09.12.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Paris - Der französische Präsident Emmanuel Macron meldet sich nach den Protesten der vergangenen Wochen am Montagabend in einer Rede an die Nation zu Wort. Der Staatschef werde um 20.00 Uhr sprechen, teilte der Elysee-Palast in Paris mit. Bei den Protesten der sogenannten Gelbwesten gegen die steigenden Lebenshaltungskosten wird immer wieder auch der Rücktritt Macrons gefordert. Vor seiner Rede will Macron Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden sowie von Nationalversammlung und Senat empfangen.
EuGH urteilt über möglichen, einseitigen Brexit-Rückzieher
Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof urteilt, ob Großbritannien den Austritt aus der Europäischen Union ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder stoppen könnte. Das oberste schottische Zivilgericht hatte den EuGH um diese Bewertung gebeten. Großbritannien hatte der EU im März 2017 offiziell die Absicht zum Austritt mitgeteilt. Damit begann ein zweijähriges Verfahren, das nach jetzigem Stand mit dem Brexit am 29. März 2019 endet. Vor dem EuGH geht es um die Frage, ob Großbritannien den Austrittsantrag einseitig zurückziehen könnte.
UNO-Migrationspakt soll in Marrakesch angenommen werden
Marrakesch - Nach wochenlangen Kontroversen soll der UNO-Migrationspakt bei einer Konferenz in Marrakesch von einer breiten Mehrheit der UNO-Staaten angenommen werden. Das rechtlich nicht verbindliche Abkommen formuliert 23 Ziele und soll helfen, Flucht- und Migrationsbewegungen besser zu organisieren. Im Kern geht es um eine bessere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik und einheitliche Standards. Zahlreiche Staaten, darunter auch Österreich, erteilten dem Migrationspakt eine Absage. Kritiker fürchten, es drohe eine Vermischung von Arbeitsmigration und Asyl.
Saudi-Arabien liefert Verdächtige im Fall Khashoggi nicht aus
Istanbul - Im Fall des ermordeten saudischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi hat Saudi-Arabien eine Auslieferung von zwei hohen Beamten aus dem Umfeld des Kronprinzen Mohammed bin Salman ausgeschlossen. Die Türkei hatte Anfang Dezember gegen Saud al-Kahtani, einem engen Vertrauten des Prinzen, und den Ex-Geheimdienst-Vizechef Ahmed al-Asiri Haftbefehle erlassen. "Wir liefern unsere Bürger nicht aus", sagte Außenminister Adel al-Jubair.
Spitzenpolitiker sollen bei COP24 Lösungen finden
Katowice (Kattowitz) - Die Weltklimakonferenz COP24 in Polen geht nach holprigem Start in die entscheidende Phase. Wo Verhandlungen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens auf Fachebene stocken, sollen bis Freitag Spitzenpolitiker Lösungen finden. Nach Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der zu Beginn seine Klimainitiative präsentiert hat, reiste Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) nach Katowice. Minister und Staatssekretäre wollen eine Bilanz der bisherigen Klimaschutz-Bemühungen ziehen und über Finanzhilfen für Entwicklungsländer sprechen.
Nobelpreisträger nehmen ihre Auszeichnungen entgegen
Oslo/Stockholm - In Oslo und Stockholm werden die Träger der diesjährigen Nobelpreise ihre Auszeichnung entgegennehmen. Die Friedensnobelpreisträger, die Yezidin Nadia Murad und der kongolesische Arzt Denis Mukwege, bekommen diese, weil sie mit ihrem Engagement bekannt machten, wie sexuelle Gewalt in Kriegs- und Konfliktgebieten als Waffe genutzt wird. Der Literaturnobelpreis wurde wegen eines Streits in der Schwedischen Akademie für dieses Jahr abgesagt.
18-Jähriger starb bei Alpinunfall in Kärnten
Feistritz/Rosental - Ein 18-jähriger, erfahrener Kletterer ist zu Mittag bei einem Unfall in der Gemeinde Feistritz/Rosenthal (Gemeinde Klagenfurt-Land) ums Leben gekommen. Der junge Mann war laut Polizei mit einem 17-Jährigen auf einer Klettertour durch die Hochstuhl Nordwand unterwegs. Gegen 12.40 Uhr fiel auf einer Höhe von 2.000 Metern eine etwa 1,5 große Felsnadel auf ihn. Der 18-Jährige wurde im Bereich von Hals und Oberkörper eingeklemmt und erlag später den dabei erlittenen Verletzungen.
Gewerkschaft plant Warnstreik bei Deutscher Bahn
Berlin - Kunden der Deutschen Bahn müssen Montagfrüh wegen eines Warnstreiks in ganz Deutschland mit Verspätungen und Zugausfällen rechnen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) rief Beschäftigte des Staatskonzerns für die Zeit zwischen 5.00 und 9.00 Uhr zu dem Ausstand auf. Die Deutsche Bahn geht davon aus, dass die Arbeitsniederlegungen "den Zugverkehr voraussichtlich bundesweit stark beinträchtigen" werden.
(Schluss) rst/an
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