06.04.2019 15:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die SPÖ ist am Samstag mit harschen Tönen gegen rechts in ihren EU-Wahlkampf gestartet. Bei einem sogenannten Themenrat warf Spitzenkandidat Andreas Schieder der FPÖ vor, noch immer an der Zerstörung der Union zu arbeiten. Als indirekten Gehilfen dafür schilderte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Ein Bundeskanzler sollte Brückenbauer in Europa sein, "aber kein Türöffner für Rechtsextreme, Nationalisten und Rechtsradikale", so Rendi-Wagner. Trotz durchschnittlicher Umfragewerte will die SPÖ ein sechstes Mandat erobern.
Haimbuchner mit 97,3 Prozent als oö. FPÖ-Chef bestätigt
Linz - Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner ist beim Landesparteitag am Samstag im Linzer Design Center mit 97,3 Prozent der 476 Delegiertenstimmen in dieser Funktion bestätigt worden. In seiner Rede bezeichnete er die FPÖ als "politisches Kraftwerk des Landes". Das in den vergangenen Tagen dominierende Polit-Thema, die Verflechtungen der Blauen zu den Identitären, griff er nicht auf. Allerdings ging Bundesparteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf die Causa ein. "Wir wollen mit der identitären Bewegung nichts zu tun haben."
Endergebnis der AK-Wahl in Wien bringt Mandatsverschiebung
Wien/St. Pölten/Eisenstadt - Die Arbeiterkammern Wien, Niederösterreich und Burgenland haben Samstag das offizielle Endergebnis der AK-Wahl bekanntgegeben. Gegenüber den bereits bekannten vorläufigen Zahlen hat es nur noch minimale Änderungen gegeben, die in Wien eine Mandatsverschiebung von den Sozialdemokratischen Gewerkschaftern (FSG) zu den Grünen brachten. Für die Christgewerkschafter gibt es unverändert leichte Verluste, die Freiheitlichen liegen mit 9,0 Prozent exakt am Ergebnis von 2014. In allen drei Ländern blieb die FSG klar stärkste Kraft.
Reform-Varianten der Wehrpflicht bis Sommer geplant
Wien - Das Verteidigungsministerium will bis zum Sommer Reform-Möglichkeiten für die Tauglichkeit vorlegen. Wie der Sprecher von Minister Mario Kunasek (FPÖ) der APA am Samstag sagte, soll eine Arbeitsgruppe im ersten Halbjahr Ergebnisse liefern. Im Regierungsprogramm haben sich ÖVP und FPÖ die "Überprüfung der Tauglichkeitsstufen" vorgenommen. Die für den Zivildienst zuständige Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) schlägt eine zusätzliche Kategorie "eingeschränkt tauglich" vor. Die Betroffenen könnten dann als Zivildiener und für bestimmte Aufgaben im Bundesheer eingesetzt werden.
Zusammenstöße zwischen Polizei und Migranten in Griechenland
Athen/Thessaloniki - In Griechenland ist es am Samstag zu Zusammenstößen von Polizei und Migrantengruppen gekommen, die auf eine Weiterreise nach Nordeuropa hoffen. Die Beamten feuerten Tränengas auf Dutzende von Menschen. Diese warfen Steine und Flaschen und versuchten eine Polizeisperre zu durchbrechen, um auf eine Straße zu gelangen, die Richtung Grenze führt. Manche trugen Kinder in ihren Armen. Bereits am Donnerstag waren auf einem Gelände nahe des Flüchtlingslagers Diavata in Nähe der Grenze zu Nordmazedonien Hunderte von Menschen angekommen und hatten Zelte aufgeschlagen.
"Gelbwesten"-Proteste mit Schwerpunkten in Paris und Rouen
Paris/Rouen - Fünf Monate nach dem Beginn der "Gelbwesten"-Bewegung haben am Samstag in Frankreich erneut zahlreiche Menschen demonstriert. Schwerpunkt der Proteste war diesmal neben Paris die Stadt Rouen im Nordwesten des Landes mit je einigen hundert Menschen. Am Montag will die Regierung die Ergebnisse der "großen nationalen Debatte" vorstellen, die Präsident Emmanuel Macron als Reaktion auf die landesweiten Proteste angestoßen hatte.
Lenker lieferte sich in Wien Verfolgungsjagd mit der Polizei
Wien/Klosterneuburg - Ein 19 Jahre alter Österreicher hat sich Freitagfrüh eine gefährliche Verfolgungsjagd mit der Polizei in Wien geliefert. Der Mann war mit einem gestohlenen Pkw unterwegs, er rammte bei einem Anhalteversuch einen Streifenwagen, wodurch drei Beamte verletzt wurden. Die Polizei sperrte die Donauuferautobahn (A22). Gestoppt werden konnte der Mann erst, als das Auto nicht mehr fahrtüchtig war. Betrunken war der Mann nicht, allerdings raste er ohne Führerschein mit bis zu 222 km/h durch das Stadtgebiet, wie er nach seiner Festnahme selbst angab. Im Wagen saß auch eine 19-jährige Beifahrerin.
Neuer Mega-Flughafen in Istanbul geht in Betrieb
Istanbul - Mit dem Start einer Turkish-Airlines-Maschine hat der neue "Flughafen Istanbul" am Samstag seinen Betrieb offiziell aufgenommen. Von türkischen Staatsmedien live übertragen, hob das erste Flugzeug gegen 14.30 Uhr Ortszeit Richtung Hauptstadt Ankara vom neuen Mega-Standort im Norden der Metropole ab. Der "Flughafen Istanbul" ist ein Prestigeprojekt von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Nach der für 2028 geplanten vollständigen Fertigstellung soll der Airport eine Kapazität von 200 Millionen Passagieren pro Jahr erreichen, was ihn zum größten Flughafen der Welt machen würde.
(Schluss) rop/mhi/fls
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