APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Paris - Bei Protesten Zehntausender Anhänger der "Gelbwesten"-Bewegung ist es am Samstag in mehreren Städten Frankreichs erneut zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Bei den zum Teil gewaltsamen Protesten der "Gelbwesten"-Bewegung wurden nach Polizeiangaben 34 Menschen festgenommen. Angaben zu verletzten Demonstranten und Polizisten gab es zunächst nicht. Präsident Emmanuel Macron verurteilte die Gewalt bei den Protesten.

Erneut kein Durchbruch bei US-Haushaltsstreit

Washington - Im US-Haushaltsstreit sind die Fronten weiter verhärtet. Bei Gesprächen zwischen Vize-Präsident Mike Pence und einer Delegation der Demokraten über eine Beendigung der Haushaltssperre seien am Samstag "keine großen Fortschritte" erzielt worden, schrieb US-Präsident Donald Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Für Sonntag sei ein weiteres Treffen angesetzt worden. Hauptstreitpunkt in den Budgetverhandlungen ist Trumps Forderung nach mehr als fünf Milliarden Dollar (4,39 Mrd. Euro) für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko.

Kogler will bei EU-Wahl mindestens fünf Prozent schaffen

Wien - Der Grüne Bundessprecher Werner Kogler macht sich für die EU-Wahl im Mai 2019 bereit. Den Wiedereinzug ins Europaparlament zu schaffen, sei zuallererst das Ziel, sagte der designierte Spitzenkandidat im APA-Interview. Die nötigen rund fünf Prozent Stimmanteil wären das Mindeste, "damit wir überhaupt in die Wahrnehmungssphäre kommen". Den Wahlkampf werde man vor allem via Social Media führen.

Richter-Präsidentin fordert Ende des Sparkurses in Justiz

Wien - Richter-Präsidentin Sabine Matejka drängt auf ein Ende des Sparkurses in der Justiz. Bei den Richtern habe sich zwar die Situation etwas entspannt, beim nicht-richterlichen Personal zeigten sich aber "massive Folgen" der Kürzungen. An den Gerichten herrsche Frustration und Demotivation, die Ausfertigung von Urteilen dauere immer länger, "Akten bleiben oft drei bis vier Wochen liegen".

Regierungsklausur: Mit "Digital Austria" zum Vorreiter

Wien - Österreich hinkt bei der Digitalisierung nach, zu diesem Befund kam die Regierung und will deshalb bei ihrer Klausur kommende Woche einen 6-Punkte-Plan beschließen. Aufholbedarf sieht Türkis-Blau etwa bei der Verwaltung, der Sicherheit, der Infrastruktur und in der Bildung. Neben der Digitalisierung sind die Steuerreform und die Pflege die zwei weiteren Schwerpunkte bei dem Treffen in Mauerbach.

Kritik am BSI-Präsidenten im Datendiebstahl-Skandal wächst

Berlin - Der Präsident des deutschen Bundesamts für IT-Sicherheit (BSI) gerät wegen seines Vorgehens im Datendiebstahl-Skandal immer stärker in die Kritik. "Arne Schönbohm hat mit seinen irreführenden Aussagen nur noch mehr Verunsicherung ausgelöst, anstatt zur Aufklärung in einer Krisensituation beizutragen", so die Linke-Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nannte die Informationspolitik des BSI gegenüber den Opfern der Attacke "stark irritierend".

Brexit verunsichert viele Briten: Ansturm auf Pässe anderer EU-Länder

London - Angesichts des bevorstehenden Brexits ist die Zahl der Briten, die die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes annehmen, erheblich gestiegen. Das gilt beispielsweise für Einbürgerungen in Deutschland, Irland, Portugal und vielen weiteren Ländern, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Die einzelnen EU-Staaten legen die Hürden für Einbürgerungen unterschiedlich hoch.

Frau bei Lawinenunglück in Bayern gestorben

Rosenheim - Eine junge Frau ist am Samstag bei einer Skitour auf dem Teisenberg in Oberbayern von einer Lawine erfasst und getötet worden. Die 19-Jährige wurde von den Schneemassen verschüttet, als sie ins Tal fahren wollte, wie die Polizei mitteilte. Ihre fünf Begleiter blieben unversehrt und setzten einen Notruf ab. Die alarmierten Rettungskräfte konnten die Frau nach Polizeiangaben zwar schnell finden, ihre Wiederbelebungsversuche blieben aber erfolglos.

(Schluss) apo/fls