsch kamen laut der Wiener SPÖ 120.000 Menschen. Die Regierungsspitze kritisierte indes die SPÖ harsch, da nicht erlaubte Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Umfeld des Maiaufmarschs gesichtet worden sein sollen. Laut Polizei wurden jedoch keine Übertretungen des Symbole-Gesetzes registriert.
Regierung feierte Steuerreform und attackierte SPÖ
Wien - Die Regierung hat sich am 1. Mai zu einem ungewöhnlichen Feiertags-Ministerrat getroffen. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) lobten dabei noch einmal ihre Steuerreform und die sinkende Arbeitslosigkeit und ritten nebenbei Attacken auf die SPÖ. Für Kurz ist es dank Steuerreform und sinkender Arbeitslosigkeit "ein freudiger 1. Mai". Auch der Konflikt zwischen FPÖ und ORF war Thema im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Kanzler Kurz sprach sich dabei gegen "Drohungen gegen Journalisten" aus, forderte aber gleichzeitig von den Journalisten mehr "Pluralismus" ein.
Strache bekräftigte Ausdruck "Bevölkerungsaustausch"
Wien - Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) lässt die Kritik am Wort "Bevölkerungsaustausch" nicht gelten und weist diese als Versuch der Diskussionsverweigerung zurück. "Man versucht hier, mit Wortklauberei eine Diskussion über Realitäten zu verhindern. Dafür hat der Bürger kein Verständnis." Der "Bevölkerungsaustausch" sei eine "Realität und das kann man nicht leugnen", sagte Strache am Mittwoch nach dem Ministerrat. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte in der "ZiB 2" des ORF am Dienstagabend allerdings klar, dass er den von Strache wie auch den Identitären verwendeten Begriff des "Bevölkerungsaustausches" ablehnt.
Guaid� will in Venezuela Entscheidung erzwingen
Caracas/Washington - Nach dem zunächst gescheiterten Umsturz in Venezuela will der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaid� den Druck auf Staatschef Nicol�s Maduro erhöhen. Am Mittwoch rief er seine Anhänger zum "größten Aufmarsch der Geschichte Venezuelas" auf. US-Außenminister Mike Pompeo und sein russischer Kollege Sergej Lawrow wollten sich unterdessen am Mittwoch über die Situation in Venezuela austauschen, wie der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, im Fernsehsender Fox News sagte. Pompeo sagte seinerseits bei Fox, angesichts der eskalierenden Krise in Venezuela sei ein militärischen Eingreifen nicht ausgeschlossen.
Britischer Verteidigungsminister Williamson entlassen
London - Die britische Premierministerin Theresa May hat Verteidigungsminister Gavin Williamson entlassen. Williamson sei mitverantwortlich für ein Leck, durch das die Entscheidung der Regierung bekannt wurde, den chinesischen Technologiekonzern Huawei unter Bedingungen am 5G-Netzausbau im Vereinigten Königreich zu beteiligen, teilte Downing Street am Mittwoch mit. Dies habe eine Untersuchung ergeben.
Tränengas und Hunderte Festnahmen bei Pariser Mai-Kundgebung
Paris - Am Rande einer Gewerkschaftskundgebung zum 1. Mai ist es in Paris zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte im Süden der Hauptstadt Tränengas gegen gewalttätige Demonstranten ein, wie der Nachrichtensender BFMTV am Mittwoch berichtete. Allein in Paris seien mindestens 249 Menschen vorläufig festgenommen worden. In ganz Frankreich nahmen mindestens 151.000 Menschen an Demonstrationen teil. Davon entfielen 16.000 auf Paris, wie BFMTV unter Berufung auf die Behörden berichtete.
Mehr als hundert Festnahmen bei Protesten in Istanbul
Istanbul - Bei Protesten zum Tag der Arbeit sind in Istanbul mehr als 120 Menschen festgenommen worden. Sie hatten versucht, trotz eines Demonstrationsverbots auf den zentralen Taksim-Platz zu gelangen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der Platz war weiträumig abgesperrt. Demonstranten wurden an mehreren Orten der Innenstadt von der Polizei mit Gewalt gepackt und in Bussen fortgebracht.
Thailands König heiratete kurz vor der Krönung
Bangkok - Drei Tage vor seiner Krönung hat Thailands König Maha Vajiralongkorn zum vierten Mal geheiratet. Am Mittwoch habe er sich "offiziell" mit der ehemaligen Flugbegleiterin Suthida Vajiralongkorn na Ayudhya vermählt, teilte das Königshaus mit. Sie ist bereits seit mehreren Jahren seine Lebensgefährtin und wurde am selben Tag von ihm zur Königin ernannt. Die Krönungszeremonie zieht sich vom 4. bis zum 6. Mai hin und gilt als wichtigstes Ereignis des Jahres in Thailand.
Salzburg gewann ÖFB-Cup mit 2:0-Finalsieg gegen Rapid
Klagenfurt - Nach einer "Schaffenspause" im Vorjahr hat Salzburg 2019 wieder zugeschlagen und sich am Mittwoch zum fünften Mal in den vergangenen sechs Jahren den ÖFB-Fußball-Cup geholt. Trotz einer ambitionierten Vorstellung von Rapid zerstörten die "Bullen" mit einem 2:0-Erfolg im Finale in Klagenfurt den Traum der Wiener vom ersten Titelgewinn seit 2008 bzw. vom ersten Cuptriumph seit 1995. Patrick Farkas brachte Salzburg in der 37. Minute in Führung Zwei Minuten später traf Munas Dabbur zum 2:0-Endstand.
(Schluss) hhi
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