23.11.2018 15:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Gibraltar/London - Trotz neuer Absprachen Spaniens mit Gibraltar gibt es weiter keinen Durchbruch in dem Streit um die britische Kronkolonie an der Südspitze der Iberischen Halbinsel. Die mit Gibraltar erzielten Einigungen hätten mit dem Vertragspaket über den britischen EU-Austritt und den Einwänden der spanischen Regierung gegen dieses Abkommen nichts zu tun, teilte das Außenministerium am Freitag in Madrid mit. Die EU arbeitet nach den Vetodrohungen Spaniens gegen den Brexit-Vertrag an einer Erklärung für Madrid.
Bahn-Streiks am Montag - Keine Störung im Pendlerverkehr
Wien - Die Eisenbahner werden am Montag zwischen 12 und 14 Uhr die Arbeit niederlegen. Wo und welche Bahngesellschaften genau, ließ vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit am Freitag noch offen. Weitere Verzögerungen nach 14 Uhr seien aber nicht ausgeschlossen, räumte er ein. Ausdrücklich sei die Zeit gewählt worden, um den Pendlerverkehr möglichst wenig zu stören. Arbeitgeberverhandler Thomas Scheiber warnte, dass sich bei Erfüllung der Arbeitnehmerwünsche die Tarife erhöhen könnten.
SPÖ-Frauen wollen gegen "rückwärtsgerichtetes" Türkis-Blau aufstehen
Wels - Einen Tag vor der Wahl zur SPÖ-Bundesparteivorsitzenden hat Pamela Rendi-Wagner am Freitag in Wels den Bundesfrauenkongress eröffnet. Sie forderte die Frauen auf, gegen die türkis-blaue Regierung aufzustehen, die "Stück für Stück sicher geglaubte Errungenschaften zurückdrängt". Auch die Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek mahnte gleich zu Beginn starke Frauen "in Zeiten wie diesen" ein, in denen die Regierung "den sozialen Frieden" gefährde und "gegen die Verfassung" verstoße.
15a-Vereinbarung zur Jugendhilfe auf Schiene
Stegersbach - Die Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern ist bei der Landeshauptleutekonferenz im burgenländischen Stegersbach einen Schritt weiter gekommen. Wie der Vorsitzende der LH-Konferenz, Burgenlands Hans Niessl (SPÖ), und der ebenfalls anwesende Justizminister Josef Moser (ÖVP) berichteten, habe man sich auf eine 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Kinder- und Jugendhilfe verständigt. Eine solche 15a-Vereinbarung hatte die SPÖ zur Voraussetzung für ihre Zustimmung zum ersten Paket der Kompetenzbereinigung im Parlament gemacht.
Kurz verspricht "Generallösung der Pflegefrage"
Wien - Die Bundesregierung nimmt sich des Themas Pflege an und will Anfang Dezember einen entsprechenden Masterplan vorlegen. "Jetzt soll es eine Generallösung der Pflegefrage geben", ließ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag wissen. Ziel sei unter anderem eine nachhaltige finanzielle Lösung, um die "unwürdigen Finanzdebatten im diesem Bereich" zu beenden. Eine "zukunftssichere Lösung, damit das System nicht zusammenbricht", versprach auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).
Anklage gegen mutmaßlichen Ex-Wachmann des KZ Mauthausen
Berlin/Mauthausen - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat einen 95-jährigen mutmaßlichen Ex-Wachmann im KZ Mauthausen wegen Beihilfe zum Mord in über 36.000 Fällen angeklagt. Der angeschuldigte Hans H. soll zwischen Sommer 1944 und Frühjahr 1945 Angehöriger der 16. Kompanie des "SS-Totenkopfsturmbannes" im Konzentrationslager gewesen sein, wie die deutsche Anklagebehörde am Freitag mitteilte. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheidet ein Gericht.
Lotto-Gewinner hat sich noch nicht gemeldet
Wien - Der Sologewinner des ersten Lotto-Siebenfachjackpots in Österreich hat sich knapp zwei Tage nach der Ziehung noch nicht gemeldet. Das gaben die Lotterien am Freitag auf APA-Nachfrage bekannt. Auf den Spielteilnehmer aus dem Waldviertel warten seit Mittwochabend 14,9 Millionen Euro. Bereits seit September unbekannt ist unterdessen ein Sechsfachjackpot-Millionär eines in Wien gespielten Scheins.
(Schluss) mhi
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