14.10.2018 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
München - Bei der Landtagswahl in Bayern zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. In München lag die Beteiligung laut Wahlamt bis 12.00 Uhr bei 41,1 Prozent, das waren 3,3 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren. Der seit Jahrzehnten regierenden CSU drohen laut Umfragen schwere Verluste. Auf Rang zwei könnten die Grünen landen. Mit ersten Prognosen wird gleich nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr gerechnet.
Köstinger will auch nach 2022 mit FPÖ regieren
Wien - Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) möchte die Koalition mit der FPÖ nach der Wahl 2022 fortsetzen. Der "Systemwechsel" sei gelungen, die Bevölkerung habe "großes Vertrauen" und die Regierung lebe einen "neuen Stil" ohne öffentlichen Streit, sagte Köstinger in der ORF-Pressestunde: "Wir werden das hoffentlich auch über diese Legislaturperiode hinaus machen können." Dass sie selbst nach der Europawahl als österreichische Kommissarin nach Brüssel wechseln könnte, schloss die frühere EU-Abgeordnete aus.
Ärztekammer: Regierung soll Krankenkassen-Fusion bezahlen
Wien - Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres fordert die Regierung auf, die Kosten für die geplante Reform der Gebietskrankenkassen zu übernehmen. Wie Szekeres am Sonntag im ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus" sagte, würden schon jetzt wesentlich mehr Kassenärzte benötigt. Daher müsse der Finanzminister die Fusionskosten bezahlen "oder Leistungsreduktionen in Kauf nehmen". Die Arbeiterkammer hat zuletzt Kosten von 2,1 Mrd. Euro für die von ÖVP und FPÖ geplante Kassenreform genannt, andere Schätzungen gehen von über einer Mrd. Euro aus.
Paul VI. und Bischof Oscar Romero heiliggesprochen
Vatikanstadt - Papst Franziskus hat am Sonntag einen seiner Vorgänger, Paul VI., den ermordeten salvadorianischen Bischof Oscar Romero, die deutsche Ordensschwester Katharina Kasper und vier weitere katholische Selige heiliggesprochen. Die Heiligsprechung erfolgte vor einer großen Menschenmenge auf dem Petersplatz.
Salvini bekräftigt Italiens Veto gegen Doppelpass
Trient/Wien - Der italienische Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, hat den Widerstand der Regierung in Rom gegen Österreichs Pläne zur Einführung der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler bekräftigt. "Man kann keine Pässe verschenken, ohne dass die italienische Regierung damit einverstanden ist", sagte Salvini bei einer Wahlkampfveranstaltung im Trentino. "Den österreichischen Freunden habe ich es klar gesagt: Der Doppelpass kommt nicht infrage", so Salvini.
Laut Kurz keine Verlegung von Wiens Botschaft nach Jerusalem
Tel Aviv/Wien - Nach den Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist nicht geplant, in nächster Zeit die österreichische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. In einem Interview mit dem israelischen Sender "Kan News" sagte Kurz nach Angaben des Internetportals "Arutz Sheva", es gebe nichts Neues in dieser Angelegenheit. "Wir glauben, dass eine Lösung (für den Nahostkonflikt, Anm.) auf dem Verhandlungstisch gefunden werden muss.", führte Kurz weiter aus.
(Schluss) tpo
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