07.10.2018 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr
Washington - Begleitet von Protesten ist der umstrittene, erzkonservative Jurist Brett Kavanaugh als Richter am Supreme Court vereidigt worden. Vor dem Gebäude des Obersten Gerichts in Washington demonstrierten am Samstagabend (Ortszeit) Hunderte Menschen, während Kavanaugh in dem Gebäude den Amtseid ablegte, wie eine Sprecherin des Gerichts bestätigte. Im Zuge der Proteste wurden 164 Menschen festgenommen. Der Senat hatte den 53-Jährigen zuvor mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 48 Stimmen bestätigt. Trump feierte seinen umstrittenen Kandidaten überschwänglich und sprach von einem "gewaltigen Sieg für unsere Nation, unser Volk und unsere geliebte Verfassung".
SPÖ berät über aktuelle Themen nach Kern-Rückzug
Wien - Das SPÖ-Präsidium trifft sich am Sonntag zu einer Klausurtagung am Wiener Kahlenberg. Nach dem Umbau der Parteispitze rund um die neue SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und dem endgültigen Abschied des bisherigen Obmanns Christian Kern gibt es bei den Roten einige aktuelle Themen zu besprechen. Die Partei muss Personaldebatten beenden und einen neuen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl suchen.
Präsidenten- und Parlamentswahlen am Sonntag in Bosnien
Sarajevo - In Bosnien-Herzegowina, dem 23 Jahre nach Kriegsende weiterhin tief gespaltenen Balkanland, finden am Sonntag Präsidenten- und Parlamentswahlen statt. Dass der Urnengang zu einer entscheidenden Wende und zur Bewältigung anhaltender Rivalitäten führender Politiker führen könnte, wird nicht erwartet. Laut Analysten ist das Rennen um die Sitze im Staatspräsidium äußerst unvorhersehbar. Neben den drei Mitgliedern der Staatsführung werden auch mehrere Parlamente - das gesamtstaatliche Parlament, die Parlamente der beiden Landesteile, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation und der Republika Srpska, - sowie zehn Kantonalversammlungen in der Föderation gewählt. In der Republika Srpska wird auch über einen neuen Präsidenten abgestimmt.
Lettland-Wahlen - Wahlkommission: Regierung verliert Mehrheit
Riga - Bei der Parlamentswahl in Lettland hat die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung im baltischen EU- und NATO-Land geht die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, wie die Wahlkommission in Riga in der Nacht zum Sonntag nach Auszählung von über 90 Prozent aller Stimmen mitteilte. Die linksgerichtete Kraft kommt auf etwa 20 Prozent. Dahinter folgen drei neugegründete Parteien. Das Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis kommt auf nur 10 Prozent, auch dessen beiden Bündnispartner mussten deutliche Verluste einstecken
Babis-Partei gewann Teilsenats- und Kommunalwahl in Tschechien
Prag - Die populistische Regierungspartei ANO von Premier Andrej Babis hat die Kommunalwahlen und die erste Runde der Teilsenatswahlen in Tschechien gewonnen. Auch die oppositionelle konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) verzeichnete einen Erfolg, während die mitregierenden Sozialdemokraten und die liberalkonservative TOP 09 von Karel Schwarzenberg ein weiteres Debakel in Kauf nehmen mussten. Die Wahlen, die am Freitag und Samstag stattfanden, galten als erster Stimmungstest für die seit Juni regierende Minderheitsregierung von ANO und Sozialdemokraten (CSSD), die von den Kommunisten im Parlament toleriert werden.
Brasilianer wählen neuen Präsidenten
Brasilia - Inmitten einer schweren Krise wählt das größte Land Lateinamerikas einen neuen Präsidenten. Als Favoriten gehen am Sonntag der ultrarechte Jair Bolsonaro und der linke Fernando Haddad ins Rennen um das höchste Staatsamt in Brasilien. Sollte kein Bewerber in der ersten Runde die absolute Mehrheit erzielen, treffen die beiden stärksten Kandidaten in der Stichwahl in drei Wochen wieder aufeinander. Der Ex-Militär Bolsonaro spricht abfällig über Minderheiten und lobt die Militärdiktatur (1964-1985). Angesichts der ausufernden Kriminalität kommen seine Forderungen nach einer Politik der harten Hand bei vielen Wählern allerdings gut an.
Erdbeben erschütterte Haiti
Port-au-Prince - Haiti ist von einem schweren Erdbeben erschüttert worden. Das Zentrum des Bebens der Stärke 5,9 lag 20 Kilometer nordwestlich von Port-de-Paix, wie die US-Erdbebenwarte USGS am Samstagabend mitteilte. Berichte über Schäden oder Tote gab es zunächst nicht. Der völlig verarmte Karibikstaat war 2010 von einem heftigen Erdbeben der Stärke 7 erschüttert worden. Mehr als 220.000 Menschen kamen damals ums Leben.
(Schluss) tsc
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